Machen wir den 6. August, den Hiroshima-Gedenktag zum internationalen Kampftag gegen den Atomtod!

Liebe Freunde und Genossen,

ich darf heute die Position der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands – MLPD – einbringen. Die Eskalation des Ukrainekrieges war verbunden mit einer Wende zur einer offen aggressiven Außen- und Militärpolitik fast aller imperialistischen Länder zur Vorbereitung des Dritten Weltkriegs. Mit immer neuen Lieferungen von Waffensystemen, wie zuletzt hochpräzisen Raketenwerfern mit großer Reichweite wird die Eskalationsspirale fortgesetzt mit dem Ziel der NATO, Russland eine Niederlage beizubringen. Dies bedeutet die wachsende Gefahr eines weltweiten Atomkriegs. Die imperialistischen Militärstrategen der NATO und von Russland bekennen sich aktuell wieder offen zur Konzeption eines „begrenzbaren Atomkriegs“ und zum Ersteinsatz von Atomwaffen. Nicht nur, dass der Einsatz sogenannter taktische Atomwaffen bereits eine ungeheure Zerstörung und Millionen Tote verursacht, er kann auch einen entfesselten Atomkrieg auslösen. Taktische Atomwaffen senken insgesamt die Schwelle zum Einsatz atomarer Waffen. Ist die atomare Schwelle einmal überschritten, folgt leicht der Einsatz strategischer Atomwaffen – der deutsche Militärtheoretiker Clausewitz hatte diese Gesetzmäßigkeit herausgearbeitet, wonach der Krieg als Akt der Gewalt zum Äußersten führen muss. Die 13.080 Atomwaffen von neun imperialistischen Atommächten können die Biosphäre der Erde mehrfach zerstören. Das wäre gleichbedeutend mit der Zerstörung der Existenzgrundlagen der Menschheit. Es ist eine verbreitete, höchst gefährliche Illusion, dass die Vernunft der Imperialisten einen Atomkrieg nicht zulassen würde. Ein Atomkrieg wäre Wahnsinn vom Standpunkt der Menschheit, aber für Imperialisten gibt es keine moralische Grenzen. Weltherrschaft erfordert letztlich Ausschaltung der Rivalen, egal um welchen Preis. Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki mit über 200.000 Toten sind dafür der beste Beweis. Unser Genosse Willi Dickhut schrieb in seinem Buch „Krieg und Frieden und die sozialistische Revolution“: „Es gibt zur Verhütung eines Atomkriegs nur ein Mittel – die Anwendung jeglicher Atomwaffen zu verhindern!“. Der Kampf für Verbot und Vernichtung aller ABC-Waffen hat deshalb höchste Bedeutung. Den Imperialisten endgültig die Verfügungsgewalt über diese Waffen aus der Hand zu nehmen und imperialistische Kriege zu verhindern, erfordert eine internationale sozialistische Revolution.

Ein atomarer dritter Weltkrieg kann nur durch den aktiven Widerstand der breiten Massen unter Führung der Arbeiterklasse verhindert werden. In Europa standen bisher vor allem die griechischen und italienischen Arbeiter mutig an der Spitze des Kampfes. Wir brauchen unbedingt die antiimperialistische und antifaschistische Kooperation und Koordination über Ländergrenzen hinweg.

Die jetzige neue Phase der beschleunigten Destabilisierung des imperialistischen Weltsystems hat nur 2 Optionen: Entweder den dritten Weltkrieg oder die internationale sozialistische Revolution!

Wir schlagen deshalb vor, den 6. August zu nutzen, um die bewusstseinsbildende Arbeit über die akute Gefahr eines atomaren Weltkriegs, Weg und Ziel des Kampfes zu intensivieren. Die MLPD hat dafür die Broschüre „Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems“ herausgegeben, die wir breit vertreiben. Wir kämpfen gegen psychologische Kriegsvorbereitung und sozialchauvinistische Propaganda der Herrschenden.

Wir entlarven die Lüge der friedliche Nutzung der Atomenergie als angeblichen Klimaschutz. Mit einer Renaissance der Atomkraft, der Verlängerung von Laufzeiten und dem Ausbau von Atomkraftwerken ist die weitere Aufrüstung mit Atomwaffen eng verknüpft. Dazu gehört die Planung und der Bau von SMR (Small Modular Reactor), die mit radioaktivem Thorium betrieben werden. Der deutsch-britisch-niederländische Konzern Urenco entwickelt solche, aber auch die USA und Russland. Die Stilllegung aller Atomanlagen auf Kosten der Betreiber ist deshalb eine aktuelle Kampfforderung. Wir fordern den Abzug und die Vernichtung der in Deutschland stationierten 20 US-Atombomben, die im Rahmen der nuklearen Teilhabe von Bundeswehr-Flugzeugen abgeworfen werden können. Das muss auch für die geschätzt 120 US-Atombomben in Italien, Belgien, Niederlande und der Türkei gelten. Wir attackieren das 100 Milliarden Euro- Sonderprogramm der deutschen Regierung als Hochrüstung für den 3. Weltkrieg. Es enthält den Kauf von neuen F35-Kampfjets, die Atombomben tragen. Der aktive Widerstand gegen Krieg, Militarisierung und Faschismus muss Bestandteil des Kampfes gegen gegen wachsende Armut, für Lohnnachschlag und demokratische Rechte werden. Wir nutzen den 6.8. für den Aufbau einer neuen Friedensbewegung, zur Stärkung der von der MLPD initiierten Widerstandsgruppen und für die Bündnisarbeit. Wir führen Informationsstände und gemeinsame regionale Aktionen vor Atomanlagen und am Atomwaffenstützpunk Büchel durch.