Rebellion gegen Rassismus und Antikommunismus des Imperialismus!

Seit dem Mord an dem Afroamerikaner George Floyd am 25. Mai in der Stadt Minneapolis verbreitern und verschärften sich die Massenunruhen in den USA. Im ganzen Land erheben sich vor allem junge Menschen gegen Polizeigewalt und Rassismus und fordern Gerechtigkeit. Diese Bewegung wurde inzwischen zu einer internationalen mit Millionen Beteiligten. Die für den Mord verantwortlichen Polizisten müssen alle angeklagt und verurteilt werden! Weltweit ist der Mord an George Floyd zu einem Symbol der rassistischen Unterdrückung geworden und gehen die Menschen dagegen, wie gegen die Rechtsentwicklung imperialistischer Regierungen, auf die Straße – Jung und Alt und Menschen verschiedener Hautfarbe zusammen.

Der Rassismus hat in den USA eine lange Geschichte. Die oft erbitterten Kämpfe dagegen kosteten vielen Menschen das Leben. Der Rassismus wurde schon immer als Methode der Spaltung eingesetzt gegen die Entwicklung der Klassensolidarität. Der Widerstand der Afroamerikaner beinhaltet auch schon seit Jahren den Kampf gegen die Polizeigewalt. Bei den derzeitigen Massenunruhen geht es jedoch um mehr. Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise führt in den USA zu einer sprunghaften Ausweitung der Arbeitslosigkeit auf derzeit 40 Millionen, zu Armut und Elend, vor allem unter den besonders ausgebeuteten und unterdrückten Minderheiten. Viele können ihre Mieten nicht mehr bezahlen und verlieren auch noch mitten in der Pandemie ihre Krankenkasse. Die Corona-Krise hat bereits über 100 000 Menschen das Leben gekostet. Die Durchdringung der Wirtschafts-, Finanz- und Corona-Krise, der Umweltkrise und des ökonomischen Rückfalls des US-Imperialismus hat eine enorme Wucht und Tiefe entwickelt und ist mit einer offenen politischen Krise und einer Zuspitzung der gesellschaftlichen Polarisierung verbunden.

Von diesen Entwicklungen ist die schwarze und aus Lateinamerika stammende Bevölkerung besonders betroffen. Eine große Masse der besonders ausgebeuteten und unterdrückten Arbeiter in den USA sind schwarz! Es sind v.a. junge Menschen und Frauen, die ihre Zukunft bedroht sehen und die sich erheben gegen die Auswirkungen dieses imperialistischen Gesellschaftssystems. Den Demonstrationen wird mit brutaler Polizeigewalt begegnet. Daraus ziehen die Menschen Schlüsse. Es entladen sich Empörung, Verbitterung und Wut – vor allem aber auch die Entschlossenheit, Rassismus nie mehr als Normalität zu akzeptieren und der Wunsch nach gesellschaftlichen Alternativen.

Die herrschende Klasse entfaltet eine Propaganda Kampagne zur Einschüchterung und Spaltung. Trump behauptet dreist in offen anti-kommunistischer Manier, die Demonstranten seien „radikale Linke, Anarchisten und Antifaschisten“ und erklärt diese zu „Terroristen“. Mit der Mobilisierung der Nationalgarde durch verschiedene US-Gouverneure auf Trumps Geheiß hin und seiner Forderung nach Einsatz des US-Militärs zur Niederschlagung der Proteste werden offen faschistische Methoden praktiziert. Trump zeigt, dass er zu allem bereit ist. In den USA und weltweit lehnen die Menschen Polizeibrutalität und steigende Repression ab und stellen deshalb zunehmend die herrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse infrage. Die täglichen Massenproteste im ganzen Land haben u.a. erreicht, dass Trump die Nationalgarde aus Washington abgezogen hat. Überall stellen sich auch Polizisten bewusst auf die Seite der Protestierenden.

Wie in einem Brennglas kommen die ganze kapitalistische Krisenhaftigkeit und die fortschreitende Destabilisierung des imperialistischen Weltsystems zum Ausdruck. Das fordert die Arbeiter und Massen in den USA heraus. Ihnen gehört die unverbrüchliche Solidarität der Revolutionäre und der Massen auf der ganzen Welt! Der Aufruhr in den USA hat in Verbindung mit weltweit geführten Kämpfen das Potenzial für eine revolutionäre, gesellschaftsverändernde Bewegung. Insbesondere die Stärkung der revolutionären Kräfte ist wichtig! Die ICOR wird alles dafür tun, den echten Sozialismus als Alternative zum verrotteten imperialistischen System zu verankern.

Organisiert die Solidarität mit den kämpfenden Massen!

Hoch die internationale Solidarität!

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!

Unterzeichner (Stand 9.6.2020, weitere Unterzeichner möglich):

1. ORC Organisation Révolutionnaire du Congo (Revolutionäre Organisation des Kongo), Demokratische Republik Kongo

2. UPC-Manidem Union des Populations du Cameroun - Manifeste National pour l’Instauration de la Démocratie (Union der Völker Kameruns - Nationales Manifest für die Etablierung von Demokratie), Kamerun

3. CPK Communist Party of Kenya (Kommunistische Partei Kenias)

4. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)

5. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))

6. PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien

7. CPB Communist Party of Bangladesh (Kommunistische Partei von Bangladesch)

8. PCC CPI (ML) Provisional Central Committee Communist Party of India (Marxist-Leninist) (Provisorisches Zentralkomitee Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten))

9. Ranjbaran Hezb-e Ranjbaran-e Iran (Proletarische Partei des Iran)

10. БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)

11. PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina), Bosnien und Herzegowina

12. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

13. UCLyon Unité Communiste Lyon (Kommunistische Einheit Lyon), Frankreich

14. UPML Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (Marxistisch-leninistische proletarische Union), Frankreich

15. BP (NK-T) Bolşevik Parti (Kuzey Kürdistan-Türkiye) (Bolschewistische Partei (Nordkurdistan-Türkei))

16. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

17. MIKSZ Magyar Ifjúság Közösségi Szervezete (Organisation der Gemeinschaft der Ungarischen Jugend)

18. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

19. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz

20. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)

21. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine

22. БРП(к) Българска Работническа Партия (комунисти) (Bulgarische Arbeiterpartei (Kommunisten))

23. PCC-M Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)

24. NPCH (ML) Nouveau Parti Communiste Haϊtien (Marxiste-Léniniste) (Neue Kommunistische Partei von Haiti (Marxistisch-Leninistisch))

25. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))

26. PPP Partido Proletario del Perú (Proletarische Partei von Peru)

27. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik

28. PCR-U Partido Comunista Revolucionario del Uruguay (Revolutionäre Kommunistische Partei von Uruguay)

29. CPA/ML Communist Party of Australia (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch))

30. ROL Revolutionary Organization of Labor (Revolutionäre Organisation der Arbeit), USA

31. PS-GdT Plataforma Socialista - Golpe de Timón (Sozialistische Plattform - Kurswechsel), Venezuela

Non-ICOR-Organizations:

• Freedom Road Socialist Organization (Fight Back), USA