Für einen gemeinsamen, europaweiten Kampf!
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Europas Arbeiterinnen und Arbeiter sind im Aufbruch! Seit dem Sommer 2022 formiert sich der Protest der Arbeiter mit Streiks in vielen Ländern Europas. Vor allen gegen die immense Inflation, Verschlechterung von Arbeitsbedingungen, gegen Versuche das Streikrecht auszuhebeln und die Krisen- und Kriegslasten auf die Massen abzuwälzen.
Es sind insbesondere gewerkschaftliche Streiks, in England, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden, Belgien, Portugal, der Türkei, Spanien … mit denen Millionen Arbeiter auf die Straße gehen. Allein in Griechenland streikten mehr als 2,5 Millionen nach dem verheerenden Bahnunglück. In Frankreich gehen seit Monaten Millionen Gewerkschaftsmitglieder, Rentner, und Jugendliche gegen die arbeiterfeindliche Rentenpolitik der Makronregierung auf die Straße.
In England sind es vor allem die Beschäftigten im Gesundheitswesen und bei der Bahn, die um höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. In Kopenhagen/Dänemark fand die größte Demonstration seit Jahrzehnten unter der Losung: „Hände weg von unseren Feiertagen“ und »sag Nein zum Krieg« statt! In Portugal gab es seit Jahresbeginn drei landesweite, mehrtägige Streiks der Bahn und es streikten 150.000 Lehrer. Am 28. März folgten Tausende dem Aufruf des Gewerkschaftsdachverbandes CGTB zur »nationalen Demonstration junger Arbeiter«. Der Protest richtete sich gegen Jugendarbeitslosigkeit, hohe Mieten, die Inflation und verbindet sich mit dem Kampf für Frieden, Abrüstung und ein »Ende militärischer Eskalationen.«
In Deutschland beteiligen sich hunderttausende an den gewerkschaftlichen Kämpfen des öffentlichen Dienstes und der Bahn. Neu ist, dass sich am 8. März streikende Verdi Mitglieder mit der Frauenbewegung verbanden. Ebenso in Brüssel/Belgien. Wenig später gab es gemeinsame Demonstrationen in Deutschland von Arbeiter – und Umweltbewegung. Sehr bemerkenswert sind auch eine Reihe von kleineren selbständigen Streiks. In ihnen kam auch die Kampfeinheit von Stammbelegschaft und Leiharbeitern zum Ausdruck.
In Italien organisierten die Basisgewerkschaften der Hafenarbeiter am 24. Februar einen Streik in allen größeren Häfen gegen den Waffenumschlag für die Ukraine und gegen gravierende Verstöße gegen die Arbeitssicherheit. Ende März streikten Beschäftigte in hunderten von Betrieben für 1 Stunde in Solidarität mit ihren französischen Klassenbrüdern! Aufgerufen hatte die Basisgewerkschaft Si Cobas.
Neu ist, dass die gewerkschaftlichen Streikbewegungen immer wieder zeitgleich in den verschiedenen Ländern stattfinden und sich durchdringen; auch wenn die Kämpfe vorwiegend ökonomischen Charakter haben, so nimmt doch ihre Politisierung zu und verbindet sich mit weitgehenden Kritiken und Protesten gegen die jeweiligen Regierungen; neu ist auch ihr Massencharakter. Eine Tendenz zu Kompromisslosigkeit, Radikalisierung, Klassenselbständigkeit und eine zunehmende Offenheit und Verbindung zur Umwelt – und Antikriegsbewegung und zum Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten, insbesondere dem Streikrecht entsteht.
In Ansätzen entwickeln sich länderübergreifende Initiativen, wenn Arbeiter und Werktätige aus aller Welt, von Amerika bis Asien solidarische Grüße nach Frankreich schicken! Unübersehbar ist auch eine Ausstrahlungskraft und Offenheit des mutigen Freiheitskampfes der iranischen Arbeiterschaft, Frauen und Jugend. Aus Italien schreibt die Basisgewerkschaft Si Cobas: „Wir sind der Meinung, dass der Kampf für die Verteidigung der Löhne, der Renten, der öffentlichen und allgemeinen Gesundheitsversorgung mit dem Kampf gegen die Beteiligung der europäischen Regierungen am Krieg in der Ukraine zwischen dem NATO- und dem russischen Imperialismus auf Kosten der ukrainischen und russischen Proletarier verbunden sein muss. Lasst uns die Einheit der europäischen, ukrainischen und russischen Arbeiter gegen ihre jeweiligen Regierungen und deren Kriegspolitik fördern!“ Aus dem reformistischen Gewerkschaftsapparat gibt es eine Erklärung des Kongress der ETUC (European Trade Union Conference). Sie greift die Inflation und Lohnsenkung an und schlagen für Freitag den 13. Oktober in allen EU-Ländern Protestaktionen vor. In Italien organisiert Basisgewerkschaften am 20. Oktober einen Generalstreik.
Insbesondere in der Arbeiterschaft flammen die Diskussion und der Wunsch nach einer von Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Gesellschaft auf! Der Kampf für eine solche Gesellschaft verlangt ein internationalistisches Bewusstsein, dass wir in den verschiedenen Ländern Klassenbrüder sind. Lassen wir uns nicht von Nationalismus und Chauvinismus spalten. Mit dem erwachenden Klassenbewusstsein gilt es auch den Länderübergreifenden, gemeinsamen koordinierten Kampf weiter zu propagieren – und vor allen Dingen zu organisieren. Es gilt die revolutionären und marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen in allen europäischen Ländern zu stärken und ihre Verankerung unter der Arbeiterklasse und in den Massen deutlich zu erhöhen; um einen gesellschaftsverändernden Kampf zu ermöglichen und dem Sozialismus zu neuem Ansehen unter den Massen zu verhelfen. Wir haben uns in der ICOR – weltweit wie in Europa – zusammengeschlossen um unsere Kämpfe über Grenzen hinweg zu vereinigen.
Dafür schlägt die ICOR Europa vor, dass wir auf einen europaweiten koordinierten Streik und Kampftag hinarbeiten! Ganz im Sinne der Losung von Karl Marx: Proletarier aller Länder vereinigt euch! Auf diesem Weg unterstützt die ICOR nach Kräften die Proteste am 13. Oktober 2023 und den Streik am 20. Oktober in Italien. Aus Deutschland gibt es den Vorschlag den 8. Dezember als europaweiten Kampf- und Streiktag vorzubereiten.
Wir rufen alle ICOR Organisationen, befreundete Parteien und Initiativen, demokratischen Kräfte, die gewerkschafts- und kämpferische Frauen- und Umweltbewegung, die Jugend in Europa auf:
Erhöhen wir unsere Klarheit über die imperialistischen Triebkräfte, die für unsere soziale Lage, Krieg und Umweltzerstörung verantwortlich sind!
Schaffen und festigen wir die organisierte, unverbrüchliche proletarische Solidarität – stärkt die ICOR und United Front – Internationale antiimperialistische und antifaschistische Einheitsfront.
Zeigen wir unsere gesellschaftliche Stärke: die sozialistische Alternative gegen kapitalistische Barbarei!
Europakoordinatoren
Jeroen Toussaint
Joachim Griesbaum
Liste der Unterzeichner (Stand 15.10.23) Weitere Unterzeichner sind möglich
UC Lyon Unité Communiste Lyon (Kommunistische Einheit Lyon), Frankreich
MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz
KOL Kommunistische Organisation Luxemburg
MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
UPML Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (Marxistisch-leninistische proletarische Union),
Frankreich
RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande
PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina)
UMLP União Marxista-Leninista Portuguesa (Marxistisch-Leninistischer Portugiesischer Bund)
MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)
БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)
UoC Union of Cypriots (Union der Zyprioten), Zypern
