Resolution des Webinars der antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront mit über 100 Teilnehmern aus mindestens 25 Ländern am 15. Mai 2022

Nach fast drei Monaten des ungerechten Kriegs um die Ukraine, sind sich die Teilnehmer einig: Sofortiges Ende dieses Krieges! Wir verurteilen die imperialistische Aggression Russlands, welche den Krieg mit dem Überfall auf die Ukraine ausgelöst hat. Wir verurteilen die jahrzehntelange imperialistische Provokation der NATO hin zur Grenze zu Russland. Über Jahre wurden Milliarden in die Ukraine gepumpt, um dieses Land aufzurüsten. Die USA haben weltweit 800 Militärstützpunkte, um ihre globale Dominanz durchzusetzen und sie sind weltweit weiter der Hauptkriegstreiber.

Die große Gefahr eines III. Weltkriegs mit dem Potential eines Atomkriegs ist mit den andauernden Lieferungen von schweren Waffen und der Änderung des Kriegsziels auf einen Sieg der Ukraine sehr real und sehr nah.

Wir sind solidarisch mit dem heldenhaften Kampf des ukrainischen Volkes gegen die barbarische Invasion des russischen Imperialismus, aber unterscheiden klar zwischen den Massen und der ultrareaktionären Selenskyj Regierung, die offen mit Faschisten zusammenarbeitet. Wir sind solidarisch mit allen internationalistischen Genossen und Organisationen in Russland, die sich dieser Invasion unter schwierigsten Bedingungen entgegen stellen. Für beide Länder gilt: macht weiter in Eurer Arbeit, aber schützt auch eure Organisationen und baut sie unter veränderten Bedingungen weiter auf.

Wir fordern den Rückzug aller russischen Truppen aus der Ukraine und der NATO-Truppen von der russischen Grenze und aus Osteuropa. Alle Verursacher des Krieges müssen für die Schäden aufkommen. Die Umweltkrise und die Nahrungsmittelversorgung wurde durch den Krieg lebensbedrohlich verschärft, was Hungeraufstände provozieren wird, die wir in unseren Kampf aufnehmen müssen

Wir alle wollen den Aufbau der antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront mit noch größerer Energie vorantreiben. Das verbinden wir mit dem Aufbau unserer revolutionären Organisationen und verbreiten die Perspektive der sozialistischen Zukunft. Erst dann werden imperialistische Kriege, Reaktion nach innen, Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiter ein Ende haben. Gewinnen wir die Jugend dafür. Aktiver Widerstand gegen die Gefahr des III. Weltkriegs, gegen die Militarisierung der Gesellschaft, Repression, (Sozial-)Chauvinismus und Antikommunismus gegen alles Fortschrittliche! Rückgrat des aktiven Widerstands sind die Arbeiter der Welt, seine aktivste Kraft die Jugend!

Wir verurteilen auch die zionistische, imperialistische israelische Politik gegen das palästinensische Volk und der Ermordung der Journalistin Shireen Abu Akleh und den provokativen, beleidigenden Angriff auf ihre Beerdigung.

Wir verurteilen weiterhin entschieden den völkerrechtswidrigen Angriff der faschistischen Türkei gegen die kurdische Befreiungsbewegung und die Angriffe auf Nordirak und Nordsyrien.

Als weitere Aktionen planen wir:

Machen wir den 6. August (Hiroshima-Gedenktag) zu einem internationalen Kampftag gegen den Atomtod! Treffen wir uns dazu zum nächsten Webinar am 24. Juli 2022 zur inhaltlichen Diskussion, Vorbereitung und Erfahrungsaustausch über geplante Aktivitäten.

Wir unterstützen den Vorbereitungsprozess der Weltfrauenkonferenz in Tunesien, vom 3.-10.September in Tunis und in diesem Rahmen als erstes die Initiative der russischen Genossinnen, die am 22. Mai einen Aktionstag gegen die Unterdrückung der Frauenbewegung in Russland organisieren unter dem Slogan „Feminismus ist nicht toxisch“.

Hoch die internationale Solidarität!

Proletarier aller Länder vereinigt euch!