Verurteilt die zionistischen Aggressionen in Jerusalem und Gaza in Palästina!

Die Aggression des zionistischen Staates Israel gegen die Rechte des palästinensischen Volkes hat in letzter Zeit eine immer gefährlichere Dimension angenommen, und zwar durch die Zwangsumsiedlung der Bewohner des Viertels Sheikh Jarrah in Ost-Jerusalem mit juristischen Mitteln und mit Waffengewalt. Dem vorausgegangen waren Provokationen, als zionistische Horden mit dem Ruf „Tötet alle Araber!“ durch die Straßen zogen. Seit Beginn des Fastenmonats Ramadan hat israelische Polizei arabische Gläubige an der Al-Aqsa-Moschee drangsaliert. Angesichts der berechtigten palästinensischen Proteste haben die zionistischen Kräfte zu verschiedenen Arten von tödlichen Schusswaffen gegriffen, was zum Tod von palästinensischen Frauen, Kindern und älteren Menschen führte. Rücksichtslos haben israelische Polizei und Armee Proteste der arabischen Bevölkerung in Lod, einer Stadt nahe Tel Aviv, unterdrückt. Das hat in dieser Stadt zum ersten Mal zu einem Ausnahmezustand geführt. Die Angriffe Israels fallen zusammen mit den offiziellen Feierlichkeiten seines „Siegs“ im Sechs-Tage-Krieg.

In Gaza bombardiert die israelische Armee weiterhin zivile Wohnviertel und zerstört auch große Hochhäuser, wobei Dutzende unschuldiger Palästinenser getötet werden. Bis zum 17. Mai starben durch die Angriffe weit über 200 Menschen, darunter über 61 Kinder. Hunderte sind verletzt. Die Büros des Nachrichtensenders Al Jazeera und von AP wurden zerstört. Die israelische Armee fliegt die größten Luftangriffe auf Palästina seit 2014. Die imperialistische Propagandamaschine in vielen westlichen Ländern verbreitet die falsche Vorstellung, dass diese Angriffe eine Antwort auf die Waffen der Hamas-"Milizen" sind und dass es sich um Selbstverteidigung handelt. Diese Angriffe sind jedoch schlicht Kriegsverbrechen und Völkermord. Die Regierung Israels verstößt nach wie vor bewusst gegen sämtliche UNO-Resolutionen, die die Rechte des palästinensischen Volkes betreffen. In enger Verbindung mit der zionistischen Besatzungspolitik steht der US-Imperialismus.

Die ICOR verurteilt die zionistischen Massaker auf palästinensischem Gebiet sowie die Ausplünderung ihres Landes mit Hilfe von Justiz und Waffengewalt und erklärt ihre Unterstützung für das palästinensische Volk und seine vitalen Kräfte und seinen Widerstand in seinem Kampf gegen den zionistischen Kolonialismus. Die ICOR betont, dass in der ganzen Tradition der revolutionären Arbeiterbewegung entschieden die rassistische Theorie und Praxis des Antisemitismus verurteilt wurde. Sie lehnt es entschieden ab, die Kritik an der verbrecherischen Politik der Regierung Israels als Antisemitismus brandmarken zu lassen.

In der vergangenen Woche fanden weltweit Hunderte von Massenkundgebungen mit Hunderttausenden von Teilnehmern statt, die sich mit dem Kampf des palästinensischen Volkes solidarisierten. Immer mehr israelische Juden unterstützen und schließen sich dem palästinensischen Kampf gegen die Besatzung an. Im italienischen Hafen von Genua weigerten sich Hafenarbeiter als Zeichen der Solidarität mit den Palästinensern, Schiffe mit Waffen zu beladen, die für Israel bestimmt waren. Die ICOR ruft alle ihre Organisationen auf, ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk zum Ausdruck zu bringen und die andauernden Massaker an Kindern, Frauen und älteren Menschen zu verurteilen.

Freiheit für Palästina! Es lebe Palästina!

Stoppt die zionistische Kolonisation Palästinas!

Unterzeichner (Stand 20.05.2021, weitere Unterzeichner möglich):

1. PCPCI Parti Communiste Proletarien de Côte d'Ivoire (Kommunistische Proletarische Partei der Elfenbeinküste)

2. UPC-Manidem Union des Populations du Cameroun - Manifeste National pour l’Instauration de la Démocratie (Union der Völker Kameruns - Nationales Manifest für die Etablierung von Demokratie)

3. CPK Communist Party of Kenya (Kommunistische Partei Kenias)

4. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)

5. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))

6. PCT Parti Comuniste du Togo (Kommunistische Partei Togos)

7. PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien

8. CPB Communist Party of Bangladesh (Kommunistische Partei von Bangladesch)

9. CPI (ML) Red Star Communist Party of India (Marxist-Leninist) Red Star (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Roter Stern)

10. Ranjbaran Hezb-e Ranjbaran-e Iran (Proletarische Partei des Iran)

11. PPRF Patriotic Peoples Republican Front of Nepal (Patriotische Volksrepublikanische Front Nepals)

12. NDMLP New-Democratic Marxist-Leninist Party (Neudemokratische Marxistisch-Leninistische Partei), Sri Lanka

13. CPA/ML Communist Party of Australia (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch))

14. БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)

15. БРП(к) Българска Работническа Партия (комунисти) (Bulgarische Arbeiterpartei (Kommunisten))

16. PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina)

17. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

18. UC Unité Communiste (Kommunistische Einheit), Frankreich

19. BP (NK-T) Bolşevik Parti (Kuzey Kürdistan-Türkiye) (Bolschewistische Partei (Nordkurdistan-Türkei))

20. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

21. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

22. UMLP União Marxista-Leninista Portuguesa (Marxistisch-Leninistischer Portugiesischer Bund)

23. MLP Marksistsko-Leninskaja Platforma (Marxistisch-Leninistische Plattform), Russland

24. TKP-ML Türkiye Komünist Partisi – Marksist-Leninist (Kommunistische Partei der Türkei – Marxistisch-Leninistisch)

25. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)

26. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine

27. UoC Union of Cypriots (Union der Zyprioten), Zypern

28. PCC-M Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)

29. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))

30. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik

31. PCR-U Partido Comunista Revolucionario del Uruguay (Revolutionäre Kommunistische Partei von Uruguay)