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Annullierung des USA-Projekts „Millenium Challenge Corporation“ in Nepal

Resolution der 4. ICOR-Weltkonferenz (initiiert von PPRF-Nepal), Oktober 2021

 

Die USA versuchen in Nepal ihre imperialistischen Interessen mit dem Projekt der Millenium Challenge Corporation (MCC) im Namen einer Infrastruktur-Entwicklung durchzusetzen. Deshalb fordert die ICOR die Annullierung des MCC mit sofortiger Wirkung.

Der US-Imperialismus ist ganz versessen darauf, seine eigenen monopolistischen Interessen durchzusetzen unter dem Vorwand, einen Zuschuss von 50 Millionen Dollar für sogenannte Programme zur Infrastruktur-Entwicklung durch das Programm der Millenium Challenge Corporation (MCC) bereit zu stellen, die Teil der Indo-Pazifik-Strategie (IPS) ist. Gleichzeitig haben die USA alle aufeinander folgenden Regierungen in Nepal unter Druck gesetzt, dass das föderale/nationale Parlament einem als Millenium Challenge Compact (MCC)-Abkommen bekannten Vertrag zustimmt, das hier nachfolgend als der Vertrag bezeichnet wird. Die Inhalte des Vertrags verletzen nicht nur die nationale Souveränität und Unabhängigkeit des Landes, sondern sie werden auch die Verfassung von Nepal missachten. Deshalb sind aufgrund einer starken Opposition von den Volksmassen alle patriotischen und linken Kräfte und die Volksmassen dagegen, dass das Parlament dem Vertrag zustimmt. Die ICOR unterstützt alle berechtigten Forderungen, die das nepalesische Volk aufgestellt hat, und verurteilt zugleich entschieden den Druck der USA und fordert die sofortige Annullierung des Vertrags.

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