Impfstoffe gehören der Menschheit – nicht den Pharmakonzernen!

Es ist ein großer Erfolg, dass durch die Forschung vieler Menschen bereits ein Jahr nach den ersten Covid-19-Infektionen mehrere Impfstoffe kurz vor der Zulassung stehen bzw. derzeit schon verabreicht werden. Das ist ein Erfolg, auch wenn die strikte Kontrolle und wissenschaftliche Auswertung über ihre Wirksamkeit und Verträglichkeit weitergehen muss. Der Erfolg, die Breite der Impfungen, die Qualität und die Sicherheit könnten noch viel größer sein, wenn nicht eine solche Impfstoffforschung ebenfalls unter dem Zeichen der Rivalität der Pharmakonzerne im Interesse imperialistischer Konkurrenz stehen würde. So setzt Russland seinen Impfstoff Sputnik V auf dem lateinamerikanischen Markt ein, um Vorteile gegenüber den kapitalistischen Rivalen aus USA, Deutschland, Frankreich und Japan zu erzielen. Das chinesische Unternehmen Sinovac hat mit zahlreichen Ländern Test- und Herstellungsverträge für seinen Impfstoff abgeschlossen. Mit der Herstellung von mRNA-Impfstoffen wurde auch eine neue Art von Impfstoff erreicht. Unter anderem aufgrund seiner einfachen Struktur können in wenigen Wochen viele Millionen Impfdosen produziert werden.

Der Impfstoff und die notwendige medizinische Behandlung muss für alle Länder und Menschen, gerade auch die armen, zugänglich sein. Doch je näher die Zulassung der Impfstoffe der großen Pharmakonzerne Pfizer/Biontech, Moderna und AstraZeneca rückt, desto deutlicher wird, dass die Imperialisten es darauf abgesehen haben, den Großteil für sich zu sichern. So haben sich laut Oxfam nur wenige Länder, die 13 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen, schon mehr als die Hälfte aller Impfdosen gesichert. Für Peru, eines der Länder mit der höchsten Todesrate pro Kopf der Bevölkerung in der Pandemie, sind Impfstoff-Lieferungen erst für August nächsten Jahres angekündigt. Die 2020 von der Weltgesundheitsorganisation gegründete Einrichtung Covax-Facility (Covid-19 Vaccines Global Access) soll angeblich eine gerechte Verteilung des Impfstoffs sichern. Aber es gibt für ihre selbst gesetzten Ziele kaum finanzielle Zusagen. Und auch die Verteilung, die Covax vorsieht, ist alles andere als gerecht: Länder, die ihre Impfdosen selbst bezahlen können, sollen vorrangig beliefert werden vor den Ländern, die auf Hilfsgelder angewiesen sind. Diese menschenverachtende imperialistische Gesundheitspolitik lehnen wir aufs Schärfste ab!

Selbst in den imperialistischen Ländern kritisieren wir die Impfpolitik. Sie setzt einseitig auf große Impfzentren, statt die wohnortnahe hausärztliche Versorgung in den Mittelpunkt zu rücken. Und auch hier ist die Covid-19-Pandemie Armutskrankheit.

Wir fordern: Die Reihenfolge der Impfungen muss sich nach streng medizinischen und infektiologischen Kriterien richten – auf der ganzen Welt, unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten der Länder und Personen! Insbesondere gilt es, dabei auch die notwendige Logistik zu beachten: Den Ländern mit eingeschränkten Möglichkeiten für die notwendige Kühlung der Impfstoffe müssen insbesondere die Impfstoffe von AstraZeneca und Moderna und ähnliche zu Verfügung gestellt werden, deren Kühlung weniger kompliziert ist. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sollten Impfungen freiwillig sein und nicht über bestimmte Sonderrechte für Geimpfte eine Impfpflicht durch die Hintertür eingeführt werden.

Impfungen sind eine Errungenschaft der Menschheitsentwicklung, auf die alle Menschen ein Anrecht haben! Stattdessen wird im Kapitalismus/Imperialismus Profit geschlagen aus Impfstoffen, die über Leben und Tod entscheiden können!

Weg mit dem Patentrecht auf Impfstoffe!

Vorwärts zum Sozialismus – für eine Gesellschaft, in der die Errungenschaften der Menschheit auch allen zugute kommen!

Unterzeichner (Stand 17.12.2020, weitere Unterzeichner möglich):

1. PCPCI Parti Communiste Proletarien de Côte d'Ivoire (Kommunistische Proletarische Partei der Elfenbeinküste)

2. UPC-Manidem Union des Populations du Cameroun - Manifeste National pour l’Instauration de la Démocratie (Union der Völker Kameruns - Nationales Manifest für die Etablierung von Demokratie)

3. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)

4. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))

5. PCT Parti Comuniste du Togo (Kommunistische Partei Togos)

6. PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien

7. MLOA Marxist-Leninist Organization of Afghanistan (Marxistisch-Leninistische Organisation Afghanistans)

8. CPB Communist Party of Bangladesh (Kommunistische Partei von Bangladesch)

9. CPI (ML) Red Star Communist Party of India (Marxist-Leninist) Red Star (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Roter Stern)

10. NCP (Mashal) Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))

11. PPRF Patriotic Peoples Republican Front of Nepal (Patriotische Volksrepublikanische Front Nepals)

12. NDMLP New-Democratic Marxist-Leninist Party (Neudemokratische Marxistisch-Leninistische Partei), Sri Lanka

13. CPA/ML Communist Party of Australia (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch))

14. БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)

15. БРП(к) Българска Работническа Партия (комунисти) (Bulgarische Arbeiterpartei (Kommunisten))

16. PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina)

17. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

18. UCLyon Unité Communiste Lyon (Kommunistische Einheit Lyon), Frankreich

19. UPML Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (Marxistisch-leninistische proletarische Union), Frankreich

20. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

21. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

22. UMLP União Marxista-Leninista Portuguesa (Marxistisch-Leninistischer Portugiesischer Bund)

23. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz

24. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)

25. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine

26. PCC-M Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)

27. NPCH (ML) Nouveau Parti Communiste Haϊtien (Marxiste-Léniniste) (Neue Kommunistische Partei von Haiti (Marxistisch-Leninistisch))

28. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))

29. BDP Bloque Democratico Popular (Demokratischer Volksblock), Peru

30. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik

31. PCR-U Partido Comunista Revolucionario del Uruguay (Revolutionäre Kommunistische Partei von Uruguay)