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Reden von Gabi Fechtner und Stefan Engel bei der Enthüllung der Lenin-Statue in Gelsenkirchen am 20. Juni 2020

MLPD, 20. Juni 2020

 

Lenin ist in Gelsenkirchen:

Heute haben wir ein deutliches Signal gegen den Antikommunismus gesetzt!"

 

Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,

300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatte die MLPD zur Aufstellung der Lenin-Statue am 20. Juni vor der Parteizentrale in Gelsenkirchen erwartet – 1.100 waren gekommen!

Weltweit berichten Zeitungen, Online-Portale und Fernsehsender darüber.

In ihrer Begrüßungsrede erklärte Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD: „Ich wurde in den letzten Wochen oft gefragt, ob die Aufstellung der Statue als Provokation gedacht war. Nein, aber vielleicht ist sie ein bestimmter Tabubruch. Ein Bruch des Tabus, dass man in dieser Gesellschaft über die Errungenschaften des Sozialismus und seiner Repräsentanten gar nicht sprechen soll. Auch um die Vorbehalte und Denkverbote des Antikommunismus vom Sockel zu stoßen ist der heutige Tag Teil der Bewegung ‚Gib Antikommunismus keine Chance!'" Das Programm war festlich, streitbar, kulturvoll und Hunderte sangen begeistert die Internationale, als das Denkmal enthüllt wurde.

Stefan Engel, der Leiter des theoretischen Organs der MLPD, der Schriftenreihe Revolutionärer Weg, führte aus: „Wenn wir uns heute zum Marxismus-Leninismus bekennen, so wissen wir natürlich, dass die Texte, Bücher, Aufsätze und Schriften von Marx und Lenin schon über 100 Jahre alt sind, die mit den heutigen gesellschaftlichen Verhältnissen nicht mehr vergleichbar sind." Er führte aus, dass dem „Marxismus-Leninismus jeder Dogmatismus fremd ist" und „wir immer unseren eigenen Kopf gebrauchen müssen", wie es die MLPD seit 38 Jahren macht.

In einem bunten Programm mit klassischen und modernen Arbeiter- und Freiheitsliedern wurden auch Grüße aus Gelsenkirchen, Deutschland und aller Welt vorgetragen.

Wir danken ganz herzlich den internationalen Freundinnen und Freunden, die uns geschrieben haben – viele konnten wegen der Corona-Einschränkungen nicht selbst kommen. Wir haben uns sehr über die Grußworte gefreut, auch wenn wir leider nicht alle vortragen konnten, werden sie aber alle veröffentlichen. Glücklich waren wir natürlich, dass wir trotzdem Gäste aus Äthiopien, Belgien, Eritrea, Frankreich, Haiti, Kolumbien, Niederlande, Türkei, Kurdistan begrüßen durften und weitere Teilnehmer aus vielen Ländern.

Der Tag war eine schwere Niederlage für alle antikommunistischen Versuche, die Statue zu verhindern. Ein groß angekündigter Faschistenaufmarsch hatte jämmerliche 16 Teilnehmer.

In der nächsten Zeit wird die Debatte über Lenin und den Antikommunismus natürlich weitergehen. Mit dem heutigen Tag wurde schon einmal ein wichtiger Schritt gemacht, dass darüber massenhaft diskutiert wird", so Gabi Fechtner.

Nach der Veranstaltung kommen ständig Menschen aus dem Stadtteil und auch von weiter her, die das Denkmal ansehen, sich damit fotografieren lassen wollen und wir führen viele interessante Gespräche. Neue Kontakte werden geknüpft, viele haben erst jetzt durch die Berichterstattung in den Medien mehr über die MLPD gehört, und ihr Eintreten für die Sache der Arbeiterklasse und die revolutionäre Alternative des echten Sozialismus.

Inzwischen konnte die Übersetzung des Livestreams mit den Reden der Parteivorsitzenden Gabi Fechtner und dem früheren Parteivorsitzenden und heutigen Leiter des theoretischen Organs 'Revolutionärer Weg', Stefan Engel sowie dem gesamten kulturellen Programm bereit gestellt werden. https://www.youtube.com/watch?v=fGZGicjwquo

Außerdem ein gut 5-minütiger Kurzfilm, der einen guten Überblick über das Event gibt. Er ist auch mit Untertiteln übersetzt verfügbar, dazu bitte im laufenden Video unten auf das „Zahnrad“ klicken und Untertitel in der gewünschten Sprache einstellen. https://www.youtube.com/watch?v=wLSEQANCG3Q

Generell sind unter www.mlpd.de auch immer wieder fremdsprachige Veröffentlichungen zu finden, zuletzt das überarbeitete Corona Sofortprogramm.

Im Folgenden stellen wir die Reden der Parteivorsitzenden Gabi Fechtner und des früheren Parteivorsitzenden und heutigen Leiters des theoretischen Organs 'Revolutionärer Weg', Stefan Engel auch als Datei zur Verfügung.

 

Mit herzlichen revolutionären Grüßen

Monika Gärtner-Engel

Internationalismus-Verantwortliche der MLPD

 

Gabi Fechtner, Juni 2020

 

Rede zur Enthüllung der Lenin-Statue

 

Liebe Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener,

liebe Horsterinnen und Horster,

liebe Weitgereiste aus aller Welt ,

liebe Vertreterinnen und Vertreter der Presse,

liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen!

 

Jede Zeit hat ihre Statuen.

Die Zeit der Denkmäler für Rassisten, Antisemiten, Faschisten, Antikommunisten oder sonstige Ewiggestrige ist eindeutig abgelaufen und völlig zurecht werden diese Statuen überall auf dieser Welt zur Zeit umgestürzt.

Doch was kommt danach? Jede Rebellion braucht ein positives Ziel, wenn sie nicht in Frust, alten Bahnen oder Niederlagen enden soll. Deshalb - nach versuchten Verboten, Gerichtsentscheiden, hitzigen Diskussionen, viel Wirbel in der internationalen Presse:

Heute heiße ich Sie und euch herzlich willkommen zum Festakt zur Enthüllung der ersten Statue von Wladimir Iljitsch Uljanow Lenin in Westdeutschland!

Ich wurde in den letzten Wochen oft gefragt, ob die Aufstellung dieser Statue als Provokation gedacht war. Nein, es ist keine Provokation, aber vielleicht ist es ein bestimmter Tabubruch. Ein Bruch eines Tabus deshalb, weil es in dieser kapitalistischen Gesellschaft, in der der Antikommunismus Staatsreligion ist, nicht vorgesehen ist, massenhaft über den Sozialismus zu diskutieren.

Es ist nicht vorgesehen, die Repräsentanten des Sozialismus positiv zu würdigen. Deshalb sagen wir in einer Situation, in der die Kapitalismuskritik allgegenwärtig ist: Es muss aufhören, dass der Antikommunismus eine Atmosphäre schaffen kann, vom Sozialismus lieber die Finger zu lassen.

Vielleicht kennen es manche von ihnen oder euch: Wenn man sich für den Sozialismus positioniert, wird man schnell als „Extremist“ oder gar „Stalinist“ und „Maoist“ verunglimpft. Auch um die Vorbehalte und Denkverbote des Antikommunismus vom Sockel zu stoßen, ist der heutige Tag Bestandteil und bisheriger Höhepunkt der Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ Wir fordern eine offene, demokratische Diskussion über die Perspektive des Sozialismus und über die Freiheitsideologie des Kommunismus!

Eine breite Debatte haben wir jetzt schon erreicht: Das gilt für die Medien. Auch die Stadt Gelsenkirchen ist sehr ins Reagieren gekommen. Sie hat extra wegen Lenin eine große antikommunistische Ausstellung im Schloss Horst aufgebaut. Jetzt will sie eine eigene Informationstafel hier direkt auf dem Bürgersteig aufstellen. Wir begrüßen die breiten Diskussionen, aber wir beanspruchen auch, dass sie demokratisch und auf Augenhöhe geführt werden. Wir beanspruchen, dass die Positionen des Marxismus-Leninismus, des Kommunismus gleichberechtigt zu Wort kommen. Wir führen diese Diskussion demokratisch! Wir haben für die heutige Veranstaltung übrigens auch kritische Redner eingeladen, solange sie keine Faschisten sind.

Hier drüben steht zum Beispiel die FDP. Wenn ihr sachlich etwas beizutragen habt, dann könnt ihr gerne auch kritisch etwas sagen! Aber die FDP hat auf unsere Nachfrage diese demokratische Diskussion abgelehnt. Machen sie sich also selbst ein Bild, wer in dieser Debatte demokratisch agiert.

Wir setzen mit der Bewegung einen Pflock, der besagt, dass die Unterdrückung der demokratischen Diskussion über den Sozialismus ein Ende haben muss. Heute erleben wir die beschleunigte Tendenz zu einer gesamtgesellschaftlichen Krise des gesamten imperialistischen Weltsystems. Nicht nur einzelne Gesetze oder Politikfelder stehen in der Kritik. Die gesamte Grundlage der Gesellschaft ist in Frage gestellt – am meisten in der sogenannten Vorzeigedemokratie der USA.Wir haben es heute mit der größten Weltwirtschafts- und Finanzkrise zu tun, die der Kapitalismus jemals hervorgebracht hat. Diese kapitalistische Krise hat bereits hunderte Millionen Menschen – in den USA sind es über 40 Millionen Menschen - in die Arbeitslosigkeit getrieben. Das ist oft verbunden mit Armut, und es drohen auf der ganzen Welt Hungerkrisen, wie wir sie noch nicht erlebt haben. Dabei ist der gesellschaftliche Reichtum gleichzeitig ins Unermessliche gewachsen.

Seit 2014 hat sich das Eigenkapital der 500 größten Konzerne von 11 auf fast 18 Billionen US-Dollar erhöht. 18 Billionen US-Dollar also bei den 500 größten Konzernen und ganze zwei Billionen besitzt die ärmere Hälfte der Menschheit.

Wir erleben eine weltweite Gesundheitskrise, in der bereits eine halbe Million Menschen offiziell ums Leben gekommen sind – die Dunkelziffer ist um ein Vielfaches höher. Die Warnungen der WHO vor einer solchen Pandemie wurden von fast allen Regierungen der Welt ignoriert. Insofern haben diese auch eine Mitverantwortung für das, was hier passiert.

Es verschärft sich die Flüchtlingskrise mit über 20.000 Toten im Mittelmeer seit 20141. Die globale Umweltkrise droht, die gesamten natürlichen Lebensgrundlagen in Frage zu stellen. Ebenso gibt es eine verschärfte Krise der bürgerlichen Staats- und Familienordnung. Das alles ist das Ergebnis des Kapitalismus, der nur noch krisenhaft existiert.

Der Grundwiderspruch des Kapitalismus, dass gesellschaftlich produziert wird, die Aneignung jedoch privat erfolgt, wird immer mehr auf die Spitze getrieben. Dieser Widerspruch verdichtet sich zu einer gefährlichen und verschärften Jagd nach Maximalprofiten, Macht- und Einflussgebieten für die winzige Schicht des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals.

Das geht mit der größten Kriegsgefahr seit dem II. Weltkrieg und einer Infragestellung aller bisherigen Lebensgrundlagen einher. Diese gesamtgesellschaftliche Krise schreit nach einer gesamtgesellschaftlichen Veränderung!

Die Antwort auf diese Krise ist der echte Sozialismus! Wenn wir das sagen, dann müssen wir uns mit den Erfahrungen, die die Menschheit bisher im Aufbau des Sozialismus gemacht hat, auseinandersetzen.

Dafür sind Lenins Verdienste unvergänglich! Er analysierte und qualifizierte mitten im I. Weltkrieg den sterbenden, parasitären Kapitalismus als Vorabend der sozialistischen Revolution. Er war genialer Anführer und Organisator der Oktoberrevolution in Russland und des Aufbaus des ersten sozialistischen Landes der Welt. Er hat bewiesen, dass es möglich ist, den Kapitalismus zu stürzen.

Es wird ja heute so dargestellt, als sei das jenseits jeglicher Vorstellungskraft - aber Lenin hat gezeigt: Es ist möglich. Der Sozialismus kann erkämpft und aufgebaut werden und der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte.

Lenin wagte in einer komplizierten Situation den Aufruf zum Sturz der Regierung, um den Sozialismus aufzubauen - und die Erfolge der demokratischen Revolution gegen die brutale Zarenherrschaft und die Konterrevolution zu sichern.

Lenins treffende Analysen, weitsichtigen Prognosen und seine Treffsicherheit, die er in taktischen Fragen unter Beweis gestellt hat, rühren aus seiner theoretischen Arbeit und seiner Fähigkeit, auf höchstem Niveau die dialektische Methode anzuwenden. Das bedeutet, immer wieder schöpferisch die Situation zu analysieren, die Analysen und Einschätzungen weiterzuentwickeln.

Ich möchte einiges zum Leben Lenins sagen:

Lenin war hochgebildet, er war Jurist und pflegte einen regen und kritischen Austausch mit Künstlern und Schriftstellern seiner Zeit. Ebenso mit bürgerlichen Journalisten und Wissenschaftlern auf der ganzen Welt. Zugleich war ihm besonders wichtig, mit dem Leben und Kampf der Arbeiter und kleinen Bauern zu verschmelzen, deren Interessen stets Leitlinie seines Handelns waren. Nach der Oktoberrevolution bewohnte er eine Zwei-Zimmer-Wohnung. Ich möchte Clara Zetkin, eine berühmte deutsche Frauenrechtlerin und Kommunistin, zitieren, die nach einem Besuch bei Lenin sagte:

Seine Privatwohnung war von äußerster Einfachheit und Anspruchslosigkeit. ...

Es war bekannt, dass die Bauern ihren Iljitsch mit reichlichen Sendungen von weißem Mehl, Speck, Eiern, Obst usw. bedachten.Aber man wusste auch, dass nichts davon in Lenins Haushaltung blieb. Alles wanderte in die Krankenhäuser und Kinderheime; die Familie Lenins hielt streng an dem Grundsatz fest, nicht besser zu leben als alle anderen....“

Lenin war also – das merkt man oft besonders gerade daran, wie einer lebt - revolutionär in seinem Denken, Fühlen und Handeln. Er war keiner, der einsame Entscheidungen fällte.

Wir wurden gefragt, ob die Aufstellung dieser Statue nicht Personenkult ist. Nein, denn wir würdigen damit einen Menschen, der ein echter Teamworker war, der großen Wert darauf legte, sich immer mit anderen Menschen zu beraten.. Jeder, der mit ihm zusammen gearbeitet hat, berichtete, dass Lenin immer Leute zur Beratung holte, die sich auskennen im jeweiligen Bereich, ob das Wissenschaftler, Soldaten, Bauern oder Arbeiter waren. Jeder, der etwas Kompetentes zu seinem Fachgebiet sagen konnte, wurde von Lenin einbezogen in die gemeinsame Arbeit.

Lenin war ein Staatsmann neuen Typs, ebenso genial wie bescheiden. Lenin war unerbittlich gegen Bürokraten mit dem Parteibuch in der Tasche, die nur auf ihren eigenen Vorteil aus waren. Am Ende seines Lebens ahnte er, dass die Veränderung der Denkweise führender Funktionäre in Partei, Betrieben und Verwaltung eine Restauration des Kapitalismus, also den Verrat am Sozialismus, herbeiführen könnte. Deshalb schuf er ein unabhängiges Kontrollgremium. Er sagte, auch das Zentralkomitee muss unabhängig von oben kontrolliert werden. Unter Lenins Führung wurde unter anderem deshalb der Verrat am Sozialismus verhindert. – Später wurde das jedoch traurige Wahrheit.

Lenin hat sein ganzes Leben dem Freiheitskampf der Unterdrückten gewidmet. Lenin steht auch für die Errungenschaften, die unmittelbar nach der Oktoberrevolution 1917 durchgesetzt wurden: Mit einem der ersten Dekrete wurde die entschädigungslose Enteignung der Gutsbesitzer und die Verteilung des Landes an die armen Bauern angeordnet - und auch sofort durchgeführt. Die feudalen Stände und der Adel wurden aufgehoben, ihre Vermögen konfisziert. Im kapitalistischen Deutschland gibt es heute eine riesige Diskussion darum, auch nur eine Vermögenssteuer einzuführen. Obwohl sie den Herrschenden noch nicht mal besonders wehtun würde, ist ihnen selbst das schon zu viel verlangt!

Die Rechte der nationalen Minderheiten, bis hin zum Recht auf Abspaltung eines eigenen Staates, wurden verkündet. Das Sowjetsystem, also Rätesystem, und die Organe der Arbeiterkontrolle wurden organisiert - ausgehend von den Fabriken bis zu allen Ebenen und Organen des Staates.

Der Acht-Stundentag wurde sofort in allen Fabriken gesetzlich eingeführt. Das muss man sich mal vorstellen: Heute müssen die Arbeiter wieder Zwölf-Stundenschichten arbeiten. In den Krankenhäusern gibt es zum Teil 24 Stunden Bereitschaft.

Das zeigt die Rückschritte, die der Kapitalismus gegenüber dieser Situation von vor über 100 Jahren in der sozialistischen Sowjetunion gebracht hat. Männer und Frauen, eheliche und uneheliche Kinder wurden rechtlich gleichgestellt. Zinswucher wurde verboten, die Banken und Fabriken vergesellschaftet, eine Krankenversicherung eingeführt und so weiter. In einer Zeit, in der die Todesstrafe überall verbreitet war, schaffte sie Lenin für Russland als einem der ersten Länder der Weltab. Was jahrhundertelang als unmöglich galt – plötzlich wurde es möglich! Warum?

Weil sich die Paradigmen der Gesellschaft geändert hatten. Wenn man andere Paradigmen in der Gesellschaft hat und nicht der Maximalprofit im Zentrum steht, dann ist es möglich, die Dinge zu verändern und die Interessen der Arbeiterklasse und der breiten Massen in den Vordergrund zu stellen.

Deshalb stehen wir für eine sozialistische Gesellschaft, für die revolutionäre Überwindung dieses kapitalistischen Gesellschaftssystems.

Eines der wichtigsten Dekrete fehlt in dieser Aufzählung noch. Es war sogar das erste Dekret nach der Oktoberrevolution: Das Dekret über die Friedensverhandlungen, über die sofortige Beendigung des I. Weltkriegs. Mit dem Dekret über den sofortigen Waffenstillstand wurde den imperialistischen Hauptmächten sofortiger Frieden angeboten. Im März 1918 wurde der Frieden - trotz großer Gebietsverluste - geschlossen. Lenin hat gesagt: Es ist das allerwichtigste, dass wir Frieden haben, auch wenn wir dafür einige Gebiete verlieren.

Auch das bekommen sie heute nicht hin, wenn man nach Syrien schaut, wo jeder Imperialist um jeden Meter kämpft. Auch die Friedenspolitik ist einmalig durch den Sozialismus repräsentiert.

Es gibt also viele Errungenschaften, aber vielleicht denkt manch einer von ihnen oder euch jetzt: Naja, ganz so positiv kann man das Ganze auch nicht darstellen, ist das nicht etwas vereinfacht?“ Oder: „Das kann man auch anders sehen“. Sehen wir also, wie man das anders sehen konnte und welche Vorwürfe gegen Lenin erhoben wurden:

Schon kurz nach der Oktoberrevolution starteten ab März 1918 14 kapitalistische und imperialistische Länder unter aggressiven anti-leninistischen Parolen einen militärischen Angriff gegen das befreite Land. Bis dahin hatten sie Krieg gegeneinander geführt, aber gegen den Sozialismus waren sie sich plötzlich einig. Auch in Deutschland wurde dazu mobilisiert.Die spätere faschistische Brigade Erhardwar am Überfall auf das sozialistische Russland beteiligt. Aber als die russischen Arbeiter und Bauern Lenins Ruf folgten, der sagte: “Wir müssen unser Land verteidigen und werden die Errungenschaften nicht aufgeben“ - was tönten da ausgerechnet diese Reaktionäre, die das Land überfallen haben: Lenin, ein Massenmörder!“

Manche glauben, die Parole „Lenin, ein Massenmörder“ komme von der CDU oder der SPD. Sie haben das ja gerade hier in Gelsenkirchen massiv verbreitet. Aber kennen sie die wirkliche Quelle? Es war Adolf Hitler persönlich! Er hat diese Lüge „Lenin ist ein Massenmörder“ bereits 1920 in seinen Reden erhoben.2

Mit diesem Schlachtruf wurden die Opfer des damaligen Krieges, eines imperialistischen Überfalls, einfach Lenin und den Revolutionären zugeschrieben. Dabei hatten sie sich völlig berechtigt verteidigt. Ist es nicht beschämend für SPD und CDU, dass sie denselben Schlachtruf heute wieder aufgenommen haben?

Wir verurteilen aufs Deutlichste diese reaktionäre Geschichtsschreibung!

Es ist interessant, welche Koalitionen sich auch heute bilden, wenn es um den Antikommunismus geht. Aus einer gemeinsamen Erklärung von SPD, CDU, AfD, FDP und Grünen in der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West wird derzeit in allen Zeitungen zitiert: Der Kommunistenführer Lenin steht für Gewalt, Unterdrückung, Terror und schreckliches menschliches Leid“. Eine bürgerliche Koalition also, inklusive AfD.Kurz zuvor gab es bei der Wahl von Kemmerich als Ministerpräsident in Thüringen noch einen Riesenskandal, als er mit den Stimmen der AfD gewählt wurde. Aber beim Antikommunismus - da ist man sich völlig einig mit der AfD. Wir kritisieren diese große Koalition des Antikommunismus!

Aber die bürgerliche Öffentlichkeit hat sich schon daran gewöhnt, wenn Gräuelmärchen über den Sozialismus verbreitet werden. Die Wirkung des Antikommunismus in Deutschland ist vor allem darauf zurückzuführen, dass er anpassungsfähig ist und dass jede demokratische Diskussion über seine Behauptungen und seine Methode im breiten Rahmen verunmöglicht wird. Habt ihr schon mal jemanden von der MLPD in den Talkshows gesehen? Bei unserem Wirtschaftsminister Altmaier denke ich manchmal: Kann der Mann sich dreiteilen? Man hat das Gefühl, er sitzt in drei Talkshows jeden Abend. Es sind immer die gleichen Leute, aber die MLPD kommt gar nicht zu Wort. Das ist doch kein demokratischer Meinungsstreit - und dadurch kann sich der Antikommunismus auch verbreiten.

Der moderne Antikommunismus macht sich demokratische Werte scheinbar zu eigen. Um dann so zu tun, als würden diese im Kapitalismus noch am ehesten verwirklicht, während der Sozialismus nur Verbrechen und Ungleichheit bedeute. Der moderne Antikommunismus verwahrt sich sogar dagegen, antikommunistisch zu sein. Nein, natürlich könne jeder sagen, was er will, man wolle nur nichts mit der als „Stalinisten“ und „Maoisten“ bezeichneten MLPD zu tun haben. Bei diesen Kampfbegriffen soll jeder zusammen-zucken, der im gutbürgerlichen Sinn etwas auf sich hält. Damit soll das Thema erledigt sein. So ist die Logik.

Um das klarzustellen: Ich bin weder Stalinistin noch Maoistin – dasselbe gilt für die ganze MLPD. Aber wir verteidigen die Errungenschaften des Sozialismus – und auch die Repräsentanten des Sozialismus Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao. Wie einfach ist es heute, mit erhobenem Zeigefinger auf die zu zeigen, die dafür die größten Opfer gebracht haben - und sicher nicht alle Fehler vermeiden konnten! Wo stünde die Welt heute, wenn unter Führung dieser Leute nicht in harten Kämpfen Zaren und andere feudale Unterdrücker gestürzt, Kriege beendet, der Hitler-Faschismus besiegt worden wäre? Wir könnten doch heute alle unsere Meinung nicht sagen, wenn diese Kämpfe nicht geführt worden wären.

Zweifellos – und diese kritische und selbstkritische Position gehört zur MLPD auch dazu - waren auch diese Führungspersönlichkeiten nicht frei von Fehlern oder Irrtümern. Es wäre absurd, das zu behaupten. Zweifellos gab es in der Zeit Stalins und Mao Zedongs - gegen deren Willen - im Namen des Sozialismus auch Verbrechen. Um den Sozialismus wieder zu erkämpfen, haben wir das größte Interesse, das aufzuarbeiten. Wir haben sogar eine Geschichtskommission eingerichtet, die das alles genau untersucht. Aber eben mit dem Ziel, den Sozialismus wieder zu erkämpfen und nicht dafür, den Kapitalismus noch länger am Leben zu halten und alle Alternativen zu verunglimpfen.

Doch unsere Regierungspolitiker und die Monopole, die die antikommunistische Hetze über ihre Kanäle verbreiten, stoßen sich doch in Wirklichkeit nicht an Fehlern zu Zeiten von Lenin, Stalin oder Mao. Wenn sich unsere Regierung und die deutschen Konzerne an Fehlern und Verbrechen stoßen würden, wäre ihre enge Zusammenarbeit mit den Regimes im Iran, Saudi Arabien, der Türkei, Libyen oder auch mit Herrn Trump in den USA, wohl kaum denkbar.

Wie können sie eine EU-Politik mittragen , die zehntausenden Menschen im Mittelmeer das Leben kostet? Sind das keine Verbrechen? An diesen Verbrechen stoßen sie sich nicht. Aber den Kommunisten, denen wird jedes Opfer der Zeitgeschichte zugeschrieben. Diese Art von Geschichtsschreibung machen wir nicht mit. Dieser Hetze muss ganz deutlich entgegen getreten werden.

Mit der scheinbar in Stein gemeißelten Wahrheit über den Sozialismus und den Kapitalismus als „Ende der Geschichte“ kann man es sich natürlich recht einfach machen. Aber werden damit die Fragen der Zeit, etwa warum die Versprechungen zur Lösung der Menschheitsfragen im Kapitalismus nicht eingelöst werden, wirklich beantwortet? Warum gebärt der Kapitalismus immer wieder neue Krisen, die nichts anderes sind als Symbole seiner Untauglichkeit? Diese Fragen können mit vorgefertigten antikommunistischen Mustern nicht beantwortet werden! Völlig zurecht war für den Literaturnobelpreisträger Thomas Mann der Antikommunismus die „Grundtorheit unserer Epoche“. Der Antikommunismus vernebelt den Blick in einer Zeit, in der das Klarsehen gerade so dringend nötig ist!

So wie es keinen Sozialismus ohne revolutionäre Überwindung des Kapitalismus gibt, so gibt es kein sozialistisches Bewusstsein ohne Überwindung der antikommunistischen Ideologie. Und gerade deshalb ist die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ ein Gebot der Stunde.

Die Zeit ist mehr denn je reif, die Arbeiter und die Massen weltweit für einen neuen Aufschwung im Kampf um den Sozialismus zu gewinnen.

 

Liebe Gäste,

vielleicht denken sie jetzt, man sollte das Ganze etwas neutraler, nicht so „ideologisch“ sehen?

Damit begründete auch das Bauamt Gelsenkirchen im Februar dieses Jahres das Verbot der Statue vor der denkmalgeschützten Fassade der Horster Mitte:Sie haben ernsthaft gesagt, dass dieses Denkmal, das sie hier (noch verhüllt) sehen, die Fassade des gesamten Hauses verdecken würde.

Ich möchte das Bauamt selbst zitieren: Der Wert des Denkmals als Verwaltungsgebäude – also der Horster Mitte - (wird) durch die Statue massiv beeinträchtigt, weil das damit verbundene unübersehbare politische Statement im Widerspruch zu der politischen Neutralität eines öffentlichen Verwaltungsgebäudes steht.“

Erstens ist die Horster Mitte schon seit Jahrzehnten kein Verwaltungsgebäude mehr, auch wenn sie ein Dienstleistungszentrum neuer Art ist, das für die Belange der Gelsenkirchener Bevölkerung da ist. Sie ist zudem ganz bestimmt noch nie politisch neutral gewesen. Die Horster Mitte ist ein Zentrum vielfältiger Kämpfe der Bergarbeiter, des Internationalismus, der Flüchtlingshilfe, der rebellierenden Jugend oder auch des Kampfes gegen die Schließung des St. Josef-Krankenhauses hier um die Ecke. Alle diese Kämpfe wurden hier ausgefochten, geplant und wir sind stolz auf diese politisch wenig neutrale Horster Mitte, vor der jetzt das Denkmal Lenins enthüllt wird.Die Horster Mitte ist auch ein Zentrum fortschrittlicher Kulturereignisse. Der Ruf nach „Neutralität“ und „Ideologiefreiheit“ ist nur ein Kniefall vor der bürgerlichen Ideologie und damit die Anerkennung der bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse. SPD und CDU tönten, ganz Horst sei gegen Lenin. Es ist allerdings unser tägliches Geschäft - im Gegensatz zu diesen bürgerlichen Parteien - hunderte Gespräche von Tür zu Tür, am Wochenmarkt, in Betrieben, Gewerkschaften und in den Einkaufsstraßen zu führen, mit den Leuten zu diskutieren, ihre Positionen zu erfahren. So konnten wir uns unser eigenes Bild machen.

Von Anfang an gab es deutliche Sympathien! Wie gewohnt sind die Horster natürlich auch streitbar und es gab polarisierte Diskussionen. Allerdings – liebe SPD und CDU – können wir auch sagen, je mehr sie Lenin angingen, desto sympathischer wurde er den Horstern, weil sie sagten: Wenn diese Parteien Lenin angreifen, dann muss an dem Mann was Gutes dran sein.

Viele haben gerade das zum Anlass genommen, sich zu informieren. Der Antikommunismus hat in dieser Diskussion immer mehr an Wirkung verloren! In den Köpfen hat sich einiges geändert. Genau das wollen wir, dass Lenin ein wirkliches „Nach - Denk - mal“ wird!

Doch der Newcomer der CDU, Sascha Kurth, ließ sich nicht beirren und startete eine Online-Petition gegen die Lenin-Statue. Nach mehreren Wochen erreichte sie gerade mal acht Prozent ihres Ziels. Bundesweit unterschrieben statt der erhofften 2.200 nur 204 Menschen, darunter 165 Gelsenkirchener, aus Horst nur 69. Offenbar konnte Herr Kurth dafür weder die Massen noch seine eigene Partei gewinnen! Er sagte zu seiner Rechtfertigung: Das lag daran, dass Corona war. Dabei weiß jeder, dass während der Corona-Zeit das Internet soviel genutzt wird wie sonst nie zuvor. Aber es wurde eben nicht für eine Petition gegen Lenin genutzt - das ist das Problem von Herrn Kurth.

Die Aufforderungen des Stadtsprechers Schulmann, die Statue mit kreativen Aktionen zu verhindern, nahmen einzig Faschisten wahr. Sie versuchten mit Aufklebern die Plakatwände zu besudeln. Wir haben das mit Hilfe von Passanten vereitelt. Wir möchten sie und euch auffordern, das Lenin-Denkmal zu schützen, wachsam zu sein, uns hinzuweisen, wenn jemand versucht, diese Statue zu beschädigen und damit auch dafür zu sorgen, dass sie hier weiter stehen kann.

Wir protestieren entschieden gegen die skandalöse Genehmigung zweier faschistischer Demonstrationen durch die Gelsenkirchener Polizei, die es den Nazis ermöglicht, ihre Rolle als Stoßtrupp gegen den Kommunismus hier auszuleben. Bei faschistischen Aufmärschen werden die Gegendemonstrationen der Antifaschisten regelmäßig in die Außenbezirke verlegt. Die Faschisten dagegen können hier direkt an unserer Aktion stehen. Sie konnten allerdings nicht sehr viele Leute für ihre Aktion mobilisieren. Die Stadt hat ihnen mit „#kein Platz für Lenin“ sogar noch die Kulisse gegeben.

Dort die reaktionäre Einheit im Antikommunismus – hier die fortschrittliche Seite - die Fronten heute sind sehr klar. Aber wir werden uns nicht provozieren lassen und unsere Feier ordnungsgemäß durchführen.

 

Liebe Gäste,

die Verschiebung dieser Veranstaltung aufgrund von Corona ermöglicht es uns, die Enthüllung auf den Geburtstag der MLPD zu legen, die sich am 20. Juni 1982 gründete. Sie verkörpert bis heute Marx' und Lenins Lehren für die heutige Zeit. Sie ist eine revolutionäre Arbeiterpartei. In ihr bestimmen die Arbeiter wirklich den Takt. Das betrifft auch die Führung. Ich selbst bin gelernte Werkzeugmechanikerin. Wir sind finanziell unabhängig, finanzieren uns aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden aus der Bevölkerung und sind weder auf staatliche Parteienfinanzierung noch Spenden von Konzernen angewiesen. Das gibt uns die Freiheit, das zu tun und zu sagen, was wir für richtig halten und nicht einer von der Diktatur der Monopole vorgegebenen „öffentlichen Meinung“ zu folgen. Statt Fraktionen-Hickhack, Pöstchen-Schieberei und Karrierismus wird bei der MLPD nach dem demokratischen Zentralismus kritisch und lebendig diskutiert, demokratisch gewählt und entschieden, und dann einheitlich und schlagkräftig gearbeitet und gehandelt.

Die MLPD spielt bei zahlreichen Arbeiterstreiks und Kämpfen eine prägende Rolle; sie unterstützt Kämpfe der Arbeiter-, Frauen- und Umweltbewegung, des Antifaschismus und Antimilitarismus und steht dafür, Arbeit in den Betrieben zu machen, die heute keine Partei mehr macht. Bei dieser Gelegenheit möchte ich bekannt geben, dass heute morgen bei ThyssenKrupp in Duisburg Arbeiter in den Streik getreten sind gegen dortige Entlassungen. Einen herzlichen Gruß an diese Arbeiter!

Es stehen heute überall Massenentlassungen an und diese Arbeiter setzen ein Zeichen mit einem selbstständigen Streik. Viele Grüße auch an unsere Betriebsgruppe, die dort immer in der ersten Reihe steht Viel Erfolg in eurem Kampf.

Unser Leitmotiv ist der proletarische Internationalismus und die internationale Solidarität. Und wir wurden in Deutschland zu einer Vorreiterin des Kampfs um demokratische Rechte und Freiheiten gegen die Rechtsentwicklung der Merkel-Seehofer-Regierung.

Unser Jugendverband REBELL organisiert die Rebellion der Jugend, wie jüngst gegen die rassistische und antikommunistische Politik Trumps in den USA.

Bei der MLPD stimmen Wort und Tat überein - solide theoretische Grundlagenarbeit, aber auch praktische Arbeit mit Rückgrat.

Nicht umsonst sind wir inzwischen die meistbekämpfte Partei Deutschlands.

Berühmt ist Lenins Satz: Alleine sind die Arbeiter nichts, vereint sind sie alles!“ Das hat bis heute größte Gültigkeit. Deswegen laden wir zum heutigen Anlass herzlich ein, diese Partei und ihren Jugendverband zu stärken.

 

Liebe Gäste,

sie werden sehen, dass wir keinen hohen Sockel für Lenin gewählt haben. Wir wollen es nicht der Herkules-Statue gleich machen, die in zig Metern Höhe über Gelsenkirchen thront. Wir haben gesagt, wir nehmen einen kleinen Sockel.

Es passt zu Lenin, dass er den Horstern, die hier jeden Tag zur Arbeit, zur Schule oder zum Einkaufen vorbeigehen, auf Augenhöhe begegnet. Mit Lenin würdigen wir einen der Namensgeber unserer Partei - aber manchem fiel schnell auf: Karl Marx fehlt! Und da wir für Kritiken immer ein offenes Ohr haben, kann ich euch heute verkünden, wir haben entschieden: Lenin wird eine Statue von Karl Marx folgen!

Vielen Dank!

1 Statista, Stand Mai 2020

2 www.ifz-münchen.de/heftarchiv/1963­_3.pdf Institut für Zeitgeschichte

 

Download der Rede von Gabi Fechtner als PDF

 

Stefan Engel, 20.06.2020

 

Rede zur Enthüllung der Lenin-Statue am 20.6.2020 in Gelsenkirchen

 

Liebe Gäste,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Liebe Freundinnen und Freunde,

Liebe Genossinnen und Genossen

 

Heute, genau vor 38 Jahren, gründeten wir die marxistisch-leninistische Partei. Wir führten dort eine wichtige Auseinandersetzung darüber, welcher der richtige Parteiname ist. Wir hatten uns für den Namen: Marxistisch Leninistische Partei Deutschlands entschieden.

Die Delegierte Helga Janzik aus Gelsenkirchen, eine Putzfrau, die 1976 den ersten Putzfrauenstreik in Deutschland organisierte, führte dazu auf dem Parteitag aus:

Auf unserer Ortsmitgliederversammlung hatte keiner der Genossen sich für MLPD ausgesprochen. Wir befürchteten, dass die Arbeiter uns mit einem Theorie-Zirkel verwechseln könnten. Wir haben dabei nicht gesehen, dass wir einseitig vorgegangen sind. Gerade wir Kommunisten müssen in die Arbeiterklasse den Marxismus-Leninismus hineintragen. Wir gehen in unserer Arbeit vom Marxismus-Leninismus aus und sind verpflichtet, ihn unter den Arbeitern zu verbreiten. Täten wir das nicht, wären wir dem Reformismus und Revisionismus ausgeliefert und würden der Arbeiterklasse den Weg zum Sozialismus vorenthalten“.

Der Parteinamen MLPD hat noch einen weiteren Vorteil:

Der Name ist der Arbeiterklasse noch unbekannt und nicht wie der Name: „Kommunistische Partei“ negativ besetzt. Der Name MLPD steht für eine Partei neuen Typs, wie es Lenin immer gefordert hatte, wenn wir in einer neuen Epoche des Parteiaufbaus stehen.

Mit der Gründung der DKP 1968 wurde deutlich, dass diese den revisionistischen Weg der KPdSU und der SED folgen würde. Der Neuaufbau der revolutionären Partei in Deutschland wurde notwendig.

Die MLPD führt den Namen Marx und Lenin in ihrem Namen, weil wir uns auf den wissenschaftlichen Sozialismus berufen, der von Marx und Engels begründet und von Lenin entscheidend weiterentwickelt wurde.

Marx übte eine wissenschaftliche Kritik an der kapitalistischen Produktionsweise, entwickelte die Lehre vom Klassenkampf und begründete den dialektischen und historischen Materialismus als Weltanschauung der Kommunisten.

Lenin war nicht nur ein Marxist, sondern auch ein genialer Theoretiker des Marxismus. Mitten im I. Weltkrieg analysierte er, dass sich der Kapitalismus, seit der Jahrhundertwende, in den größten kapitalistischen Ländern zum Imperialismus weiterentwickelt hatte. Dieser Imperialismus begründete sich auf die Monopolisierung des Großkapitals, dem es nicht mehr reichte, nur die eigenen Arbeiter auszubeuten. Imperialismus bedeutet darüber hinaus, kapitalistische Ausbeutung ganzer Länder und Kolonien.

Im Kampf um die Neuaufteilung der Welt, entfachte der deutsche Imperialismus den I. Weltkrieg mit seinen 20 Millionen Toten - eine nie dagewesene Barbarei.

Lenin hielt an den Beschlüssen der Internationale von 1910 fest, dass im Falle eines Krieges kein Arbeiter eines Landes auf die Arbeiter anderer Länder schießen soll. Lenin analysierte diesen Krieg und sah darin den äußersten Ausdruck der Fäulnis und Dekadenz des imperialistischen Systems. Er schlussfolgerte daraus die Notwendigkeit einer internationalen sozialistischen Revolution, die 1917 mit der Oktoberrevolution in Russland tatsächlich ihren Anfang machte. Seine Friedenspolitik war letztlich auch ausschlaggebend dafür, dass er die entscheidende Mehrheit der Arbeiterklasse und der Bauern in Russland für die proletarische Revolution gewann. Lenin rechnete auch prinzipiell mit den Opportunisten der Sozialdemokratie ab, die, statt entschieden den Kampf um Frieden zu führen, einen Kniefall vor dem Militarismus des Kaiserreichs machten. Sie gingen damit zum Sozialchauvinismus über und degenerierten zum reformistischen Anhängsel des Kaiserreichs.

Leninismus bedeutet, den Marxismus auf das Zeitalter des Imperialismus und die proletarische Revolution anzuwenden.

Wenn wir uns heute zum Marxismus-Leninismus bekennen, so wissen wir natürlich, dass die Texte, Bücher, Aufsätze und Schriften von Marx und Lenin schon über 100 Jahre alt sind, die mit den heutigen gesellschaftlichen Verhältnissen nicht mehr vergleichbar sind. Damals gab es nicht einmal 7 oder 8 imperialistische Länder. Heute kann man etwa jedes vierte oder fünfte Land der Welt dem Imperialismus zuordnen. Der Rest dieser Länder sind neokoloniale und abhängige kapitalistische Länder.

Zur Zeit Lenins gab es erst wenige internationale Monopole, heute sprechen wir von fast 120.000 internationalen Monopolen, die sich den Weltmarkt streitig machen.

Lenin fand heraus, dass die Herrschaft der Monopole immer mehr in den staatsmonopolistischen Kapitalismus überging. Das heißt, die Monopole eignen sich den Staatsapparat unter,

verschmelzen vollständig in dessen Organen und auf diese Weise haben die Monopole eine allseitige Herrschaft über die ganze Gesellschaft, selbst über die nichtmonopolistische Bourgeoisie, errichtet. Deshalb sprechen wir von der Diktatur der Monopole.

Der Staat steht nicht etwa neutral über den Klassen und ist schon erst recht kein Sozialstaat, sondern Herrschaftsinstrument der herrschenden Monopole. Die jeweilige Regierung ist lediglich der Dienstleister der herrschenden Monopole.

Um die konkreten Verhältnisse in der heutigen Zeit zu begreifen, gaben uns Marx und Lenin mit ihren theoretischen Grundlagen eine entscheidende Anleitung. Mit der dialektisch materialistischen Methode gaben sie auch die entscheidende Waffe in der Hand, mit der Theorie von Marx und Engels richtig umzugehen, denn dem Marxismus-Leninismus ist jeder Dogmatismus fremd.

Immer wieder betonen Marx und Lenin, dass die konkrete Analyse der konkreten Situation das lebendige Wesen der marxistischen Theorie ist.

Unsere Partei hat von Anfang an sehr viel Wert darauf gelegt, sich diese Methode zu eigen zu machen, denn der Parteiaufbau in Deutschland musste auf die konkreten Verhältnisse in Deutschland und in der Welt ausgerichtet werden und konnte nicht einfach ein Abklatsch der alten kommunistischen Bewegung sein. Darin unterschieden wir uns entscheidend von der übrigen marxistisch-leninistischen Bewegung, wie sie in den siebziger Jahren, nach der Studentenbewegung 1968, entstanden war. Mit Hilfe der materialistischen Dialektik analysieren wir die fortlaufende Erkenntnis neuer Erscheinungen und wesentlicher Veränderungen und können auf dieser Grundlage auch treffende Prognosen über die künftige Entwicklung aufstellen. Diese Fähigkeit ist auch ausschlaggebend für die revolutionäre Avantgarde der Arbeiterklasse.

Die Missachtung der dialektischen Methode war eine der grundlegenden Probleme der alten kommunistischen Bewegung, die es ermöglichte, dass die kleinbürgerlichen Denkweise in die kommunistische Bewegung eindrang und sich ehemals revolutionäre Parteien in bürgerliche Parteien umwandelten. Der moderne Revisionismus benutzt die Ideologie des Marxismus Leninismus als Phase, während er zugleich einen bürgerlichen Gehalt beinhaltet.

Lenin war aber nicht nur ein großer Theoretiker und Vorbild bei der Anwendung der dialektischen Methode, er war auch ein vorbildlicher Führer der revolutionären Arbeiterbewegung, dem sich unsere Partei viel annahm.

Von Lenin stammt der Satz: „Das Kommunistische beginnt erst dort (….), wo in großem Ausmaß unentgeltliche, von keiner Behörde, von keinem Staat genormte Arbeit von einzelnen zum Nutzen der Gesellschaft geleistet wird.“ (Lenin, Band 30, Seite 276)

Er verpönte es, wenn sich Funktionäre der Partei privaten Vorteil erschlichen und führte ein Parteimaximum für Funktionäre ein. Bei uns in der MLPD haben wir von Anfang an ein solches Parteimaximum in der Höhe maximal eines durchschnittlichen Arbeiterlohns eingeführt. Das soll verhindern, dass der materielle Anreiz die Triebkraft für das Denken, Fühlen und Handeln unserer Funktionäre und Mitglieder wird. Jeder soll selbstlos sein Bestes geben, er soll ein bescheidenes Leben führen.

Mit einer solchen proletarischen Denkweise ist es möglich, dass sich der proletarische Klassenkampf weiter entwickelt, die Partei aufs engste mit der Masse der Arbeiter verschmilzt und die Partei und der Sozialismus erfolgreich aufgebaut werden können.

Mit einer kleinbürgerlichen Denkweise kann dagegen weder die Partei noch der Sozialismus aufgebaut werden. Das erlebten wir in der Geschichte der ML-Bewegung, die in der Studentenbewegung 1968 entstanden ist und bis Ende der Siebzigerjahre wieder in der Schublade der Geschichte verschwand.

Lenin war, ebenso wie Marx, auch ein glühender Internationalist. Er war überzeugt: Ein erfolgreicher Sieg des Sozialismus ist nur auf internationaler Ebene erfolgreich. Deshalb war für ihn die Oktoberrevolution nur der Beginn einer internationalen sozialistischen Revolution. Unter seiner Führung wurde 1919 die Kommunistische Internationale gegründet.

Lenin prägte die Vision von den vereinigten sozialistischen Staaten der Welt, zum gegenseitigen Vorteil zusammenzuarbeiten, in denen es keine Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung der einen durch andere Länder, der Arbeiter durch Kapitalisten, mehr gab.

Dass der Fortgang der internationalen Revolution, trotz der fast 5 Jahre anhaltenden revolutionären Krise in Deutschland, im Blut erstickt werden konnte lag daran, dass die objektiven Voraussetzungen der Internationalisierung der Produktion, noch nicht weit genug fortgeschritten waren.

Heute dagegen haben wir es mit einer Internationalisierung der Produktion und Handel zu tun, der immer stärker an den nationalstaatlichen Fesseln der kapitalistischen Ordnung rüttelt. Das ist ein unlösbares Problem, das entweder zu einem neuen Weltkrieg oder zu einer internationalen sozialistischen Revolution führt.

Schon Marx und Engels entwickelten die Grundlagen für eine Gesellschaftsordnung in Einheit von Mensch und Natur. Lenin hatte von Anfang an eine Vision von einer elektrifizierten Gesellschaft, die sich hauptsächlich auf erneuerbare Energien stützt. Natürlich kannte er noch keine globale Umweltkrise, aber auf den Grundlagen der sozialistischen Umweltpolitik, der marxistisch-leninistischen Ökologie, baut die MLPD heute noch auf. Wir wissen, dass die globale Umweltkatastrophe nur verhindert werden kann, wenn vorher der Sozialismus über den Kapitalismus weltweit gesiegt haben wird. Deshalb ist die Umweltpolitik wesentlicher Bestandteil unserer revolutionären Kleinarbeit geworden.

Wenn wir diese Statue heute aufstellen, dann verpflichten wir uns gleichzeitig am Marxismus-Leninismus festzuhalten und die Lehren von Marx und Lenin konsequent fortzusetzen, dabei immer unseren eigenen Kopf zu gebrauchen und sich stets mit der Arbeiterklasse, den einfachen Menschen, den Ausgebeuteten und Unterdrückten in aller Welt, zu verbinden.

Wir werden dem Antikommunismus nicht erlauben, den Marxismus-Leninismus und seine großen theoretischen Köpfe und praktischen Führer der revolutionären Arbeiterbewegung mit Dreck zu bewerfen und sie, durch eine systematische Meinungsmanipulation, aus der Geschichte zu verdrängen.

Die Statue ist ein Sieg gegen die Meinungsmanipulation und hat gerade im bürgerlichen Lager für große Aufregung gesorgt. Diese Aufregung ist sehr gesund, weil sie eine neue gesellschaftliche Debatte über Marx und Lenin enthält, die bitter notwendig ist und den undemokratischen Antikommunismus ablösen muss. Die Gesellschaft braucht neue Visionen und diese Visionen können nur auf einer klaren Weltanschauung und einer zutreffenden theoretischen Grundlage entstehen.

 

Es lebe Lenin!

Es lebe der Marxismus-Leninismus!

Vorwärts mit der MLPD und der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung auf dem Weg zu den vereinigten sozialistischen Ländern der Welt!


Download der Rede von Stefan Engel als PDF


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