US-Imperialismus gefährdet Weltfrieden – jetzt aktiver Widerstand weltweit!

Die ICOR verurteilt das aggressive und gefährliche Vorgehen der US-Regierung scharf. Mit der Tötung des iranischen Generals Soleimani, die quasi einer Kriegserklärung gleichkommt, hat sich die Gefahr eines erneuten Konflikts mit unvorhersehbaren Folgen erheblich verschärft. Das verschärft die allgemeine Kriegsgefahr. General Soleimani war Kommandeur der pro-iranischen Milizen im Irak, Syrien, Libanon und Jemen. Die Völker im geostrategisch bedeutenden Mittleren Osten leiden seit Jahrzehnten unter den andauernden militärischen Aggressionen des US-Militärs, welches nun wieder einen Krieg provoziert. Das ist ein klarer Bruch des Völkerrechts und Akt des Staatsterrorismus zur Ausdehnung der US-imperialistischen Interessensgebiete und zugleich auch ein Kampf zwischen dem Hauptkriegstreiber, den USA, und der Schanghai-Gruppe über die Kontrolle dieser Region. Damit versucht sich Trump auch innenpolitisch zu stabilisieren.

Wir fordern den sofortigen Abzug aller ausländischen Truppen. Wir rufen alle fortschrittlichen Kräfte auf, wie aktuell schon in vielen Ländern, Protestdemonstrationen und Streiks durchzuführen und daran teilzunehmen, sich auf einen Tag X vorzubereiten und aktiv gegen die Gefahren eines Kriegsausbruchs zu protestieren. Die ICOR wird die Aktivitäten koordinieren und Unterzeichner dieser Resolution werden in ihren Ländern Proteste organisieren und durchführen.

Die Islamische Republik Iran ist eine brutale faschistische, kapitalistische Diktatur. Ihre vier Jahrzehnte an der Regierung haben das Land an den Rand des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruchs gebracht. Innerhalb des Iran hat sich die Situation, auch bedingt durch die wirtschaftlichen Sanktionen, erheblich verschärft. Es gab Ende 2019 Streiks und Proteste im ganzen Land, gegen die brutal vorgegangen wurde. Der Klassenkampf hat einen revolutionären Gärungsprozess eingeleitet, in dem die Arbeiterklasse die führende Kraft darstellt. Die Streikwelle ging um Arbeit, Brot und Frieden. Der Protest der Arbeiter und der breiten Massen richtete sich nicht nur gegen die Abwälzung der Krisenlasten, sondern es mehren sich auch Stimmen gegen die expansionistische Aggression des Iran im Jemen, Libanon, Irak, Syrien und Afghanistan. Das reaktionäre Regime versucht nun die feigen US-amerikanischen Angriffe für seine reaktionär-nationalistische und expansionistische Politik auszunutzen und die Massen dafür zu gewinnen. Neben dem Einfluss islamistisch-faschistischer Kräfte soll nun auch der militärische Konflikt den Kampf der Massen im Iran und Irak für Demokratie, Freiheit und Entwicklung untergraben. Das heftige Gewoge der Kämpfe prägt die Entwicklung und Auseinandersetzung im Iran. Massenproteste gegen die USA versuchte die Regierung als Massenunterstützung für sich zu vereinnahmen. Doch kurz darauf empörten sich die Massen im Iran gegen die Regierung über den fahrlässigen Abschuss einer Maschine im zivilen Luftverkehr und die reaktionäre Vertuschungspolitik. Vor allem aber kann das iranische Volk die Ermordung und die Inhaftierung tausender Demonstranten im November 2019 und lange Jahre zuvor nicht vergessen. Aus dieser Unterdrückung sind jedoch die bedeutendsten Arbeiter- und Volkskämpfe der Region hervorgegangen. Die für die Arbeiterklasse und die Massen sehr komplizierte Situation erfordert die unbedingte Stärkung der zielklaren revolutionären und marxistisch-leninistischen Kräfte im Iran. Sie arbeiten unter schwersten Bedingungen und ihnen gehört unsere ganze Solidarität. Wir stehen an der Seite der iranischen Massen und aller Revolutionäre, die für die wirklichen Interessen der Arbeiter und der breiten Massen kämpfen gegen ausländische imperialistische Aggression und das volksfeindliche Regime im Land.

Aktiver Widerstand gegen den Hauptkriegstreiber und Feind aller Völker – den US-Imperialismus!

Alle ausländischen Truppen raus aus den Ländern des Mittleren Ostens!

Aktiver Widerstand gegen imperialistische Aggression und Krieg!

Stärkt die revolutionäre Weltorganisation ICOR!

Unterzeichner (Stand 17.01.2020), Aktuelle Liste der Unterzeichner auf www.icor.info:

1. PCPCI Parti Communiste Proletarien de Côte d'Ivoire (Kommunistische Proletarische Partei der Elfenbeinküste)

2. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)

3. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))

4. PCT Parti Comuniste du Togo (Kommunistische Partei Togos), Togo

5. PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien

6. MLOA Marxist-Leninist Organization of Afghanistan (Marxistisch-Leninistische Organisation Afghanistans)

7. CPB Communist Party of Bangladesh (Kommunistische Partei von Bangladesch)

8. CPI (ML) Red Star Communist Party of India (Marxist-Leninist) Red Star (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Roter Stern)

9. Ranjbaran Hezb-e Ranjbaran-e Iran (Proletarische Partei des Iran)

10. PPRF Patriotic Peoples Republican Front of Nepal (Patriotische Volksrepublikanische Front Nepals)

11. NDMLP New-Democratic Marxist-Leninist Party (Neudemokratische Marxistisch-Leninistische Partei), Sri Lanka

12. БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)

13. PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina), Bosnien und Herzegowina

14. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

15. UCLyon Unité Communiste Lyon (Kommunistische Einheit Lyon), Frankreich

16. UPML Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (Marxistisch-leninistische proletarische Union), Frankreich

17. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

18. MIKSZ Magyar Ifjúság Közösségi Szervezete (Organisation der Gemeinschaft der Ungarischen Jugend)

19. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

20. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz

21. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)

22. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine

23. БРП(к) Българска Работническа Партия (комунисти) (Bulgarische Arbeiterpartei (Kommunisten))

24. MLP Marksistsko-Leninskaja Platforma (Marxistisch-Leninistische Plattform), Russland

25. PCC-M Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)

26. NPCH (ML) Nouveau Parti Communiste Haϊtien (Marxiste-Léniniste) (Neue Kommunistische Partei von Haiti (Marxistisch-Leninistisch))

27. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))

28. BDP Bloque Democratico Popular (Demokratischer Volksblock), Peru

29. PML del Perú Partido Marxista Leninista del Perú (Marxistisch-Leninistische Partei von Peru)

30. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik

31. NCP (Mashal) Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))

32. CPA/ML Communist Party of Australia (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch))

33. RCP Revolutionary Communist Party of Egypt (Revolutionäre Kommunistische Partei von Ägypten)

34. UPC-Manidem Union des Populations du Cameroun - Manifeste National pour l’Instauration de la Démocratie (Union der Völker Kameruns - Nationales Manifest für die Etablierung von Demokratie), Kamerun