Einleitungsbeitrag zum Zoom Meeting am 6. März 2022
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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
mein Name ist Monika Gärtner-Engel ich begrüße euch alle sehr herzlich zu diesem hochaktuellen Zoom Meeting. Wir haben eine so zugespitzte Kriegsgefahr - viele beurteilen es als reale Weltkriegsgefahr – wie seit der Kubakrise nicht mehr. Die antiimperialistischen Kräfte sind gefordert, den Kampf gegen alle Imperialisten aufzunehmen und dabei die Kräfte der Revolutionäre und der länderübergreifenden Solidarität zu stärken.
Ich will mich kurz vorstellen: ich bin die Hauptkoordinatorin der ICOR und wurde vom Consultative Committee der antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront zur Co-Präsidentin gewählt.
In meinem einleitenden Beitrag möchte ich euch erstens in einem knappen Überblick informieren, wie der Stand des Aufbaus einer antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront gediehen ist; zweitens kurz das hauptsächliche Thema des heutigen zoom-meetings umreißen und drittens euch informieren, wie unser zoom-meeting abläuft.
Zuerst also der Überblick über die bisherige Geschichte der Einheitsfront. Die ICOR hat zwar alle Beteiligten fortlaufend informiert, aber heute freuen wir uns auch über neue Kräfte.
Ende 2019 starteten die internationalen Zusammenschlüsse ILPS und ICOR einen gemeinsamen Aufruf, eine antiimperialistische und antifaschistische Einheitsfront als einen breiten Zusammenschluss auf den Weg zu bringen.
Es wurde ein provisorisches Consultative Comittee mit je drei Vertretern von ILPS und ICOR gebildet, das in gründlichen Diskussionen und Beratungen mit anderen einen Aufruf und die Regeln und Arbeitsweise in der Zusammenarbeit vorbereitete. Wenn ihr diese Dokumente zugeschickt bekommen möchtet, dann schreibt dies bitte im Chat oder an die ICOR und wir mailen sie euch zu.
In diesem Gründungsaufruf zu einer United Front schrieben wir im März 2021:
„ …. die Zeit ist reif für eine Kraft, die sich diesem imperialistischen Weltsystem organisiert und mit wachsender Vereinheitlichung entgegenstellt: in einer antiimperialistischen Einheitsfront (…….) für nationale und soziale Befreiung, Demokratie, Freiheit und Sozialismus! Es ist an der Zeit, dass das unterdrückte Proletariat und die Völker dieser Welt sich mit ihren spezifischen und nationalen Bewegungen einreihen in diese (…..) weltumspannende Bewegung. (….) Wir rufen auf, die Gründung der antiimperialistischen Einheitsfront zu verbinden mit einer Strategiediskussion darüber, wie eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Gesellschaft erkämpft werden kann. Wir gehen davon aus, dass viele beteiligte Kräfte den Sozialismus als Alternative sehen.“
Im Gegensatz zu den bestehenden Organisationsformen ICOR und ILPS ist die Einheitsfront ein weiter gefasster, koordinierender Zusammenschluss mit inhaltlich breiterer Grundlagen. Der Kern ist Antiimperialismus und Antifaschismus, während die Zustimmung zu wissenschaftlichen Vorstellungen von Sozialismus, Kritik am Revisionismus usw. nicht Voraussetzung für die Mitarbeit sein soll. Es gilt auch kein demokratischer Zentralismus, sondern jede Organisation entscheidet selbst, in welchen Fragen sie mitarbeitet. So konnten auch eine ganze Reihe Organisationen für die Einheitsfront über ILPS und ICOR hinaus als Teilnehmer gewonnen werden. Auf dieser Grundlage konnten wir im März 2021 ein Consultative Comittee bilden, das nach den vereinbarten Regeln die koordinierende Instanz ist. Beim ersten Treffen wurden Aufruf und Regeln einstimmig beschlossen und Len Cooper als Vorsitzender des ILPS und ich als Co-Präsidenten gewählt. Auf dieser Grundlage begann die praktische Arbeit, zum Beispiel mit Aufrufen zum 1. Mai 2021, wurden Gründungsversammlung und weitere Aktivitäten geplant.
Sehr überraschend wurde der erfolgreich begonnene Weg des Aufbaus vom ILPS im Mai 2021 unterbrochen mit dem Wunsch nach einer »Denkpause«. Diese dauert derzeit noch an, aber wenn Len Cooper im Juni 2022 in Europa ist sind bereits gründliche und freundschaftliche Gespräche zur Klärung vereinbart.
Darüber hinaus hat jedoch die 4. ICOR Weltkonferenz im Oktober 2021 bekräftigt, angesichts der weltpolitischen Entwicklung unter allen Umständen an der Einheitsfront festzuhalten und die Arbeit mit allen interessierten Kräften weiterzuführen, zunächst interimsmäßig bis Juni 22. In der Zwischenzeit hat der ILPS auch erneut seinen Wunsch nach Zusammenarbeit erklärt und will einen gemeinsamen Aufruf von ILPS und ICOR gegen den aktuellen Krieg entwerfen. Soweit der kurze Überblick.
Die heutige Kriegssituation bestätigt, dass der Gedanke der antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront richtig und dringend nötig ist. Als weltweiter Hauptkriegstreiber haben USA und NATO eine lange Geschichte aggressiver imperialistischer Politik und Einmischung: nicht vergessen sind der Vietnamkrieg, die blutige Pinochet Unterstützung in Chile, die ständige Bedrohung Kubas, Venezuelas bis hin zu Afghanistan oder die wortbrüchige, provokative NATO-Osterweiterung der letzten Jahre. Das alles rechtfertigt jedoch in keiner Weise den Überfall Russlands auf die Ukraine, der auch noch antikommunistisch gegen die Nationalitätenpolitik Lenins begründet wird.
Wir sind sehr stolz auf unsere Freunde und Genossen in der Ukraine und in Russland, die sich mutig dieser imperialistischen Kriegspolitik entgegenstellen. Auch wenn dieser konkrete Krieg beendet ist, werden die zwischenimperialistischen Widersprüche sich weiter entfalten und die jeweiligen Blöcke formieren sich neu aufgrund der Ungleichmäßigkeit der Entwicklung und in Verbindung mit der anhaltenden Weltwirtschafts- und Finanzkrise.
Die Herrschenden sind bei aller Konkurrenz länderübergreifend in verschiedenen imperialistischen Organen organisiert. Der proletarische Internationalismus ist dagegen seit jeher die Leitlinie der revolutionären und Arbeiterbewegung – die Burgfriedenspolitik die der Reformisten und Chauvinisten. Der proletarische Internationalismus muss sich aber in seiner Bewusstseinsbildung und Organisiertheit auf neuer Stufe, entsprechend den heutigen Aufgaben formieren.
Deshalb freue ich mich sehr, dass so viele Teilnehmer heute dabei sind - aus Europa, Afrika, Lateinamerika, Nordamerika, Asien, Naher und Mittlerer Osten - oder auch sich für die künftige Zusammenarbeit angemeldet haben, falls sie heute nicht teilnehmen können. Es haben sich bereits 15 Organisationen für ein Statement angemeldet. (….)
Wir beginnen jetzt mit dem Statement einer Genossin, sie spricht die für die Solidarity Party of Afghanistan (SPA) – einer der Organisationen, die weder in ICOR noch ILPS Mitglied, aber Teilnehmerin in der antiimperialistischen Einheitsfront ist. Danach spricht Sanjay Singhvi von der CPI/ML und dann hören wir ein Statement aus der Ukraine.
CPCPI ML Red Star und danach hören wir ein Statement aus der Ukraine.
