Video & Statement der ICOR-Hauptkoordinatorin Monika Gärtner-Engel zu 10 Jahre ICOR

Liebe Freunde und Genossen auf der ganzen Welt!

Die ICOR wird heute zehn Jahre alt und sendet euch zu diesem Anlass herzliche und revolutionäre Grüße! Am 6. Oktober 2010 feierten wir 90 Jahre nach der Oktoberrevolution und der Gründung der III. Internationalen in Berlin ihre Gründung in einem internationalen Festakt. Die Gründungsresolution fasste zusammen:

„Die Zeit ist reif, dem hoch organisierten, weltweit verbundenen internationalen Finanzkapital und seinem imperialistischen Weltsystem etwas Neues entgegenzustellen – die Organisiertheit der internationalen revolutionären und Arbeiterbewegung und der breiten Massen in einer neuen Stufe der länderübergreifenden Kooperation und Koordination der praktischen Tätigkeit.“

Den Worten sind Taten gefolgt! So hat sich die ICOR gefestigt und gestärkt. Gegründet von 41 revolutionären Organisationen und Parteien auf vier Kontinenten ist sie auf über 60 Mitgliedsorganisationen auf allen fünf Kontinenten der Welt angewachsen.

Zu diesen erfolgreichen zehn Jahren herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für die großen Anstrengungen, die beharrliche Arbeit an alle ICOR Organisationen; vielen Dank für den selbstlosen Einsatz an alle, die Funktionen und Verantwortung übernommen haben – vom ersten richtungsweisenden Hauptkoordinator Stefan Engel bis hin zu den jüngsten anstehenden ICOR-Aufnahmeanträgen aus Portugal und aus Sibirien; an alle Freunde der ICOR und alle Verbündete auf der ganzen Welt.

Grundlage des Wachstums und der Anziehungskraft der ICOR sind die vor zehn Jahren beschlossenen, weitsichtigen Grundsätze und Prinzipien, wenn sie tatsächlich gelebt und verwirklicht werden:

• Angesichts noch vieler Differenzen unter den Revolutionären der Welt gemeinsame Organisierung auf der Grundlage ideologisch-politischer Kernfragen: revolutionäre Überwindung des kapitalistischen/imperialistischen Systems; Perspektive des Sozialismus/Kommunismus; Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats; führende Rolle der Arbeiterklasse; klarer Trennungsstrich zum Revisionismus, Anarchismus und Trotzkismus.

• Jeder entscheidet selbst, an welchen Aktivität der ICOR er sich beteiligt – wird eine Zusage getroffen muss sie jedoch verlässlich umgesetzt werden!

• Schrittweise ideologisch-politische Vereinheitlichung mit Seminaren, dem Recht zu monatlichen Diskussionsbeiträgen jeder Organisation auf der Website und nicht zuletzt über Resolutionen, die nur mit mehrheitlicher Zustimmung der ICOR- Organisationen Gültigkeit erlangen. Von letzteren wurden zu den brennenden Fragen der Zeit allein im Jahr 2020 15 auf Initiative bzw. unter aktiver Mitwirkung vieler ICOR Organisation erstellt.

• Finanzielle Unabhängigkeit. Jeder zahlt einen selbst festgelegten Beitrag – den aber verlässlich. Die ICOR finanziert ihre Arbeit ausschließlich aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und einfallsreichen Finanzaktivitäten. Sie ist schuldenfrei.

• Proletarische Streitkultur, gegenseitiger Respekt und Achtung der Souveränität der Mitgliedsorganisationen.

• Politik der offenen Tür für die Mitgliedschaft oder die Zusammenarbeit mit anderen.

Die Hauptaufgabe der ICOR ist die praktische Koordination und Kooperation auf diesen Grundlagen. Darin ist sie schon bedeutende Schritte gegangen:

• An vier internationalen Kampftagen der ICOR - dem 1. Mai, 8. März, den Gedenk- und Kampftagen gegen Krieg und dem Umweltkampftag - wollen die ICOR-Organisationen auf der Grundlage eines gemeinsamen Aufrufs zusammen aktiv werden mit Demonstrationen, bewusstseinsbildenden Versammlungen und Veröffentlichungen.

• Praktische Solidarität im Kampf um Demokratie, Freiheit und Sozialismus mit dem Höhepunkt des Solidaritätspaktes mit dem kurdischen Befreiungskampf; unter schwierigsten Bedingungen mit 177 Brigdisten Aufbau des Gesundheitszentrums als heutige Frauenklinik in Kobane, in der inzwischen Tausende Babys geboren wurden.

• Ein Höhepunkt war zweifellos das Ensemble zu 100 Jahre Oktoberrevolution - beginnend mit Veröffentlichungen und Aktivitäten in den einzelnen Ländern, einem internationalen Seminar mit 60 beteiligten Organisationen aus 40 Ländern und dem Höhepunkt der Aktivitäten und Demonstrationen in St. Petersburg vom 05.11.bis 09.11. 2017.

• Die kontinentalen Koordinierungen organisieren gemeinsame Kampagnen oder auch Seminare wie zur Umweltfrage, zu neuen Erscheinungen im imperialistischen Weltsystem z.B. zur kontrovers diskutierten Frage der neuimperialistischen Länder.

• ICOR-Organisationen treten gemeinsam kämpferisch und kritisch auf bei internationalen Konferenzen wie den Weltklimakonferenzen der UNO.

• Die ICOR initiierte und unterstützte Kampagnen mit anderen revolutionären Zusammenschlüssen wie mit dem ILPS gegen Atomkraft im Jahr 2011.

• Sie ist aktive Partnerin und Impulsgeberin von überparteilichen Zusammenschlüssen weltweit. So der bedeutenden internationalen Koordination von Bergarbeitern und Automobilarbeitern oder bei bisher zwei Weltkonferenzen der Basisfrauen.

• Zukunftsweisend sind die bisher bereits mehrfach regional durchgeführten, in Zukunft weltweit geplanten Konferenzen der Bauern und Landarbeiter.

• Gemeinsam mit dem ILPS hat die ICOR inzwischen die Initiative ergriffen und wesentliche Voraussetzungen geschaffen für den weltweiten Aufbau einer antifaschistischen und antiimperialistischen Einheitsfront.

Diese gemeinsam erkämpften Erfolge können gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Sie heben sich anziehend ab von dem verdienten Niedergang, bzw. den Spaltungen der revisionistischen, trotzkistischen oder sektiererisch-separatistischen Zusammenschlüsse. Ohne Übertreibung und mit Stolz können wir deswegen heute sagen: die ICOR ist zur lebendigen und initiativen Exponentin der revolutionären Zusammenschlüsse der Welt geworden. Ohne Spaltungen, Zerfallserscheinungen oder liquidatorische Querelen.

Doch nichts wäre der ICOR fremder, nichts wäre unangemessener als Selbstzufriedenheit. Gemessen an dem, was die Zukunft an Aufgaben für die Revolutionäre der Welt stellt, steckt die ICOR noch in den Kinderschuhen und muss noch sehr viel lernen und aufbauen. Sie steht vor gewaltigen Herausforderungen, ihre Grundsätze und Prinzipien auch wirklich konsequent und jederzeit in die Tat umzusetzen. Vor allem muss sie sich weiter entwickeln in der tatsächlichen praktischen Kooperation und Koordination. Sie muss noch entschiedener die brennenden ideologisch-politischen Fragen der Zeit rechtzeitig erkennen, diskutieren, klären und konsequent bewusstseinsbildend und organisierend zu arbeiten.

Wir erleben derzeit die tiefste Weltwirtschafts- und Finanzkrise, verschärft durch die Corona Pandemie. Der Übergang in eine globale Umweltkatastrophe beschleunigt sich. Massenarmut, Massenarbeitslosigkeit, millionenfache Fluchtbewegungen, Hunger, Seuchen und Kriege attackieren und bedrohen die Lebensgrundlagen der Menschheit. Der zwischenimperialistische Konkurrenzkampf in der wachsenden Anzahl und Aggressivität der verschiedenen imperialistischen Kräfte verschärft sich brandgefährlich. Ausbeutung und Unterdrückung der internationalen Arbeiterklasse werden auf die Spitze getrieben. Die doppelte Ausbeutung und Unterdrückung der Masse der Frauen und der brutalen Gewalt gegen sie verschärft sich. Der Jugend soll nur noch eine Zukunft in der kapitalistischen Barbarei geboten werden!

Die Herrschenden antworten auf Klassen- und Massenkämpfe mit Staatsterror, der Faschisierung der Staatsapparate und Unterdrückung der revolutionären Kräfte. Eine ihrer wichtigsten Methoden ist heute der offen reaktionäre oder der sich modern gebende Antikommunismus. Dessen Vertreter geben sich kritisch gegenüber dem Kapitalismus, erklären ihn aber für alternativlos, alle Bemühungen um eine revolutionäre Perspektive für sinnlos, hetzen gegen die angeblichen „Stalinisten“ und „Maoisten“. Der Antikommunismus erweist sich heute mehr und mehr als entscheidende Hürde im Bewusstsein der Massen, zur Entwicklung des Klassenbewusstseins und zur Entscheidung für den Kampf um Demokratie, Freiheit und Sozialismus. Vor allem deshalb hat der wissenschaftliche Sozialismus in den bedeutenden Kämpfen und Bewegungen der Welt noch einen relativ schwachen Einfluss.

In der vertieften Krisenhaftigkeit des imperialistischen Weltsystems können die Herrschenden jedoch oft nicht mehr in der alten Weise regieren. Die Massen wollen immer häufiger nicht mehr in der alten Weise leben. In immer mehr Ländern entstehen gesamtgesellschaftliche Krisen und weltweit die beschleunigte Tendenz zu einer gesamtgesellschaftlichen Krise des imperialistischen Weltsystems. Die Arbeiterklasse, insbesondere das internationale Industrieproletariat meldet sich mit entschlossenen Kämpfen zu Wort. Frauen stehen weltweit auf, v.a. in Massenbewegungen gegen Diskriminierung und Gewalt an Frauen. Umweltkämpfer erkennen immer klarer die notwendige gesellschaftsverändernde Ausrichtung. Die Jugend der Welt rebelliert gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Rassismus, Faschismus, Staatsterror, Militarismus, Umweltzerstörung und antikommunistische Bevormundung.

Das größte Problem in diesen vielfältigen Kämpfen sind die oft fehlenden oder zu schwachen Kräfte des marxistisch-leninistischen Parteiaufbaus in den einzelnen Ländern sowie der wirkungsvollen internationalen Zusammenarbeit. Auf die Dialektik von zielgerichtetem Parteiaufbau in den einzelnen Ländern und entschiedener Stärkung unserer internationalen Zusammenarbeit in der ICOR und der antiimperialistischen Einheitsfront muss unser ganzes Augenmerk liegen.

Die ICOR blickt optimistisch in die Zukunft. Wir leben, arbeiten und kämpfen für unser sozialistisches, kommunistisches Freiheitsideal. Die weltpolitische Situation schreit nach einer Lösung. Nie zuvor waren neben den immensen Destruktivkräften die materiellen Voraussetzungen für den Aufbau des Sozialismus so ausgeprägt wie heute. Lasst uns noch entschlossener daran arbeiten, unsere historische gesellschaftliche Rolle auszufüllen!

Nehmen wir den 10. Jahrestag der ICOR Gründung zum Anlass einer großen Initiative:

Revolutionäre Organisationen der Welt - schließt euch der ICOR und der antiimperialistischen Einheitsfront an! Zieht eure Konsequenzen daraus, dass heute das imperialistische Weltsystem nur länderübergreifend koordiniert bekämpft und besiegt werden kann. Überwindet Skepsis oder Zweifel und vertraut auf die Kraft unseres gemeinsamen, kritisch-selbstkritischen Lernprozesses!

Die Mitgliedsorganisationen der ICOR rufen wir auf:

• Gewinnt entschlossen Mitglieder - für die Partei im eigenen Land, für die ICOR und die antiimperialistische Einheitsfront.

• Investiert aus euren Parteien mehr Kraft in die internationale Arbeit!

• Stärkt eure Initiative und Aktivität in der tatsächlichen praktischen Koordination und Kooperation, insbesondere auf kontinentaler und regionaler Ebene.

• Lasst uns noch konsequenter die ideologisch-politischen Kernfragen in der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution erkennen, diskutieren und klären.

2021 jährt sich zum 150. Mal, dass mit der Pariser Commune die erste Diktatur des Proletariats weltweit errichtet wurde. Wäre das nicht eine hervorragende Gelegenheit, dass die ICOR Organisationen mit weiteren Revolutionären der Welt zusammenkommen um die Lehren aus der Pariser Commune zu diskutieren, auf heute anzuwenden und sich noch enger zusammenzuschließen? Noch wissen wir nicht wie die Corona-Pandemie weiter verläuft - doch wir werden Mittel und Wege finden. Die internationale revolutionäre und Arbeiterbewegung kann, muss und wird eine dem Imperialismus überlegene Kraft werden.

Vorwärts mit dem Aufbau der ICOR, der antiimperialistischen Einheitsfront und starker revolutionärer Parteien in allen Ländern!

Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!

Vorwärts im Kampf um Demokratie und Freiheit, vorwärts zur internationalen sozialistischen Revolution!