Protestaktivitäten „Hände weg von Venezuela!“ am 16. Mai in Deutschland

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde des venezolanischen Volkes,

der Vorschlag und die Initiative der ICOR zu weltweiten Protestaktivitäten „Hände weg von Venezuela!“ am 16. Mai wurde von uns in Deutschland bekannt gemacht und organisiert. Es gab durch unsere Initiative in einigen Städten Protestaktivitäten mit mehreren Hundert Beteiligten, auch mit weiteren Bündnispartnern zusammen. Mit Protestkundgebungen, Transparenten und Plakaten erreichten wir noch viele weitere Menschen. Protestaktionen fanden statt in Gelsenkirchen, Berlin, Hamburg, Lübeck, Bochum, Halle an der Saale, Ludwigshafen.

Dadurch wurde auch die ICOR als Organisator der Solidarität mit dem venezolanischen Volk und Protest gegen die imperialistische Einmischung in sein Selbstbestimmungsrecht weiter bekannt und verankert. Wir leisteten damit auch eine notwendige und wichtige öffentliche Aufklärungsarbeit über die Situation und Entwicklung in Venezuela und die Hintergründe der gegenwärtigen Krise und verschärften Situation im Land. Nicht immer wird die akute Bedrohung des venezolanischen Volkes richtig wahrgenommen oder ernst genommen, wozu auch die bürgerlichen Massenmedien und ihre manipulative Berichterstattung wesentlich zu beitragen.

In Gelsenkirchen führten wir die Protestaktion um fünf vor zwölf an der „Horster Mitte“ durch. Hier hat auch die MLPD ihren zentralen Sitz. Monika Gärtner-Engel sprach zu Beginn als ICOR-Hauptkoordinatorin zu den über Hundert Beteiligten sowie den zahlreichen weiteren Passanten. Sie legte unter anderem großen Wert darauf, dass bei den verschiedensten Versuchen zur imperialistischen Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas, die USA Hauptaggressor und Hauptkriegstreiber sind und der internationale Protest sich insbesondere dagegen zusammen schließen muss.

Die Teilnehmer der Protestaktion schickten Grüße nach Venezuela, weil dieser Aktionstag durch die Initiative des venezolanischen ICOR-Mitglieds Plataforma Socialista Golpe de Timon zustande kam. Mehrere Beiträge, unter anderem auch ein Grußwort von der Partei „Die Linke“ Gelsenkirchen, kritisierte die Unterstützung der Putschisten in Venezuela durch den deutschen Außenminister Heiko Maas und die deutsche Bundesregierung. Auch dass diese unter Führung der USA die Sanktions- und Boykottmaßnahmen aktiv mit betreibt und ein Hauptantreiber dafür in der EU ist. Ihre „Sorge um die Menschen in Venezuela“ wurde als pure Heuchelei entlarvt. Ein Arbeiter von VW begründete seine Teilnahme: „der Konkurrenzkampf wird immer auf dem Rücken der Arbeiter ausgetragen, bis hin zum Krieg. Wir müssen die Solidarität mit der Arbeiterklasse auf der ganzen Welt organisieren, um das zu verhindern!“

Ein Höhepunkt am Ende war das gemeinsame Singen des Lieds „Hasta siempre commandante (Che Guevara)“ mit dem Hissen eines großen ICOR-Transparents „Hands off Venezuela!“ (siehe Foto)

In Berlin, der Hauptstadt von Deutschland, wurde vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor protestiert. Hier nahmen unter anderem auch Vertreter der Chilenischen Freundschaftsgesellschaft, der Antikapitalistischen Linken aus Griechenland, vom Demokratischen Komitee Palästina, der Initiative „Kultur für den Frieden“, eine New Yorker Aktivistin der Organisation „Harlem Fightback against War at Home and Abroad“ teil. Große Aufmerksamkeit erweckten dort – auch unter vielen Touristen aus aller Welt - die schön gestalteten ICOR-Plakate „Hands off Venezuela“. Gleich am Anfang wurde der Aufruf von Golpe de Timon / Venezuela vorgetragen und auch hier die Politik der EU und der deutschen Bundesregierung kritisiert.

Bei der Protestaktion in Bochum waren viele, die aus Südamerika stammen. Chilenen berichteten eindrücklich, was es heißt, wenn eine faschistische Diktatur Menschen ermordet und andere ins Exil treibt. Sie wiesen darauf hin, dass die USA den imperialistischen Anspruch bekräftigt haben, Nord- und Südamerika zu beherrschen.

In Hamburg – dem sogenannten „Tor zur Welt“ in Deutschland – wurden immer wenn die Busse hielten, Sprechparolen wie ‚Hände weg von Venezuela‘ und ‚Hoch die Internationale Solidarität‘ gerufen, was von einigen Passanten durch eine ausgestreckte Faust positiv mit unterstützt wurde. ICOR-Genossinnen und Genossen aus Hamburg haben auch ein weiteres Transparent "Hands off Venezuela!" entworfen, das für weitere Aktivitäten und Demonstrationen eingesetzt werden kann und wir in Deutschland und in der ICOR-Europa weiter verbreiten.

In Lübeck machten mehrere Redner deutlich, dass der US-Imperialismus mit seiner Sanktionspolitik gegenüber der rechtmäßigen Regierung Maduro maßgeblich zur wirtschaftlichen Not des venezolanischen Volkes beigetragen hat. In einer Abschlussresolution wurde die Bundesregierung aufgefordert: „Die Anerkennung des Putschisten Guaidó muss zurückgenommen werden!“

Es wurde bei allen Aktivitäten mit allen Teilnehmern vereinbart und bekannt gemacht, dass im Falle einer militärischen Intervention noch am gleichen Tag Protestkundgebungen in Deutschland durchgeführt werden sollen.

Hände weg von Venezuela! Gegen jede imperialistische Einmischung und Abhängigkeit!

Hoch die Internationale Solidarität!

Für den Aufbau einer internationalen antifaschistischen und antiimperialistischen Einheitsfront!

Stärkt die ICOR, den bedeutenden Zusammenschluss der Revolutionäre der Welt!

Vorwärts mit der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution!

Mit solidarischen und revolutionären Grüßen!