Bekämpfen wir den EU-Imperialismus und seinen Chauvinismus!
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Die ICOR verurteilt die chauvinistischen Pläne des EU-Imperialismus zur weiteren Aufrüstung und Militarisierung der EU hin zu einer EU-Armee. Das erhöht die Kriegsgefahr weltweit.
Die EU ist in einer tiefen Krise. Mit dem Brexit wurde sie insbesondere auch militärisch geschwächt. Weder Frankreich noch Deutschland können alleine ihre Großmachtpläne verwirklichen, sondern brauchen die EU dafür. Innerhalb der EU gibt es wiederum selbst zahlreiche ungelöste Widersprüche. Beschleunigt seit der Gründung des AUKUS-Bündnisses zu Lasten der französischen Rüstungsindustrie und dem Scheitern des Einsatzes in Afghanistan können sie sich nicht mehr auf ihre NATO-Partner verlassen. Die Doppeltaktik, sich die Türen zu den USA und zu Russland und China offen zu halten, wird in Frage gestellt. Frankreichs Präsident Macron bezeichnete sie bereits als hirntot.
Eine wichtige Rolle spielen die Arbeiter im Airbus-Konzern – dem Herz des militärisch-industriellen Komplexes in der EU.
Organisieren wir eine europaweite kämpferische Friedensbewegung gegen die Pläne für eine eigenständige EU-Kriegspolitik. Solidarisieren wir uns mit den Arbeitern und breiten Massen in den vom EU-Imperialismus ausgebeuteten Ländern. Keinen Frieden mit dem EU-Imperialismus!
