Bericht der MLPD an die ICOR über den Internationalen Kampftag gegen Faschismus und Krieg am 1. September 2020 in Deutschland

In Deutschland hat die MLPD Verantwortung für den ICOR-Kampftag gegen Faschismus und Krieg am 1. September übernommen. Dieser Tag erinnert jährlich an den Beginn des II. Weltkrieges durch den Überfall des Hitlerfaschismus auf Polen. Seit dem II. Weltkrieg war die Gefahr eines neuen Weltkrieges noch nie so groß wie heute. Die USA ist der Hauptkriegstreiber, zunehmend schüren auch auch neue imperialistische Länder wie die Türkei, die nach Vorherrschaft im östlichen Mittelmeerraum strebt, die Kriegsgefahr. Aber auch die „alten“ imperialistischen Länder wie die USA/Trump oder die EU. In Deutschland legten wir natürlichen Hauptstoß gegen die Bundesregierung.

Besonders in Baden-Württemberg forderten Demonstranten die Auflösung der faschistisch durchsetzten Eliteeinheit KSK der Bundeswehr, in der es offene faschistisiche Tendenzen und Netzwerke gibt. Der Abzug von Truppen der USA aus Deutschland hat viele Diskussionen ausgelöst, gefordert wird von der Friedensbewegung, dass alle ausländischen Truppen aus Deutschland abgezogen werden und endlich alle Atomwaffen aus Deutschland verschwinden - aber auch weltweit geächtet und verboten gehören. In vielen Reden und in Gesprächen am Rande konnte das Bewusstsein gestärkt werden, dass Deutschland und die EU imperialistische Mächte sind, aber auch Russland. Russland wird von einigen (neo)revisionistischen Kräften innerhalb der Friedensbewegung in Deutschland ausdrücklich unterstützt, was zu viel Verwirrung beiträgt. Die Friedensbewegung muss sich davor hüten, einen Imperialisten gegen den anderen zu verteidigen und so zum Spielball imperialistischer Interessen zu werden.

Entsprechend ihrer gesamtgesellschaftlichen Rolle und der gewachsenen Kriegsgefahr hat die MLPD an vielen Orten die Initiative für kämpferische Aktionseinheiten ergriffen. Am Antikriegstag gab es trotz der erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie in weit über 100 Städten Kundgebungen, Demonstrationen oder Gedenkveranstaltungen. Erfolgreiche Aktionseinheitskundgebungen gab es unter anderem in Berlin, Gelsenkirchen, Schweinfurt, Hagen, Nordhausen, Esslingen, Dresden, Siegen, Hamburg, Bochum, Ulm, Hattingen oder Essen. In Essen begann Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, ihren Beitrag mit einer Darstellung der Prinzipien und Erfolge der sozialistischen Friedenspolitik der ehemals sozialistischen Länder. Angesichts der Tatsache, dass wir seit Jahrzehnten noch nie so sehr der Gefahr eines neuen Weltkriegs ausgesetzt waren, betonte sie die Notwendigkeit einer intensiven Überzeugungsarbeit, damit die Friedensbewegung deutlich stärker wird.

In Schweinfurt zeigte sich die gewachsene gesellschaftliche Rolle der MLPD in der Aufforderung zur Teilnahme mit Kurzrede am Antikriegstag, wo der DGB (Deutsche Gewerkschaftsbund) die Organisierung trägt. Dagegen hat in Eisenach der DGB-Kreisvorsitzende (Linkspartei) aus offensichtlich antikommunistischen Motiven die Tradition des offenen Mikrofons gebrochen und alle Reden außer seiner eigenen unterdrückt. Bei einer Spontankundgebung des Internationalistischen Bündnisses wurde dieses Verhalten in Verbindung gesetzt mit der Debatte in der Linkspartei. In der Linkspartei gibt es eine polarisierte Auseindersetzung. Ob die bisherige Position gegen die NATO oder gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr zugunsten einer Regierungsbeteiligung mit SPD/GRÜNE aufgegeben werden sollen.

In Frankfurt am Main bedankte sich Khaled Davrisch, Deutschlandvertreter der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien, bei der deutschen Friedensbewegung. Er führte aus: „Es hat uns große Opfer gekostet, uns vom IS zu befreien, um einen Ort zu schaffen, der für Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und vor allem Frieden steht. Mehr als 11.000 Verteidigungskräfte haben ihr Leben dafür gegeben. Weiterhin leiden wir unter militärischen Angriffen, vor allem von der Türkei. Trotz dieser Bedrohung und einem umfassenden Embargo bauen wir das Land wieder auf und arbeiten an einer Gesellschaft, in der alle Bevölkerungsgruppen unabhängig von Geschlecht, Ethnie oder Religion friedlich miteinander leben können. Aber dieser Frieden mißfällt einigen in der Region, allen voran der Türkei (...)

Enttäuschend ist, dass die Bundesregierung zwar einräumt, dass die Türkei sich völkerrechtswidrig verhält, aber keine Konsequenzen daraus zieht. Anders als behauptet, gibt es keinen Lieferstopp von Waffen an die Türkei und unsere Bevölkerung zahlt dafür mit Menschenleben.“

Bei der Kundgebung in Siegen  bezog sich ein Redner auf Rosa Luxemburg, die von „sonderbaren Schwärmern“ sprach, die für eine bessere Zukunft kämpfen: „Schwärmen im positiven Sinne heißt für uns, den ganzen Plunder der Rechtfertigungen für die Ungerechtigkeiten und Kriege in dieser Welt, Einschüchterungen und Scheren im eigenen Kopf durch den Antikommunismus hinter sich zu lassen und offen zu sein für eine wahre Massendiskussion über gesellschaftliche Alternativen. So „schwärmen“ heißt allerdings nicht, den Blick für die Realitäten zu verlieren: Die Rechtfertigungen für Kriege, Umweltzerstörung, brutale Armut und rassistische Unterdrückung sind absurd, aber die Grundlage dieser Übel ist das Streben nach Profit und Macht – und hier geht es wirklich um Macht: Eine gerechte Gesellschaft, in der auch Kriege der Vergangenheit angehören, ist erst möglich, wenn diese Machtverhältnisse überwunden sind. Diese „sonderbare Schwärmerei“, von der Rosa Luxemburg ironisch sprach, ist – wenn man es genau betrachtet – die einzig realistische Idee von einer guten Zukunft.“

Es war wichtig, dass auch unter Coronabedingungen das Versammlungsrecht durchgesetzt wurde. Bei den Kundgebungen leisteten wir eine Erziehungsarbeit, dass wirklich der Abstand eingehalten wird, Masken getragen werden usw.

Insgesamt waren die Aktivitäten aber relativ klein, was im Widerspruch zur gewachsenen allgemein Kriegsgefahr steht. Aufgrund des Einflusses des imperialistischen und kleinbürgerlichen Pazifismus wird diese Entwicklung noch unterschätzt. Wir legten deshalb auch Wert auf die Kleinarbeit unter den Massen besonders in Betrieben und Wohngebieten zur Aufklärungsarbeit über die allgemeine Kriegsgefahr und die weltanschauliche Auseinandersetzung über die Frage von Krieg und Frieden.