ISRAEL IST EIN BARBARISCHER STAAT!

Seit Juni 2007 befindet sich der Gazastreifen unter der Kontrolle der Hamas und das Westjordanland unter der Kontrolle der Fatah. Infolge der von Israel über den Gazastreifen verhängten Blockade leben 2,4 Millionen Palästinenser im Gazastreifen, der einem Freiluftgefängnis gleicht. Der zionistische Staat Israel kennt keine Regeln oder Grenzen in seiner Barbarei gegenüber den Palästinensern, die er vertrieben, ihr Land besetzt und ihre Heimat in ein Freiluftgefängnis verwandelt hat.

Israel ist ein terroristischer Staat. Israel organisiert selbst Gewalt und wendet sie in großem Umfang gegen die Palästinenser an. Die Zionisten haben Institutionen wie die Polizei, die Armee, die Geheimdienste, die Justiz, die Bürokratie, die Gefängnisse usw., die systematisch Gewalt anwenden. In der gegenwärtigen Situation führt der zionistische Staat einen Krieg, die höchste Form der Gewalt, und lässt Bomben auf die Menschen in Gaza regnen. Der zionistische Staat ist nicht gegen den Terror und den Terrorismus im Allgemeinen. Im Gegenteil, wenn Terror als Gewalt und systematische Gewaltanwendung verstanden wird, ist es klar, dass Israel heute einer der terroristischen Staaten der Welt ist.

Das zionistische Israel lässt seit dem 7. Oktober Bomben auf die palästinensische Bevölkerung in Gaza regnen. Israelische Flugzeuge und Artillerie spucken den Tod aus. Die Bilanz des Luft- und Bodenbombardements sind Tausende von Toten und Zehntausende von Verwundeten. Nach mehr als 75 Jahren israelischer Besatzung steht die "autonome" Region Gaza der palästinensischen Gebiete wieder unter direkter militärischer Besatzung. Die Bevölkerung von Gaza wehrt sich gegen die Besatzung. Die zionistische israelische Armee, bis an die Zähne bewaffnet mit den modernsten Waffen, greift an, brennt und zerstört mit großer Feuerkraft. Die gesamte westliche imperialistische Welt unterstützt, dass Israel Gaza in ein Blutbad verwandelt. Selbst die Aufrufe zu einem Waffenstillstand werden von den westlichen Imperialisten abgelehnt. Der Aufruf zu einem humanitären Waffenstillstand in Gaza wurde bei einer Abstimmung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) mit überwältigender Mehrheit angenommen. 120 Mitglieder stimmten für den Waffenstillstandsaufruf, 14 stimmten dagegen. 45 Länder enthielten sich der Stimme.

Die zionistischen Machthaber Israels nennen ihren Krieg gegen das palästinensische Volk in Gaza "Israels Selbstverteidigungskrieg". Sie erklären, dass der Schuldige an diesem Krieg die Hamas ist, die am 7. Oktober von Gaza aus einen Angriff auf Israel gestartet hat! Sie erklären, der Krieg sei ein Selbstverteidigungskrieg gegen den Terrorismus der Hamas! Die erklärten Ziele des zionistischen Staates sind: die Rettung der Geiseln, die vollständige Zerstörung der Hamas-Bewegung und die Beendigung ihrer Herrschaft über den Gaza-Streifen, der Aufbau einer neuen Sicherheitsstruktur für die Israelis und die Übergabe der Verantwortung für den Gaza-Streifen an andere, vielleicht an die Vereinten Nationen oder andere Länder. Wenn diese Ziele nicht vollständig erreicht werden, ist es das Ziel der Zionisten, den Gazastreifen zu zerstören und zu besetzen.

Was die westlichen Imperialisten unter Terrorismus und Demokratie verstehen, sind Staaten und nationale Bewegungen, die nicht unter ihrer Kontrolle stehen. Nach Ansicht der Imperialisten ist die Forderung der palästinensisch-arabischen Nation, die seit 75 Jahren unter israelischer Besatzung steht und dazu verurteilt ist, wie Bettler in Flüchtlingslagern in ihrem eigenen Land mit den Almosen der internationalen imperialistischen Organisationen zu leben, nach der Errichtung eines eigenen Staates und ihrem Kampf dafür Terrorismus! Sie stellen Wahlen als eine Notwendigkeit der Demokratie dar! Die Nichtanerkennung der Hamas-Regierung, für die das palästinensische Volk in Wahlen, die unter der Aufsicht imperialistischer und zionistischer Beobachter stattfanden, mehrheitlich gestimmt hat, ist jedoch legitim! Der Name der von Israel begangenen Massaker und des von ihm praktizierten Faschismus ist Demokratie. Der barbarische Krieg, der geführt wird, um ein Volk in Gefangenschaft zu halten, wird als "Verteidigung der Demokratie gegen den islamistischen Faschismus" angesehen.

RTE [Praesident Recep Tayyip Erdoğan ]betrachtet Israels Massaker in Gaza als Kriegsverbrechen! Es ist richtig, dass Israel Kriegsverbrechen begeht. Aber wenn es um andere geht, sprechen die Machthaber des türkischen Staat von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und halten sich selbst nicht den Spiegel vor. RTE sollte die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die von seinem eigenen Staat begangen werden, zur Sprache bringen und einräumen und erst dann die anderen kritisieren. Der türkische Staat nutzt den Krieg im Nahen Osten als Chance und lässt Bomben auf Südkurdistan und Rojava regnen. Der barbarische Krieg des türkischen Staats gegen das kurdische Volk unterscheidet sich nicht von dem barbarischen Krieg der Zionisten.

Mehr als 75 Jahre der zionistischen Besatzung haben diese Wahrheit gezeigt: Die palästinensische nationale Frage kann unter dem Imperialismus nicht gelöst werden! Die Imperialisten können die palästinensische nationale Frage nicht lösen! Die palästinensische nationale Frage ist ein Teil des Kampfes für nationale Befreiung, des Kampfes für Freiheit, des Kampfes für Klassenbefreiung. Die palästinensische nationale Frage muss im Zusammenhang mit diesem Kampf behandelt werden.

Eine Gesellschaft, in der Völker aller Nationen und Nationalitäten gleichberechtigt nebeneinander leben, in der keiner Nationalität besondere Privilegien gewährt werden, ist nur im Sozialismus möglich, in dem die Ausbeutung abgeschafft ist und die Arbeiter und Werktätigen das Sagen haben. Wahre Lösung in Palästina ist der Sozialismus!

Israel ist eine Angriffsbasis im Nahen Osten unter der Führung des Imperialismus, insbesondere des US-Imperialismus. Die Angriffe des zionistischen Staates sind Angriffe gegen alle Völker, insbesondere gegen die Palästinenser. Nachdem der Gazastreifen unter die Kontrolle der Hamas kam, war er ständig den Angriffen des zionistischen Staates ausgesetzt.

Die Hamas führt seit Jahren einen Kampf gegen den zionistischen Besatzungsstaat Israel. Der Kampf der Hamas gegen den israelischen Besatzungsstaat hat einen demokratischen Aspekt. Die Tatsache, dass es einen demokratischen Aspekt im Kampf gegen die Besatzung gibt, sollte nicht bedeuten, dass wir die Hamas als Ganzes unterstützen. Die Hamas ist eine radikal-islamistische Organisation, die zu terroristischen Handlungen greift. Das erste, was uns in den Sinn kommt, wenn wir an Terrorismus denken, sind Aktionen, die zivile Ziele treffen, ohne einen Unterschied zwischen Soldaten und Zivilisten, Schuldigen und Unschuldigen zu machen. Da zivile Ziele leichter zu treffen sind, werden in erster Linie zivile Ziele getroffen, und es wird angenommen, dass Israel durch Angriffe auf Zivilisten unter Druck gesetzt wird, und alle Israelis werden ins Visier genommen, um Israel in die Knie zu zwingen. Unsere Solidarität gegen die israelische Unterdrückung gilt dem palästinensischen Volk.

Es ist klar, dass die Hamas bei ihrem Angriff auf Israel am 7. Oktober zu terroristischen Handlungen und Kriegsverbrechen gegriffen hat. Eines der ersten Ziele der Hamas war das Supernova-Festival in einer Wüste im Süden Israels, nahe der Grenze zum Gazastreifen. Die Hamas tötete Hunderte von Menschen, sowohl Soldaten als auch Zivilisten, und nahm eine unbekannte Anzahl von Geiseln. Das wahllose Massaker der Hamas an Menschen, die sie für Juden hält, ist ein terroristischer Akt, unabhängig von der Rechtfertigung. Das wahllose Erschießen von Zivilisten auf der Straße, die Entführung von Menschen bei einem Musikfestival, die Veröffentlichung der Bilder von Geiseln in den sozialen Medien, die Veröffentlichung von Nacktbildern von israelischen Soldaten als Geiseln in den sozialen Medien, die Androhung, Geiseln zu töten, usw. usw. usw. ist Barbarei/Kriegsverbrechen!

Kommunisten können nicht die Verteidiger von islamistischen, antisemitischen, rassistischen Organisationen wie der Hamas sein, deren Ziel es ist, einen religiösen Staat zu errichten. So religiös wie die Hamas ist, so religiös ist auch der zionistische Staat Israel. Der Unterschied besteht darin, dass Israel als Besatzer einen ungerechten Krieg verteidigt, während die Hamas als Organisation, die sich gegen die Besatzung wehrt, eine gerechte Sache verteidigt.

Die Errichtung eines islamischen palästinensischen Staates ist nicht unser Ziel. Ein palästinensischer Staat, der von Hamas usw. beherrscht wird, ist keine Befreiung für die Arbeiter und Werktätigen Palästinas. Die Befreiung für die Arbeiter Palästinas ist ein freies, vereintes, demokratisches Palästina unter der Führung der Arbeiterklasse. Palästina wird auf dem Weg zum Sozialismus durch den Klassenkampf voranschreiten. Die erste Voraussetzung für ein freies Palästina ist die Abschaffung der israelischen Besatzung. Um dieses Minimalziel zu erreichen, ist das Bündnis aller am Kampf gegen die Besatzung beteiligten Kräfte notwendig.

Die Bolschewiki von Nordkurdistan-Türkei stehen an der Seite des gerechten Kampfes des palästinensischen Volkes gegen die israelische Besatzung. Unsere Unterstützung in diesem Kampf gilt nicht den radikalen religiösen Gruppen, sondern dem palästinensischen Volk und den kommunistischen und revolutionären Kräften. Heute rufen Völker in der ganzen Welt ihre Unterstützung für das palästinensische Volk gegen die israelische Aggression aus. In Israel selbst gibt es Demonstrationen gegen die israelischen Massaker.

Überall auf der Welt werden die Slogans gerufen, dass das palästinensische Volk nicht allein ist. Es ist notwendig, diese Slogans zu rufen und sie weiterzutragen. Die Bolschewiki von Nordkurdistan-Türkei bekunden ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk und kämpfen gleichzeitig gegen den Antisemitismus. Sie wenden sich gegen die brutalen Angriffe des zionistischen Israels und gegen den Antisemitismus, der im Namen der Gegnerschaft zum Zionismus verbreitet wird. Der Feind sind nicht die Juden, sondern das zionistische Israel. Der Feind sind die imperialistischen Unterstützer des zionistischen Israels, der Imperialismus. Der Feind ist der Rassismus, die Reaktion. Die jüdischen Werktätigen sind keine Feinde, sondern Freunde der Werktätigen aller Nationen, Religionen und Konfessionen.

ZIONISTISCHER ISRAEL RAUS AUS DEM GAZA!

EIN SOFORTIGER WAFFENSTILLSTAND MUSS AUSGERUFEN WERDEN!

NIEDER MIT DEM ZIONISMUS! NIEDER MIT DEM ANTISEMITISMUS!

ES LEBE DAS FREIE, DEMOKRATISCHE, VEREINIGTE PALASTINA!

ES LEBE DIE PALASTINA REVOLUTION!

ES LEBE DER PROLETARISCHE INTERNATIONALISMUS!

01. November 2023

Bolşevik Parti Nord Kurdistan-Türkiye