Widerstand gegen die imperialistischen Kriegsvorbereitungen von NATO und Russland!
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Zu Beginn des Jahres 2022 eskalierten die Spannungen an der Grenze der Ukraine zu Russland erneut. Seit mehreren Monaten ist eine große russische Streitmacht von rund 100.000 Mann, ausgerüstet mit schwerem Gerät und Angriffswaffen, an der Grenze stationiert. Auch auf der besetzten Krim und in dem Teil des Donbass, der von den Putin-freundlichen "Republiken" kontrolliert wird, wird das Militär verstärkt.
Auf der anderen Seite verstärken die wichtigsten Vertreter des westlichen Imperialismus - die USA und das Vereinigte Königreich - ihre militärische Unterstützung für die Ukraine. In den letzten Monaten haben sich die Waffenlieferungen (insbesondere Infanterie, aber auch verschiedene Munition) deutlich intensiviert. Kürzlich wurde bekannt, dass sich die baltischen Staaten darauf vorbereiten, die Ukraine mit Luftabwehr- und Panzerabwehrsystemen zu beliefern.
All dies spiegelt den jüngsten Trend zur Eskalation militärischer Bedrohungen wider. Die Ursachen für diese Verschärfung liegen in den wachsenden Widersprüchen zwischen dem russischen und dem westlichen Imperialismus. Darüber hinaus ist die Ukraine für das Putin-Regime nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch wichtig: Die Rückkehr der Ukraine in seine Einflusssphäre ist der Grundstein für Russlands Expansion als neuer imperialistischer Staat. Für den Westen wiederum ist die Ukraine ein elementar wichtiger Brückenkopf, um sowohl auf Russland als auch auf die gesamte osteuropäische Region Einfluss zu nehmen.
Zu den aktuellen Gründen für die oben erwähnte Verschärfung der Widersprüche gehört, dass mit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie das Angebot an Waren und Dienstleistungen auf den Weltmärkten auf einen Schlag um 9 % zurückgegangen ist, was die Konkurrenz zwischen den wichtigsten imperialistischen Einflusszentren verschärft hat. So verzeichnete das BIP der USA im Jahr 2020 einen Rekordrückgang von 2,5 % seit 1946. Und das BIP der Europäischen Union ist um 5,9 % eingebrochen. Die westlichen Volkswirtschaften haben sich im Jahr 2021 zwar etwas erholt, aber nur teilweise, und die westlichen Kapitalisten sind bestrebt, den Verlust ihrer Gewinne auszugleichen.
Auch Russland ist von COVID-19 im Jahr 2020 wirtschaftlich betroffen, da sein BIP um 3,1 % gesunken ist. Darüber hinaus wird die Wirtschaft weiterhin durch die westlichen Wirtschaftssanktionen und die langfristigen negativen Auswirkungen des Zusammenbruchs der UdSSR beeinträchtigt. Einige Schlüsselindustrien befinden sich seit den 1990er Jahren in einer Krise und Instabilität, wie z. B. die Hightech-Fertigung, der Maschinenbau und der Gerätebau. Um seine Macht zu festigen, baut das Putin-Regime gleichzeitig seine autoritäre Machtvertikale aus und verfolgt eine zunehmend aggressive imperialistische Außenpolitik. Am deutlichsten zeigt sich dies in der militärischen Aggression in Georgien (2008) und der Ukraine (2014 bis heute).
All dies bedroht einen umfassenden Krieg für die Arbeiter aller vom Imperialismus betroffenen Länder. So starben seit 2014 Tausende von ukrainischen und russischen Bürgern infolge der bewaffneten Konfrontation im Donbass, die durch die systematische Aggression des neuimperialistischen Russlands verursacht wurde. Für die Arbeiterklasse in der Ukraine bedeutet die Kriegsgefahr eine ständige Angst um die Zukunft, um das Leben, um möglichen Mord und Zerstörung.
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Wir, die proletarisch-revolutionären Organisationen der Welt, verurteilen den Militarismus der Imperialisten aufs Schärfste, denn hinter ihren Behauptungen von Gerechtigkeit oder "Vergeltung" verbergen sich Eigeninteressen und der Wunsch, ihre Ziele auf Kosten des Lebens der Arbeiter zu erreichen. Das gilt für den Westen, für Russland und für jeden anderen Imperialismus. Alle Imperialisten nutzen aktiv Propagandamythen zu ihrem Vorteil aus, die die Arbeiter dazu bringen sollen, freiwillig und selbstlos für die Interessen der imperialistischen Zentren zu kämpfen. In Wirklichkeit muss sich die Arbeiterklasse selbst organisieren, um für ihre eigenen Interessen zu kämpfen, auch auf internationaler Ebene.
Um imperialistische Kriege zu verhindern, reicht es nicht aus, dass eine Seite in einer Konfrontation der Kräfte gewinnt. Dies mag einen zeitlich und örtlich begrenzten "Waffenstillstand" bedeuten, aber es beseitigt nicht die Widersprüche zwischen den Imperialisten und den aggressiven Charakter des Imperialismus. Es ist notwendig, für eine sozialistische Alternative, für eine revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft zu kämpfen. Nur mit dem Sturz der Herrschaft des Kapitals können die bürgerlichen Kriege enden, nur der Aufbau des Sozialismus kann den Arbeitern Hoffnung auf eine friedliche Zukunft ohne Blut und Tod geben.
Nieder mit den imperialistischen Kriegen!
Es lebe die sozialistische Revolution!
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
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