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ICOR fördert die Selbstorganisation der Flüchtlinge – weltweit

Resolution der 4. ICOR-Weltkonferenz (initiiert von MLPD-Deutschland), Oktober 2021

 

Im Zusammenhang mit der allseitigen Krise des imperialistischen Weltsystems verschärft sich die internationale Flüchtlingskrise. Mit 87,4 Millionen registrierten Flüchtlingen wurde im letzten Jahr ein Höchststand erreicht. Die Fluchtursache ist im Kern die imperialistische Politik – imperialistische Kriege wie in Afghanistan und Syrien, die Erderwärmung, der Mangel an Wasser und die Zerstörung der Bodenfruchtbarkeit wie in Nordafrika, der Hunger, die Armut, politische Unterdrückung und Ausbeutung, die Zerstörung der nationalen Wirtschaften und die fehlende Perspektive für die junge Generation.

In allen imperialistischen Ländern werden die Asylrechte und die Lebensbedingungen für Flüchtlinge angegriffen, die Hoffnungen und Illusionen auf ein besseres Leben zerstört und eine Politik der Diskriminierung und Spaltung betrieben. Tausende sterben an den Außengrenzen der imperialistischen Länder.

Gegen diese Politik bilden sich zunehmend Initiativen und Widerstand – wie unter 42 000 Flüchtlingen in Lesbos/Griechenland, der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in Deutschland oder die Flüchtlingsrebellion in Lipa/Bosnien. Die Politik der NGOs soll die Brutalität der imperialistischen Flüchtlingspolitik nur etwas abmildern und verschleiern. In vielen ärmeren und unterdrückten Ländern wächst auch die Erkenntnis, dass die individuelle Flucht keine gesellschaftliche Lösung bedeutet, sondern ein weltweiter Kampf gegen die Fluchtursachen erforderlich ist

Für die ICOR-Organisationen und Revolutionäre in aller Welt gibt es keine Menschen erster, zweiter und dritter Klasse. Sie haben die Aufgabe, die Flüchtlinge zu unterstützen, sich selbst zu organisieren - und sie auszubilden und zu organisieren – auch als Reserve für den Kampf in ihren Ländern oder sogar auch mit der Option, dass sie später wieder in ihre Länder zurückgehen und dort den Klassenkampf und den Parteiaufbau voranbringen. Deshalb verpflichten sich die ICOR-Organisationen, gemeinsam mit den Selbstorganisationen für Flüchtlinge, in den nächsten Jahren Organisationsformen aufzubauen, in denen die kontinentenübergreifende Solidarität hergestellt wird zwischen Aktivisten in den Ländern, aus denen geflohen wird und in die geflohen wird.

 

Wir fordern:

  • Kampf gegen die imperialistischen Fluchtursachen in Unterstützung und Respekt für die revolutionären Organisationen, die ausgeprägt davon betroffen sind.

  • das Recht auf Flucht und Asylrecht für alle, die vor Krieg, Unterdrückung und unmenschlichen Lebensbedingungen geflüchtet sind – mit Ausnahme von Faschisten

  • Kampf gegen Rassismus und gegen Spaltung nach ethnischer Herkunft, Hautfarbe und Religion

  • Förderung der Selbstorganisation von Flüchtlingen, auch auf internationaler Ebene

 

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