Resolution zum Übergriff Indiens auf Nepal

Indien hat am 2. November 2019 eine neue politische Landkarte herausgegeben, die ein Gebiet Nepals von etwa 372,37 Quadratkilometern, von Limpiadhura bis Kalapani, in sein Territorium eingliedert. Kalapani liegt an der westlichen Dreiländergrenze, wo Nepal, Indien und China aufeinander treffen. Der Mahakali-Fluss entspringt in Limpiadhura, Kalapani. Gemäß dem 1816 zwischen der damaligen Ostindischen Kompanie und Nepal unterzeichneten Sugauli-Vertrag (Artikel 5) bildet der Fluss die Grenze zwischen Indien und Nepal. Allerdings beansprucht Indien nun offiziell das Gebiet von Kalapani für sich. Dabei ignoriert und missachtet es den bisherigen Vertrag und das Völkerrecht.

Es ist dieser Akt der Aggression Indiens, der Nepal in große Gefahr bringt, sein eigenes kostbares Stück Land zu verlieren. Nach ihrer demütigenden Niederlage im Chinesisch-Indischen Krieg von 1962 drangen indische Truppen in das nepalesische Kalipani ein und errichteten militärische Außenposten. Seitdem hat Indien seine Besatzung allmählich verstärkt, wobei der neue Schritt öffentliche Empörung in Nepal ausgelöst hat. Während der jüngsten Proteste empörten sich die Nepalis über Indiens Akt, seinen Anspruch mit einer revidierten Landkarte zu rechtfertigen. Die neue Karte Indiens, die nach der Besetzung von Jammu und Kaschmir veröffentlicht wurde, enthält das gesamte Gebiet von Kalapani als Teil des indischen Bundesstaates Uttarakhanda.

Die Folge ist Wut auf den Straßen von Kathmandu, aber die Führung in Singhadurbar zögert immer noch, das Thema gegenüber Indien wirklich entschlossen anzusprechen. Obwohl die gegenwärtige Regierung und ihr Premierminister kategorisch gesagt haben, Kalapani sei ein Gebiet Nepals und dass sie das Problem mit Indien auf diplomatischem Wege lösen werden, hat die Regierung nicht vermocht ein konkretes Ergebnis zu erzielen, außer eine diplomatische Note an Indien zu schicken. Indien hat den Erhalt des nepalesischen Schreibens bestätigt und keinen festen Termin für den Beginn eines Dialogs mit Nepal über den Kalapani-Streit genannt.

Es sei daran erinnert, dass der verstorbene indische Premierminister A. B. Vajpayee bei einem Besuch 1997 und der derzeitige Premierminister Narendra Modi bei seinem Besuch im Jahr 2014 vereinbart haben, durch bilaterale diplomatische Gespräche eine Lösung des Streits über Kalapani zu finden, aber die indische Regierung behauptet nun, dass ihre neue Karte korrekt ist. Daher muss Nepal seine Entschlossenheit bekräftigen, das besetzte Land von Indien zurück zu holen, vor allem um seine Souveränität zu verteidigen.

Nepal wird von einer vergleichsweise überlegenen Macht, Indien, bedroht, das anscheinend dazu ermutigt wurde, Nepals Land zu besetzen, nachdem seine eigenen Truppen in Kaschmir einmarschiert sind, obwohl der Staat ein zwischen Indien und Pakistan umstrittenes Gebiet ist. Indien hat wenig Rücksicht auf das Völkerrecht genommen, und Nepal ist das Opfer der Aggression einer überlegenen Macht. Tatsächlich ist Kalapani zu einem Paradebeispiel dafür geworden, wie eine aufstrebende Großmacht ein strategisches Territorium eines kleineren Nachbarn militärisch besetzt. Indien hat Nepals Territorium während der letzten sechs Jahrzehnte besetzt gehalten, bevor es kürzlich offiziell in seine nationale Landkarte aufgenommen wurde.

Der strategische Wert der Besetzung von Kalapani besteht für Indien vor allem darin, einen Vorteil gegenüber dem überlegenen Rivalen China zu erlangen. In diesem Zusammenhang könnte es für Nepal während der Auseinandersetzung mit der indischen Aggression notwendig sein, taktisch, zur Ausnutzung der Widersprüche mit China zu kooperieren. Seit dem Krieg von 1962 hat China Indien an wirtschaftlicher und militärischer Macht überholt. Aus diesem Grund könnte Indien Kalapani besetzt haben, um einen militärisch-strategischen Vorteil gegenüber China zu erlangen.

Was auch immer die Ansprüche und Ziele Indiens sein mögen, Limpiadhura, Kalapani, ist der Ursprung des Mahakali-Flusses, der gemäß dem Sugauli-Vertrag die Grenze Nepals bildet. Ein weiterer Grund für die Besetzung dieses Gebietes durch Indien ist seine Erreichbarkeit im Vergleich zu anderen umliegenden Bergen. Das bietet einen ausgezeichneten Standort für einen indischen Militärstützpunkt. Nepals Anspruch wird durch den am 20. März 1960 unterzeichneten Vertrag zwischen Nepal und China unterstützt. Vor diesem Hintergrund könnte China den Anspruch Nepals positiv unterstützen und gleichzeitig den Streit mit Indien beilegen.

Wasserexperten Nepals und Großbritanniens hatten 1916 die Tatsache veröffentlicht, dass der Kutiyangdi-Fluss, der durch Limpiadhura fließt, der Mahakali-Fluss ist. Alle zwischen 1818 und 1856 veröffentlichten Landkarten bezeugen, dass derselbe Fluss der Ursprung des Mahakali-Flusses ist. Im Vertrag mit China wurde derselbe Beweis vermittelt, den Fluss als Dreigrenzenverlauf anzunehmen. Alle diese Beweise sprechen für Nepal, aber Indien hat die Fakten und Zahlen verdreht, um ein Exempel für seine Hegemonie über Nepal zu statuieren. Nepal hatte sich gegen China und Indien gewehrt, als sie sich 2015 ohne Konsultation mit Nepal darauf verständigten, Lipulekh zum Punkt für den Handelsaustausch zwischen den beiden Ländern zu machen.

Nepal hat seine Stimme erhoben, um das besetzte Land zurück zu holen, und Menschen aus allen Bereichen unterstützen Nepals Haltung. Die gegenwärtige Regierung hat die Angelegenheit jedoch nur sehr langsam und nicht mit großer Dringlichkeit verfolgt. Wir wollen, dass die Regierung entschieden und entschlossen handelt. Wenn Indien nicht an den Verhandlungstisch kommt, sollte Nepal das Thema internationalisieren und es in die SAARC, die UNO und internationale Foren einbringen. Landkarten, die vor und nach dem Sugauli-Vertrag von 1860 herausgegeben wurden, befinden sich in der Library of Congress, Washington, und in der British Library, London, sowie in den Bibliotheken von China, Indien und Russland. Jetzt haben auch in Nepal einige Personen Kopien dieser Landkarten mitgenommen, um sie der nepalesischen Regierung zu überreichen. Die Tatsache, dass der Fluss, der aus Limpiadhura entspringt, Kalinadi ist, wird auch von den Grundlagen der Wasserwissenschaften her unterstützt. Auch die Volkszählung von 1964 beweist, dass das gesamte Kalapani ein Gebiet Nepals ist. Bei den Wahlen von 1958 haben die Menschen von Kalapani für die Kandidaten verschiedener nepalesischer Parteien gestimmt. Die Wählerliste von jenem Jahr ist immer noch ein sicherer Beweis für die Unterstützung der nepalesischen Forderung. All diese Beweise und Dokumente genügen für eine Gegenreaktion an Indien, um das von Indien unter Aufhebung aller internationalen Normen für Beziehungen besetzte Land zurück zu bekommen.

Unterzeichner (Stand 25.3.2020, weitere Unterzeichner möglich):

1. ORC Organisation Révolutionnaire du Congo (Revolutionäre Organisation des Kongo), Demokratische Republik Kongo

2. CPK Communist Party of Kenya (Kommunistische Partei Kenias)

3. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)

4. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))

5. PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien

6. CPB Communist Party of Bangladesh (Kommunistische Partei von Bangladesch)

7. CPI (ML) Red Star Communist Party of India (Marxist-Leninist) Red Star (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Roter Stern)

8. Ranjbaran Hezb-e Ranjbaran-e Iran (Proletarische Partei des Iran)

9. NCP (Mashal) Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))

10. БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)

11. PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina), Bosnien und Herzegowina

12. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

13. UCLyon Unité Communiste Lyon (Kommunistische Einheit Lyon), Frankreich

14. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

15. MIKSZ Magyar Ifjúság Közösségi Szervezete (Organisation der Gemeinschaft der Ungarischen Jugend)

16. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

17. KSC-CSSP Komunisticka Strana Cheskoslovenska – Cheskoslovenska Strana Prace (Kommunistische Partei der Tschechoslowakei-Tschechoslowakische Arbeiterpartei), Tschechien

18. TIKB Türkiye İhtilalci Komünistler Birliği (VereinigungRevolutionärer Kommunisten der Türkei)

19. TKP-ML Türkiye Komünist Partisi – Marksist-Leninist (Kommunistische Partei der Türkei – Marxistisch-Leninistisch)

20. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)

21. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine

22. MLP Marksistsko-Leninskaja Platforma (Marxistisch-Leninistische Plattform), Russland

23. PCC-M Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)

24. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))

25. BDP Bloque Democratico Popular (Demokratischer Volksblock), Peru

26. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik

27. PCR-U Partido Comunista Revolucionario del Uruguay (Revolutionäre Kommunistische Partei von Uruguay)

28. CPA/ML Communist Party of Australia (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch))