Erklärung zur Corona Pandemie

Die Corona-Pandemie hat sich zu einer weltumspannenden Gesundheitskrise mit einschneidenden und bedrohlichen Folgen für die Weltbevölkerung entwickelt. Es ist eindeutig, dass viele solcher neuen Krankheiten und Viren in beschleunigtem Tempo auftreten. SARS 2003, MERS 2012 und jetzt das COVID 19. Es wird jeden Tag offensichtlicher, dass die kapitalistischen bzw imperialistischen Länder eine Welt erschaffen haben, in der das Klima und die Umwelt sich so verändern, dass eine echte Bedrohung des menschlichen Lebens besteht. In vielen imperialistischen Ländern, ist das Hauptproblem derzeit die exponentielle Ausbreitung des Virus. Das trifft auch in den Ländern auf eine Situation, in der die Gesundheitssysteme mit der Ausrichtung auf Maximalprofit kaputtgespart wurden, so dass sie am Rande des Kollaps stehen oder bereits kollabiert sind. In vielen Ländern gibt es seit Jahren kein funktionierendes öffentliches Gesundheitssystem. Die ICOR ist in Gedanken bei allen bisherigen Opfern, ihren Angehörigen und den Erkrankten.

Gleichzeitig wird die Corona-Pandemie genutzt, um die Herausbildung einer Weltwirtschafts- und Finanzkrise zu verschleiern und in ihrem Windschatten die Krisenlasten auf die breiten Massen abzuwälzen. Kapitalistische Regierungen halten Milliarden für die Konzerne bereit – nicht aber für die Massen und das Gesundheitssystem. Dazu soll oft unter völlig unzureichenden hygienischen Bedingungen die Industrieproduktion um jeden Preis aufrechterhalten, die Ausbeutung sogar gesteigert werden. In Italien und Spanien, den USA , China haben sich dagegen Streiks entwickelt, die die ICOR begrüßt, fördert und unterstützt.

Armeen im Inneren werden eingesetzt, während demokratische Rechte und Freiheiten zunehmend eingeschränkt werden, wie durch Absagen oder Verbot von Demonstrationen und Protestaktionen, und die Überwachung z.B. mit Tracking von Handydaten ausgebaut wird. Obwohl die Lage drängend ist, operiert vielfach jeder Staat für sich und gegen andere, was Forschung, Diagnose und Behandlung angeht. Heute befindet sich ein großer Teil der Welt im Lockdown. In dieser Situation erweisen sich selbst die wenigen Versuche der Regierungen, den Massen lebensnotwendige Materialien zur Verfügung zu stellen, als völlig inadäquat. Nahrung, Medikamente und medizinisches Material werden den werktätigen Massen nur schwer zugänglich gemacht. Die Herrschenden und Reichen sorgen für ihr eigenes Überleben.

Imperialistische Blockaden gegen abhängige Länder sind ein weiteres Verbrechen, das die dramatische Lage durch die Pandemie verschärft.

Diese Situation zeigt die Verkommenheit und Unfähigkeit des imperialistischen Weltsystems! Es zeigt, dass der Imperialismus in eine Phase getreten ist , auf der er nicht mehr zukunftsfähig ist. Der Sozialismus ist die einzige Antwort. Deswegen steht die ICOR für die internationale Koordination und Kooperation revolutionärer Parteien und Organisationen in einer revolutionären und sozialistischen Perspektive in der ganzen Welt.

Das Virus zwar kennt keine Klassengrenzen. Aber die Gesundheitssysteme sind Zwei- Klassensysteme. In aller Deutlichkeit wird heute klar, dass die Zukunft der Menschheit in der klassenlosen kommunistischen Gesellschaft und dem Aufbau der Weltgemeinschaft ohne Ausbeutung von Mensch und Natur liegt.

Die ICOR fordert

• tiefgreifende Maßnahmen zur Gesundheitsfürsorge auf Kosten der Profite. Nahrung, medizinische und andere lebenswichtige Güter für die Massen!

• Umfassende Schaffung neuer Arbeitsplätze im Gesundheitssystem!

• Sofortige umfassende Schutzmassnahmen für alle im Gesundheitssektor und anderen lebensnotwendigen Sektoren arbeitende Werktätige!

• Sofortige Erhöhung der Löhne der im Gesundheitssektor arbeitenden Werktätigen.

• gründliche gesundheitliche Aufklärung und kostenlose gesundheitliche Versorgung für alle!

• Schluss mit nationalem Egoismus und Konkurrenz in Ursachenforschung, Diagnose und Behandlung. Offene wissenschaftliche, aber massenhaft verständliche Diskussion!

• keine Abwälzung der Krisenlasten auf die breiten Massen und die Arbeiterklasse!

• Rücktritt unverantwortlich handelnder PolitikerInnen!

• sofortiger Stopp gesellschaftlich nicht lebensnotwendiger Industrieproduktion! Freistellung der Arbeiter/innen und Angestellten bei vollem Lohnausgleich!

• Desinfektion von Maschinen und Werkzeugen bei notwendiger Produktion, Einhalten des Mindestabstands von 1,5 bis 2 Metern!

• staatliche Soforthilfe und Notbetreuung von Kindern und Alten und hilfsbedürftigen Menschen. Soforthilfe für Obdachlose, Flüchtlinge, „Sans Papiers“ und Menschen in prekären Situationen.

• Schaffung von nationalen Notfalllagern in allen Ländern. In ihnen sollen medizinische Notfallvorräte, chemische Brandschutzmittel für Buschfeuer, Flutpumpen und andere Anforderungen für den Umgang mit beispiellos kritischen Pandemien und natürlichen Klimakatastrophen gelagert werden und sofort verfügbar gemacht werden können.

• Aussetzung der Schuldenlast für die unterdrückten Länder!

Die ICOR schlägt ihren Mitgliedsorganisationen vor:

• Berichtet über die Situation der Massen in Euren Ländern! Welche Forderungen stellen eure Parteien auf?

• Macht Proteste in anderen Teilen der Erde bekannt! Verweist dazu auf die ICOR-Homepage!

• Berichtet über Eure Arbeit in der Nachbarschaftshilfe, über neue Aktionsformen und eure Diskussionen über die gesellschaftliche Alternative des Sozialismus!

• Berichtet, wie ihr eure Parteien bekannt machen und aufbauen könnt, gewinnt neue Mitglieder für ICOR und neue Teilnehmer für die antiimperialistische Einheitsfront!

• mobilisiert Wissenschaftler und Experten aus eurem Umfeld für die Forschung nach den Ursachen des Virus!

Zusammen mit den Volksmassen weltweit ergreift die ICOR die Initiative für:

• Kampf der Abwälzung der Krisenlasten und der Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten!

• Internationale Kooperation in Ursachenforschung, Diagnose und Behandlung - statt Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus!

• Kampf für Gesundheit, Arbeit, Brot, Frieden - Sozialismus!

Vorwärts mit dem Aufbau der ICOR – vorwärts zum Sozialismus!

Unterzeichner (Stand 3.4.2020, weitere Unterzeichner möglich):

1. PCPCI Parti Communiste Proletarien de Côte d'Ivoire (Kommunistische Proletarische Partei der Elfenbeinküste)

2. ORC Organisation Révolutionnaire du Congo (Revolutionäre Organisation des Kongo), Demokratische Republik Kongo

3. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)

4. PCT Parti Comuniste du Togo (Kommunistische Partei Togos), Togo

5. PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien

6. MLOA Marxist-Leninist Organization of Afghanistan (Marxistisch-Leninistische Organisation Afghanistans)

7. CPI (ML) Red Star Communist Party of India (Marxist-Leninist) Red Star (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Roter Stern)

8. Ranjbaran Hezb-e Ranjbaran-e Iran (Proletarische Partei des Iran)

9. NCP (Mashal) Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))

10. PPRF Patriotic Peoples Republican Front of Nepal (Patriotische Volksrepublikanische Front Nepals)

11. БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)

12. PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina), Bosnien und Herzegowina

13. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

14. UCLyon Unité Communiste Lyon (Kommunistische Einheit Lyon), Frankreich

15. UPML Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (Marxistisch-leninistische proletarische Union), Frankreich

16. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

17. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

18. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz

19. TIKB Türkiye İhtilalci Komünistler Birliği (VereinigungRevolutionärer Kommunisten der Türkei)

20. TKP-ML Türkiye Komünist Partisi – Marksist-Leninist (Kommunistische Partei der Türkei – Marxistisch-Leninistisch)

21. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)

22. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine

23. MLP Marksistsko-Leninskaja Platforma (Marxistisch-Leninistische Plattform), Russland

24. PCC-M Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)

25. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))

26. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik

27. PS-GdT Plataforma Socialista - Golpe de Timón (Sozialistische Plattform - Kurswechsel), Venezuela

28. ROL Revolutionary Organization of Labor (Revolutionäre Organisation der Arbeit), USA

29. PCR-U Partido Comunista Revolucionario del Uruguay (Revolutionäre Kommunistische Partei von Uruguay)

30. CPA/ML Communist Party of Australia (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch))

31. BP (NK-T)   Bolşevik Parti (Kuzey Kürdistan-Türkiye) (Bolschewistische Partei (Nordkurdistan-Türkei))