Abschlusserklärung der 4. Europakonferenz
Zum Jahresbeginn 2020 fand die 4. Europakonferenz der ICOR erfolgreich statt. Die Konferenz startete mit einem Seminar zum Imperialismus, insbesondere mit einer weiteren Analyse des imperialistischen EU-Bündnisses. Damit stellte sie sich dem Auftrag der 3. Weltkonferenz der ICOR, eine „ideologisch-politische Initiative zur Aufklärung unter den Massen und zur Vertiefung des Verständnisses in den Parteien und Organisationen über den Imperialismus und seiner Entwicklung“ zu entwickeln. Es bestand eine große Einigkeit, jeden Imperialismus anzugreifen. In einer ganzen Reihe von schöpferischen Analysen wurde eine z. T. kontroverse Diskussion über die Herausbildung neu imperialistischer Länder geführt; eine große Einheit wurde erzielt, dass neben dem US-Imperialismus mit China und Russland, aber auch mit der EU neue imperialistische Mächte die Weltbühne betreten haben. Die in den letzten Jahren angewachsenen Streikbewegungen, Massendemonstrationen und Proteste prägen den fortschrittlichen Stimmungsumschwung quer durch Europa. Als ICOR Organisationen haben wir eine große Verantwortung darin Flagge zu zeigen – ideologisch, politisch, praktisch!
Die 4. ICOR Europakonferenz fand mit 13 Delegationen aus 11 Ländern und einer Gastdelegation aus Portugal in einer sehr solidarischen, respektvollen und diskussionsfreudigen Atmosphäre statt. Der Rechenschaftsbericht des ECC wurde ausführlich diskutiert und einstimmig beschlossen, ebenso der vorgelegte Kassenbericht, der Bericht zur Revision und die Entlastung des Kassierers. Ein gestärkte Europa Koordinierung wurde gewählt!
Die Länderberichte gaben einen wertvollen Einblick in die Entwicklung von Parteiaufbau und Klassenkampf. ICOR Europa hat sich positiv entwickelt in der praktischen Koordination, v.a. in der gemeinsamen Kampagne gegen den EU-Imperialismus 2019, in Solidaritätskampagnen usw. Allerdings stellten wir auch in einer kritisch-selbstkritischen Diskussion fest, dass alle ICOR- Organisationen sich der Aufgabe stellen müssen, mehr Kräfte für die internationalistische Arbeit bereitzustellen. Dafür gab es gute Vorschläge, so zur Schaffung von ICOR- Verbindungsfunktionären in allen Organisationen und zu einer verstärkten gegenseitigen Unterstützung im Parteiaufbau. In den Arbeiterkämpfen, der kämpferischen Frauen- und Umweltbewegung und auch mit den ICOR Kampftagen gilt es im Sinne der Bekanntmachung und Stärkung der ICOR aktiv zu werden. Die Konferenz konnte 2 neue Mitgliedsorganisationen aufnehmen. Genossen, die Aufgaben im ECC über viele Jahre geleistet haben, und nun andere Verantwortlichkeiten übernehmen, wurden herzlich verabschiedet.
Die Konferenz erklärte einhellig, gemeinsam den Kampf gegen den Antikommunismus zu führen und wird in diesem Sinne eine Kampagne zu 150 Jahren Pariser Kommune (2021) durchführen. Ebenso führt die ICOR ihren Kampf gegen die gefährliche faschistische Tendenz mit der Rechtsentwicklung vieler Regierungen und Parteien, dem Erstarken faschistoider und faschistischer Parteien. Mit einer Resolution für eine fortschrittliche Rentenpolitik geht die ICOR neue Wege für die praktische Koordinierung und Revolutionierung der Klassenkämpfe.
Die ICOR Konferenz diskutierte und begrüßte den Start der antiimperialistischen Einheitsfront als gemeinsames Kind von ICOR und ILPS und verpflichtet sich, weitere Unterstützer in Europa zu gewinnen.
Vorwärts mit der ICOR, Vorwärts zum Sozialismus!
