Das imperialistische Weltsystem befindet sich in einer tiefen Krise der Spaltung

Die Durchführung des Kongresses der Einheitsfront gegen den imperialistischen Krieg wird ein wichtiger Schritt für die internationale Arbeiterklasse und die Völker der Welt sein. Ich danke Genossin Monika Gärtner-Engel, Co-Präsidentin der Einheitsfront, für ihre bahnbrechenden Bemühungen in dieser Angelegenheit. Und ich grüße alle Delegierten.

Das imperialistische Weltsystem befindet sich in einer tiefen Krise der Spaltung. Mit der Verschärfung des Widerspruchs zwischen den Imperialisten schreiten die Vorbereitungen für einen neuen Teilungskrieg zügig voran. Neben einer intensiven Aufrüstung bereiten sie sich auch auf einen Atomkrieg vor. Deshalb sind die Völker der Welt in größerer Gefahr als je zuvor. Wir sind mit einer Realität konfrontiert, in der die Menschheit einerseits durch die Vorbereitungen für den 3. imperialistischen Krieg und andererseits durch die Verschlechterung des ökologischen Gleichgewichts der Natur in ihrer Existenz und Auslöschung bedroht ist.

All diese Tatsachen zeigen, dass das kapitalistische System unhaltbar ist und so schnell wie möglich zerstört und auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen werden muss und dass der weltweite Sieg des Sozialismus vollendet werden muss.

Ich möchte kurz auf die Auslandsinvestitionen der Türkei, eines neuen imperialistischen Landes, eingehen, da das Entstehen neuer imperialistischer Länder eine Rolle bei der Verschärfung der Widersprüche und Polarisierungen innerhalb des imperialistischen Systems spielt.

Zunächst möchte ich den Genossen Stefan Engel grüßen, der die Existenz neuer imperialistischer Länder analysiert und eine Vorreiterrolle in dieser Frage gespielt hat.

Die Türkei ist ein Land, das insbesondere seit 2011 Besatzungsaktivitäten in der Region durchführt. Insbesondere in Syrien und Südkurdistan ist sie ein imperialistisches Besatzungsland. Die militärische Besatzung des türkischen Staates steht natürlich im Zusammenhang mit seinen direkten internationalen Investitionen. Er ist nicht nur ein militärisches Besatzungsland, sondern hat auch Dutzende von expansionistischen Monopolen mit direkten Kapitalinvestitionen auf der internationalen Bühne.

Dem UNCTAD-Bericht 2023 zufolge belief sich die direkte Auslandshilfe für die Türkei im Jahr 2022 auf 12 Mrd. USD, während der Bestand an ausländischen Direktinvestitionen (ADI) in der Türkei im selben Jahr 4 Mrd. USD betrug. Somit beliefen sich die gesamten Auslandsinvestitionen der Türkei (DI-Bestand im Ausland) auf über 56,6 Mrd. USD.

Der größte Teil der türkischen Auslandsinvestitionen fließt in europäische Länder und beläuft sich auf rund 43 Mrd. USD, gefolgt von asiatischen Ländern an zweiter Stelle, nordamerikanischen Ländern an dritter Stelle und afrikanischen Ländern an vierter Stelle. Nach Angaben der türkischen Zentralbank haben türkische Monopole Kapitalinvestitionen in mindestens 115 Ländern.

Allein in den fünf Monaten von Januar bis Mai 2023 beliefen sich die direkten ausländischen Kapitalinvestitionen der türkischen Monopole auf rund 3 Milliarden US-Dollar, was einem Anstieg von 24,5 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum entspricht.

In den letzten Jahren hat die Türkei ihre Beziehungen zu afrikanischen Ländern weiter ausgebaut und erhebliche Investitionen getätigt. Außerdem verkauft sie intensiv militärische Waffen und entwickelt bilaterale militärische Beziehungen. Sie hat Militärbasen in mindestens drei afrikanischen Ländern.

Mit der tiefen und breiten Entwicklung des Kapitalismus und der damit einhergehenden Internationalisierung der Produktion entstehen immer wieder neue imperialistische Länder. Wir müssen diese konkrete Realität anerkennen und unsere Strategie und Taktik unter Berücksichtigung dieser konkreten neuen Entwicklungen entwickeln.