Unidad Popular lehnt das Abkommen zwischen Mercosur und Europäischer Union ab

Die auf dem G20-Gipfel erzielte Einigung zielt auf ein Freihandelsabkommen ab, in dessen Rahmen die europäischen imperialistischen Länder die derzeitigen Zölle auf den Eingang von Rohstoffen aus den Mercosur-Mitgliedstaaten grundsätzlich senken. Gleichzeitig werden Zugangsbeschränkungen für die Imperialisten respektive ihre Industrieprodukte und den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen für den Mercosur gesenkt.

Die EU würde die Zölle auf Waren wie Orangensaft, Instantkaffee und Obst abschaffen und im Rahmen einer gemischten Regelung aus reduzierten Zöllen und Kontingenten für Rindfleisch, Schweinefleisch, Huhn, Zucker und Alkohol einen besseren Zugang gewähren. Gleichzeitig würde der Mercosur die Zölle auf Autos und Autoteile (35 Prozent), Maschinen (14 bis 20 Prozent), chemische Erzeugnisse (18 Prozent), Milchprodukte (28 Prozent) und Weine (27 Prozent) senken. Für den Mercosur gäbe es Übergangsfristen für die Umsetzung (zehn Jahre), die bei als empfindlich eingestuften Produkten bis zu 15 Jahre betragen können. Für die EU sind sie in bestimmten Bereichen kürzer und sogar unmittelbar.

Wenn dieses Abkommen angenommen würde, würde es die Unterdrückung der Wirtschaft der Mercosur-Länder, insbesondere unseres eigenen, eines Landes, das immer abhängiger und rückständiger wird, konsolidieren, indem es die Agrarwirtschaft, Forstmonokulturen und Sojaplantagen sowie eine große Konzentration und Ausbreitung von Land, Fleischverarbeitungsbetrieben und der Wirtschaft insgesamt im Dienste der Großbourgeoisie, der Latifundien und des internationalen Finanzkapitals konsolidiert.

Dieses Abkommen würde einen Sprung in die bereits begonnene Entindustrialisierung und damit auch in die Arbeitslosigkeit der Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten mit ihren Folgen für die Senkung der Löhne, die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und den Verlust von sozialen und Renteneroberungen bedeuten.

Dass dieses Abkommen konkretisiert wird, ist nicht unvermeidlich, es stößt bereits auf großen Widerstand seitens der Arbeiterklasse. Und selbst in den Industriezweigen der betroffenen Region hängt alles von der Fähigkeit ab, es mit dem entschlossenen Kampf der Arbeiter und der Menschen zu konfrontieren. Die Volkseinheit wird diesen Kampf bis zum Ende fördern, im gewerkschaftlichen und sozialen Bereich und vom Parlament aus.

8. Juli 2019