ICOR-Resolution zur Solidarität mit den Kämpfen in Frankreich im Frühjahr 2018
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Die Internationale Koordination Revolutionärer Parteien und Organisationen (ICOR) grüßt die Arbeiter und Arbeiterinnen, die Studenten und anderen Werktätigen in Frankreich, die gegen die arbeits- und menschenfeindliche Politik der Macron-Philippe-Regierung kämpfen. Ihr Streik, ihre Kämpfe werden international beachtet und unterstützt!
Im Mittelpunkt steht der Widerstand gegen den Angriff der Regierung auf die Eisenbahner! Die Regierung Macron will ihre Statuten angreifen, die in Streiks und Kämpfen erworben und mehrfach verteidigt wurden.
Die Regierung will Frankreich „verändern“ und „modernisieren“?
Diese so genannte "Reform" für die Bahngesellschaft SNCF hätte verheerende Folgen: Arbeitsplätze würden vernichtet oder in prekäre Arbeitsplätze verwandelt, Arbeits- und Kampfbedingungen würden härter, Belegschaften würden gespalten, die Gewerkschaften geschwächt.
Die „Reform“ wäre auch sehr negativ für die Umwelt mit der Stilllegung von Tausenden Kilometern Strecke, was zu mehr Autoverkehr führt. Ländliche Gebiete würden weiter ins Abseits gestellt werden. Das soll das „moderne Frankreich“ sein?
Was in Frankreich passiert, findet überall statt - in europäischen Ländern und auf der ganzen Welt. Ganze öffentliche Sektoren werden privatisiert und zu Märkten für große internationale Konzerne. Fast überall versuchen die internationalen Monopole, ihre immensen Profite ins Transportwesen, Krankenhäuser, Altersheime, Schulen usw. zu investieren.
Die Logik des Maximalprofits herrscht in der ganzen Gesellschaft – das ist die Welt von Macron. Und es ist imperialistische Außenpolitik, wenn Macron gemeinsam mit Trump und May Syrien bombardiert.
Auch in anderen Ländern kämpfen die Arbeiter für die Verteidigung und Verbesserung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen, manchmal gegen die gleichen internationalen Monopole.
Unsere Erfahrungen zeigen: Mit einem dauerhaften und breiten Generalstreik, der von großen Teilen der Bevölkerung unterstützt wird, können wir Erfolge erringen!
Rücknahme der Regierungspläne für die SNCF!
Ein Sieg wäre auch einer für alle anderen Arbeiter. Er wäre eine große Ermutigung auf internationaler Ebene. Die ICOR wird euren Kampf weltweit bekannt machen und Solidarität organisieren.
Für die internationale Arbeiteroffensive gegen das internationale Finanzkapital!
Proletarier aller Länder vereinigt euch!
Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!
Die ICOR verpflichtet sich, die verschiedenen Kämpfe bekannt zu machen und in Europa zu koordinieren. Sie hat bereits 2016 den Kampf der französischen Arbeiter gegen das neue Arbeitsgesetz unterstützt. Ihre über 50 Organisationen unterstützen sich gegenseitig im Parteiaufbau.
In ihrem Statut schreibt die ICOR: „Die Massen der Welt wollen nicht in der kapitalistischen Barbarei untergehen! Die menschenverachtende Politik des internationalen Finanzkapitals fordert den revolutionären Drang der Menschheit nach einer Gesellschaft ohne Ausbeutung, Unterdrückung, Elend und Umweltzerstörung und Krieg heraus, die der Jugend eine Perspektive bietet.“ Das ist der Sozialismus.
Es lebe der proletarische Internationalismus!
Unterzeichner (Stand 29. April 2018, weitere Unterzeichner möglich):
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БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)
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KSC-CSSP Komunisticka Strana Cheskoslovenska – Cheskoslovenska Strana Prace (Kommunistische Partei der Tschechoslowakei-Tschechoslowakische Arbeiterpartei), Tschechien
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MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
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MIKSZ Magyar Ifjúság Közösségi Szervezete (Organisation der Gemeinschaft der Ungarischen Jugend)
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PR Partija Rada (Partei der Arbeit), Jugoslawien (ex)
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MLP Marksistsko-Leninskaja Platforma (Marxistisch-Leninistische Plattform), Russland
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KOL Kommunistische Organisation Luxemburg
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RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande
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BP (NK-T) Bolşevik Parti (Kuzey Kürdistan-Türkiye) (Bolschewistische Partei (Nordkurdistan-Türkei))
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MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz
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KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine
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PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina), Bosnien und Herzegowina
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MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)
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Krasnyj Klin Gruppa Kommunistov-Revoljucionerov „Krasnyj Klin“ (Gruppe kommunistischer Revolutionäre "Krasnyj Klin" [Roter Keil]), Weißrussland
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SMKC Svaz Mladych Komunistu Cheskoslovenska (Verband der jungen Kommunisten der Tschechoslowakei), Tschechische Republik
Weitere Unterzeichner (Nicht-ICOR)
Trotz alledem!, Deutschland
RMP (Russische Maoistische Partei), Russland