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Weltweit zusammen gegen imperialistische Kriege! Heraus zum Antikriegstag! News zum Weltkongress der Einheitsfront!

Beitrag Internationalistisches Bündnis zum Webinar der antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront, Redner: Fritz Ullmann

 

Liebe Freundinnen und Freunde und Genossinnen und Genossen,

 

herzliche Grüße an Euch alle. Mittlerweile sind 41 Organisationen Mitglied in unserem Bündnis. Sie kommen aus allen "Protestrichtungen", wie dem Umweltschutz, der Arbeiterbewegung und auch der Friedensbewegung.

 

Die bürgerlichen Parteien in Deutschland rücken immer weiter nach rechts. Sie bereiten sich auf den Krieg vor. Sie haben ihre Versprechen zum Umweltschutz und zur sozialen Frage nicht eingehalten. Stattdessen betreiben sie eine zutiefst rassistische Flüchtlingspolitik, die allein auf die Ausbeutung der Menschen abzielt. Während Fachkräfte aus aller Welt abgeworben werden, sollen Flüchtlinge in Konzentrationslagern an den Außengrenzen der EU interniert werden. Der Generalsekretär der CDU fordert sogar, das Asylrecht aus dem Grundgesetz zu streichen. Solche Entwicklungen zeigen, wie wichtig die internationale Einigkeit gegen Imperialismus und Faschismus ist.

 

Unter diesen Bedingungen darf man hierzulande hohe Umfragewerte der faschistischen AfD aber nicht einseitig dahingehend interpretieren, dass ein Fünftel der Deutschen den Faschismus will. Vielmehr ist die relative Popularität der AfD vor allem Ausdruck der Ablehnung der Regierungsparteien im Besonderen und der bürgerlichen Parteien im Allgemeinen, zu denen sich die AfD als Alternative zu verkaufen versucht. Diese Situation ruft zunehmend die fortschrittlichen und revolutionären Organisationen auf den Plan und bietet Chancen für unser Bündnis.

 

Die Gefahr eines dritten Weltkriegs ist real. Auch wenn der Krieg in der Ukraine gerade heiß ist, könnte ein Weltkrieg auch von anderen Regionen ausgehen, etwa von Taiwan. Der Militarisierung steht der Friedenswille der Massen entgegen - die Mehrheit der Deutschen lehnt eine Beteiligung am Krieg in der Ukraine weiterhin ab. Allerdings herrscht in der deutschen Friedensbewegung große Verwirrung - ein Teil ihrer Führer öffnet sich opportunistisch nach rechts oder schlägt sich auf die Seite des neuimperialistischen Russland. Die meisten Menschen aus der Friedensbewegung sind damit nicht einverstanden. Der Kampf gegen den imperialistischen Krieg muss auch mit dem Kampf gegen Umweltzerstörung, gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen, gegen Ausbeutung und Armut und für demokratische Rechte und Freiheiten verbunden werden.

Kurz vor unserem 1. gemeinsamen Kongress in Deutschland werden wir deshalb am Internationalen Antikriegstag, dem 1. September, gemeinsam mit der Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg bundesweit Aktionen organisieren.

 

Jetzt ist die Zeit: Wir freuen uns darauf, Euch zum 1. Kongress der Einheitsfront in Deutschland begrüßen zu können und den gemeinsamen Kampf von Angesicht zu Angesicht diskutieren zu können.

 

Ein Hoch auf die internationale Solidarität!


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