Gemeinsam gegen die imperialistische EU - Stärkt die ICOR!

Kommissionspräsidentin von der Leyen – Vorreiterin des EU-Imperialismus

Nach wochenlangem Tauziehen setzten die europäischen Regierungschefs im Rat der EU die äußerst ehrgeizige Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission ein. Das EU-Parlament fügte sich dieser Entscheidung und gab ihr Mitte Juli einen demokratischen Anstrich. Die frühere deutsche Verteidigungsministerin hatte sich bewährt als Vorreiterin des EU-Imperialismus, hatte Ende 2017 die Initiative für PESCO als Vorläuferin einer EU-Armee ergriffen. Und am 17.6.19 unterzeichnete sie gemeinsam mit ihren Kolleginnen aus Frankreich und Spanien ein Abkommen zum Bau eines neuen EU-Kampfflugzeuges, das mindestens 100 Mrd € kosten soll. Mit ihrem Ruf „Die Welt braucht mehr Europa“ spricht sie sehr offen den Anspruch der europäischen Monopole aus, zu einer weltpolitischen Macht zu werden. Der bevorstehende Brexit kann eine offene politische Krise der EU in neuer Qualität entfachen.

Scheinalternative von Nationalisten und „Proeuropäern“

Die Herrschenden nutzten die EU-Wahl Ende Mai mit einer sozialchauvinistischen Propaganda: Illusionen in ein „friedliches, soziales und demokratisches Europa“ wurden gefördert und Scheinalternativen aufgebaut zwischen „nationalistischen EU-Gegnern“ und angeblich fortschrittlichen „Proeuropäern“. Damit meinten die führenden Regierungen in der EU sich selbst. Die meisten EU-Regierungsparteien erlitten aber derbe Stimmenverluste, was offene Partei- und Regierungskrisen wie in Deutschland oder Griechenland auslöste und die Krise der EU verschärfte. Teilweise konnten „grüne“ Parteien das gewachsene Umweltbewusstsein auf ihre Mühlen lenken. Insbesondere aber gelang es den Herrschenden kaum, die Massenproteste in vielen europäischen Ländern einzudämmen. Darin zeigt sich der europaweite fortschrittliche Stimmungsumschwung! Einige nationalistische oder faschistoide Parteien erzielten Stimmzuwächse als scheinbare Protestparteien gegen die EU. Dabei sind sie gar nicht gegen die imperialistische EU, sondern für eine stärkeres Gewicht ihrer Monopole im Bündnis der europäischen Imperialisten.

Die ICOR-Parteien und -Organisationen als antiimperialistische Alternative

Eine tatsächliche, linke, fortschrittliche Alternative sind die ICOR-Parteien und -Organisationen. Die ICOR Europa verwirklichte unter dem Motto „Rebellion gegen die imperialistische EU ist gerechtfertigt“ zum ersten Mal eine gemeinsame Kampagne.

Darauf können wir stolz sein! Wir propagierten den gemeinsamen, länderübergreifenden Kampf und die praktische Zusammenarbeit in Klassenkampf und Parteiaufbau. Vielen Dank an alle Freunde und Genossen, die unsere Kampagne unterstützt und mit organisiert haben.

Wir können für die Arbeit der ICOR Europa und den weltweiten Aufbau der antiimperialistischen und antifaschistischen Einheitsfront viel lernen:

• mit den gemeinsamen ICOR-Kundgebungen in Deutschland (Aachen und Karlsruhe) von MLPD, Rode Morgen, UPML und ULC (Frankreich), den ICOR Organisationen aus dem Togo, Kamerun sowie Grußworten der KOL (Luxemburg) und MLGS (Schweiz);

• Veranstaltungen und Teilnahmen an Protestaktionen in verschiedenen Ländern (u.a. Frankreich, Niederlande, Portugal, Ungarn usw. ) zum imperialistischen Charakter der EU; Einsatz der gemeinsamen ICOR-Erklärung bei den ICOR Kampftagen wie dem 1.Mai, auf den Homepages von ICOR Organisationen oder in Parteizeitungen;

• Teilnahme an Protesten von Zehntausenden gegen die Rechtsentwicklung, gegen die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der EU und zum Schutz der Umwelt;

• erfolgreiche Teilnahme der ICOR Partei MLPD (Deutschland) an den EU-Wahlen als gemeinsame Kandidatur verschiedener Kräfte der Internationalistischen Liste/MLPD; sie verbanden sich mit den Protesten von 120 000 (europaweit 500 000) gegen die Rechtsentwicklung, gegen die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der EU.

• Gelungene ICOR Plakate/Aufkleber und Einsatz in verschiedenen Ländern;

• Sammlung von Spenden für die Finanzierung der ICOR Kampagne;

• ICOR Organisationen berichten, dass sie sich stärken konnten. Eine neue Zusammenarbeit mit weiteren revolutionären Kräften entstand;

• mit der ICOR-Erklärung, dem Referat zur EU und eigenen Analysen gelang es, Impulse für eine Bildungsarbeit über den imperialistischen Charakter der EU zu entwickeln.

Praktische Felder in der Zusammenarbeit der ICOR-Organisationen sind der gemeinsame, länderübergreifende Kampf der Arbeiterklasse gegen die drohenden Massenentlassungen in den europäischen Großkonzernen. Die Massenproteste gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen und bürgerlichen Parteien verlangen ebenso nach Klarheit und Zusammenarbeit wie die Umweltbewegung, insbesondere die „Fridays for future“- Bewegung der Jugend. Eine neue Friedensbewegung gegen jeden Imperialismus erfordert den länderübergreifenden Kampf gegen die zunehmende Militarisierung der EU. Diese Kämpfe führen wir als gesellschaftsverändernden Kampf mit revolutionärer Perspektive.

• Bauen wir die weltweite antiimperialistische und antifaschistische Einheitsfront auf!

• Proletarier aller Länder vereinigt euch – Vorwärts zum Sozialismus!