Rebellion gegen die imperialistische EU ist gerechtfertigt! Hoch die internationale Solidarität! Stärkt die ICOR!

Europa ist in Bewegung! In fast allen Ländern gibt es Massendemonstrationen, Arbeiterstreiks und Jugendproteste. Die Massenproteste richten sich gegen korrupte Regierungen, eine Rechtsentwicklung der Regierungen und bürgerlichen Parteien, menschenverachtende Flüchtlingspolitik, gegen eine verbrecherische Umweltpolitik, gegen Entrechtung und Verschlechterung der sozialen Lage, gegen militärische Hochrüstung.

In vielen dieser Kämpfe sind ICOR-Organisationen aktiv und stehen für eine radikal linke und revolutionäre Alternative zum Kapitalismus und imperialistischem EU-Block. Die ICOR- Organisationen und -Parteien in Europa nutzen die Europawahlen im Mai 2019, um diese linke Alternative und den Protest gegen die imperialistische EU-Politik auf die Straße zu tragen. Wir rufen dazu auf, eine breite antifaschistische, antiimperialistische Einheitsfront in allen Ländern zu beraten und aufzubauen und jeder imperialistischen Kriegstreiberei entschieden entgegenzutreten.

Macron, Merkel, Junker usw. geben ihre Politik gerne als friedlich, human, sozial, demokratisch und ökologisch aus. Aber die Europäische Union ist keine progressive Alternative zur ultrarechten Politik der Imperialisten insgesamt und zu den USA als Hauptkriegstreiber und imperialistische Supermacht. Die EU ist eine Koalition von Ausbeutern, die sich gegenseitig unterstützen, aus großen imperialistischen Staaten und abhängigen kapitalistischen Ländern, die aber von der Ausbeutung, die die EU betreibt, profitieren. Die EU ist ein Instrument für die Neuaufteilung der Welt und sie schreckt vor Verbrechen und Krieg nicht zurück! Die großen Monopolgruppen wie Volkswagen, Total, Orano-Areva, Airbus, Rheinmetall-Borsig bestimmen die Agenda der EU - wie auch in ihren Mitgliedsstaaten. Vorstellungen, man könne die EU hin zu „einem friedlichen, demokratischen und arbeiterfreundlichen“ Bündnis transformieren, unter Beibehaltung des Kapitalismus, sind reformistische und revisionistische Illusionen.

Die Europäische Union – das ist wachsende Ausbeutung! Die EU ist eine Maschinerie, die Armut der Werktätigen produziert, Arbeiterrechte abbaut, Arbeitszeiten flexibilisiert und den öffentlichen Dienst privatisiert! 18 Millionen Menschen sind offiziell in der EU arbeitslos gemeldet, in Griechenland sind es 20,1 %, knapp 16 % in Spanien, fast 3,4 Millionen Jugendliche unter 25 Jahren suchen Arbeit.

Die ICOR kämpft gegen die Zerschlagung sozialer Rechte und die ständig wachsende Ausbeutung von Arbeitern. Für Arbeitsplätze und soziale Rechte!

Die Europäische Union - ein Friedensengel? Bei Gründung des Militärbündnisses PESCO (Permanent Structured Cooperation) durch 23 EU-Länder wurde ein stetiger Anstieg der Militärausgaben festgelegt. Rüstungsgüter und multinationale Streitkräfte wie das 60.000 Mann starke Eurokorps werden weiter entwickelt, in Asien und Afrika Auslandseinsätze durchgeführt. Doch in allen Ländern Europas finden Demonstrationen gegen Militarismus, Chauvinismus und Krieg statt. Es sind die Massen, die die Lehren aus zwei Weltkriegen gezogen haben - sie sind die entscheidende Friedensmacht.

Die ICOR steht für den entschiedenen Kampf gegen jede imperialistische Kriegspolitik!

Die Europäische Union - Vorkämpfer in Sachen Umweltpolitik? Die EU als bedeutende kapitalistische Wirtschaftsmacht ist eine der Hauptverantwortlichen für die fortschreitende Entwicklung hin zu einer weltweiten Umweltkatastrophe. In Europa sind weiterhin tödliche Pestizide erlaubt, die Kernenergie wird in großem Umfang genutzt. Giftige Abfälle, Verschmutzung der Böden, von Luft und Wasser, die CO-2-Emissionen steigen weiter an. Die Kämpfe gegen diese Umweltzerstörung verstärken sich, in vielen Ländern hat sich die fridayforfuture – Bewegung gestärkt.

Weltweit aktiver Widerstand gegen die Angriffe der imperialistischen Herrscher der Welt auf Mensch und Natur! – Die Rettung der natürlichen Umwelt vor der Profitwirtschaft erfordert die revolutionäre Überwindung des Imperialismus/Kapitalismus mit der Perspektive einer befreiten sozialistischen Gesellschaft.

Die Politik der Europäischen Union wird täglich reaktionärer und die Staatsapparate faschisiert. Die Polizei in Europa verfolgt fortschrittliche Menschen und Revolutionäre, Arbeiterkämpfe werden kriminalisiert. Sie hat mit ihrer reaktionären bürgerlichen Flüchtlingspolitik das Mittelmeer zu einem Massengrab gemacht. Die ICOR Europa steht für das Recht auf Flucht. Für die Verteidigung demokratischer Rechte und Freiheiten! Solidarität mit revolutionären Befreiungskämpfen, Solidarität mit dem kurdischen und palästinensischen Freiheitskampf!

Mit der Rechtsentwicklung von immer mehr Regierungen in Europa erhalten ultrareaktionäre Kräfte eine politische Bühne, was die Entwicklung faschistischer oder neofaschistischer Organisationen ermöglicht. Diese treten als EU-Gegner auf. Doch sie sie verbreiten Rassismus und Nationalismus, verteidigen den Kapitalismus und verdecken das imperialistische Wesen der EU.

Stoppt die Rechtsentwicklung der europäischen Regierungen!

Die Krise in der EU verschärft sich mit dem Brexit Groß-Britanniens und Vorboten einer nächsten Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Die Herrschenden werden immer versuchen, die Lasten der Krise auf die Arbeiterinnen und Arbeiter, auf die Massen zu verlagern. Unsere Antwort ist: Gemeinsam und vereint in der ICOR werden wir unsere Anstrengungen verstärken, um die praktische Zusammenarbeit, Koordinierung und Revolutionierung der Kämpfe zu ermöglichen.

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!

Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution mit dem Ziel der Schaffung eines freien Bundes sozialistischer Staaten der Welt.

Stärkt die ICOR - werdet „Freunde der ICOR“ - Stärkt die revolutionären Parteien in Europa - Hoch die internationale Solidarität!

* herausgegeben vom European Continental Committee