„Wir werden nicht schweigen – wir werden nicht nachgeben“ Wir stehen an der Seite der Frauen, die die Istanbul-Konvention verteidigen!

Seit Jahren wächst der Frauenbefreiungskampf und der Kampf gegen jegliche Form der Jahrtausende alten Ausbeutung und Unterdrückung der Masse der Frauen der Welt auf der ganzen Welt. Immer vielfältiger werden die Mittel dieses Kampfes und immer größer die Massen, die gegen Gewalt an Frauen und LGBTI+, Lohnungleichheit, Verbote des Rechts auf Schwangerschaftsabbruch auf die Straßen gehen. Die Ganzheitlichkeit der Ausbeutung und Unterdrückung der Frau durch die feudale, faschistische und bürgerliche Staats- und Familienordnung wird immer deutlicher sichtbar, wodurch das Bewusstsein der Massen über sexistische Unterdrückung und ihre Ursachen immens steigt und dadurch immer mehr die kapitalistische Gesellschaftsordnung als Ganzes hinterfragt wird und die Suche nach einer Alternative der befreiten Frau in einer befreiten Gesellschaft deutlich wächst. Die Frauenmassenbewegungen gegen Gewalt an Frauen, der Arbeiterinnen wie z.B. der Textilarbeiterinnen, der Kampf gegen terroristische und konterrevolutionäre Unterdrückung und Vergewaltigung der Kämpferinnen und Revolutionärinnen gehören zu den stärksten Massenbewegungen der Welt.

Dagegen sträubt sich mit aller Kraft der Widerstand der Herrschenden, die die erkämpften Rechte von Frauen angreifen und mit patriarchaler Reaktion auf die legitimen Forderungen nach Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit antworten. So ist die Istanbul-Konvention des Europarats ein Übereinkommen bürgerlicher Staaten, das rechtliche Normen zum Schutz von Frauen gegen Gewalt mit bindender Wirkung festlegt, zu einem wichtigen Kampfthema der Frauen geworden. Im Juli 2020 wurde angekündigt, dass Polen sich aus der Istanbul-Konvention zurückziehen werde. Die Türkei hat sich als Erstunterzeichnerin der Istanbul-Konvention am 20. März 2021 über Nacht per Dekret von Erdogan aus dem internationalen Abkommen zurückgezogen.

In beiden Ländern mobilisieren sich die Frauen seit Jahren entschlossen für ihre Rechte und leisten enormen Widerstand gegen die patriarchalen, reaktionären, faschistoiden und faschistischen Angriffe und Repressionen ihrer Staaten. So kämpfen die Frauen in Polen gegen die frauenfeindliche Politik der Regierungspartei PiS, welche neben dem Recht auf Schwangerschaftsabbruch, zum Schutz der bürgerlichen Familienordnung auch fundamentale Rechte von Frauen ins Visier nimmt. Auch unter Erdogan, dem heutigen Vertreter des faschistischen Staates, wird in der Türkei die Frau weiterhin in die traditionelle Rolle innerhalb der Familie gedrängt. Gewalt an Frauen und Kindesmissbrauch soll durch eine Politik der Straflosigkeit gefördert werden. LGBTI+ werden in einer neuen Welle der Repressionen besonders ins Visier genommen. Zweifellos ist auch die Istanbul-Konvention eine bürgerlich-demokratische Errungenschaft des unermüdlichen Kampfes der Frauen für Gleichberechtigung und Selbstbestimmung. Der Widerstand der Frauen in Polen wie in der Türkei ist ein wichtiges Signal für alle Frauen dieser Welt. Denn nur durch entschlossenen und vereinten Kampf, lassen sich die Angriffe der Herrschenden zurückschlagen und neue Rechte erlangen. Sie verdeutlichen, dass der Frauenbefreiungskampf ein unverzichtbarer Teil und ein Maßstab revolutionärer Kämpfe ist.

Als ICOR solidarisieren wir uns mit allen Frauen, die für den Verbleib in der Istanbul-Konvention und für die Einhaltung eben dieser kämpfen und rufen dazu auf, in allen Formen von Aktion und Protest auf allen Kontinenten dies durch Aktionen bis zum 1. Juli zum Ausdruck zu bringen. Wir fordern auch die Staaten, die die Istanbul-Konvention noch nicht unterzeichnet haben, auf, die Unterzeichnung bzw. Ratifizierung zu vollziehen (zum Beispiel Russland, Belarus, Ukraine). Dies nicht als Kämpfe für ein Stück Papier, sondern als Kämpfe gegen Gewalt an Frauen, für ein Leben in Selbstbestimmung und Würde und eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung und zur Stärkung der Organisationsformen der Frauen. Wir unterstützen die Frauen in der Türkei, die dazu aufrufen, das Leben zum Stillstand zu bringen und für ihre Forderungen zu kämpfen. Wir grüßen die Frauen auf der Welt, die Widerstand leisten und rufen: Frauen, die kämpfen, sind Frauen, die leben!

Lasst uns als Frauen gemeinsam mit den Arbeitern, den Jugendlichen, den Umweltschützern, den Kämpfern für Menschenrechte revolutionär das System aus den Angeln heben!

Erstunterzeichnerinnen – Frauen von ICOR-Parteien und mit ihnen verbundenen Massenorganisationen der Frauen:

• Australien: Alice M., Stellvertretende Vorsitzende der CPA (M-L) – Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch), Louisa L., Stellvertretende Vorsitzende der CPA (M-L) - Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch)

• Deutschland : Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

• Indien : Genossin Pramila, Präsidentin von AIRWO – Gesamtindische Revolutionäre Frauenorganisation

• Marokko : Meriam Chhaibi und Btissam – MMLPL – Marokkanische Marxisten-Leninisten – Proletarische Linie

• Nepal : Genossin Durga Paudel, Genossin Mina Pun, Präsidentin von ANWA – All Nepal Women's Association

• Portugal : Ana Vomhof, kämpferische Frau der UMLP - Marxistisch-Leninistischer Portugiesischer Bund

• Südafrika : Gloria Mgaju und Margaret Tini, Abanqobi Women Together.

• Tunesien : Frauenkomitee Latifa Taamalah, PPDS – Patriotische Demokratische Sozialistische Partei - Nesrine Gharbi, Mitglied des Politischen Büros und verantwortlich für Frauen, Amira Dallech verantwortlich für die Koordinierung mit der Welt und Europäischen Koordination der Frauen und für den Prozess der nächsten Weltfrauenkonferenz in Tunesien

• Ukraine : Alina und die Frauen des KSRD Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung

• Uruguay : Front der Frauen der PCR-U – Revolutionäre Kommunistische Partei von Uruguay

Unterzeichner (Stand 29.2.2021, weitere Unterzeichner möglich):

1. CPK Communist Party of Kenya (Kommunistische Partei Kenias)

2. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)

3. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))

4. PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien

5. MLOA Marxist-Leninist Organization of Afghanistan (Marxistisch-Leninistische Organisation Afghanistans)

6. CPB Communist Party of Bangladesh (Kommunistische Partei von Bangladesch)

7. CPI (ML) Red Star Communist Party of India (Marxist-Leninist) Red Star (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Roter Stern)

8. Ranjbaran Hezb-e Ranjbaran-e Iran (Proletarische Partei des Iran)

9. NCP (Mashal) Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))

10. PPRF Patriotic Peoples Republican Front of Nepal (Patriotische Volksrepublikanische Front Nepals)

11. NDMLP New-Democratic Marxist-Leninist Party (Neudemokratische Marxistisch-Leninistische Partei), Sri Lanka

12. CPA/ML Communist Party of Australia (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch))

13. PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina)

14. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

15. UC Unité Communiste (Kommunistische Einheit), Frankreich

16. UPML Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (Marxistisch-leninistische proletarische Union), Frankreich

17. BP (NK-T) Bolşevik Parti (Kuzey Kürdistan-Türkiye) (Bolschewistische Partei (Nordkurdistan-Türkei))

18. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

19. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

20. UMLP União Marxista-Leninista Portuguesa (Marxistisch-Leninistischer Portugiesischer Bund)

21. RMP Российская маоистская партия (Rossijskaya maoistskaya partiya) (Russische Maoistische Partei)

22. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz

23. TKP-ML Türkiye Komünist Partisi – Marksist-Leninist (Kommunistische Partei der Türkei – Marxistisch-Leninistisch)

24. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)

25. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine

26. UoC Union of Cypriots (Union der Zyprioten), Zypern

27. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))

28. BDP Bloque Democratico Popular (Demokratischer Volksblock), Peru

29. PPP Partido Proletario del Perú (Proletarische Partei von Peru)

30. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik

31. PCR-U Partido Comunista Revolucionario del Uruguay (Revolutionäre Kommunistische Partei von Uruguay)