Erklärung

Die Analyse der Entwicklungstendenzen der kapitalistischen Struktur zeigt, dass sich in der Welt die Herausbildung sogenannter neuimperialistischen Staaten fortsetzt. Es geht um Staaten, die früher unterdrückt waren oder zum revisionistischen „sozialistischen Lager“ gehörten und eine endgültige bürgerliche Umgestaltung durchmachten. Das sind China, Indien, Russland, Türkei, Israel, Südafrikanische Republik und andere, im ganzen: 14 Länder.

Zur entscheidenden Voraussetzung des Entstehens neuimperialistischer Regime wurde die Vereinigung der Macht des inneren monopolistischen Kapitals mit der staatsmonopolistischen Macht des Nationalstaates. Dabei strebt die Nationalbourgeoisie danach, den Staatsapparat ihren Interessen und zugleich den Bedürfnissen des internationalen Finanzkapitals, mit dem sie im Wechselverhältnis steht, unterzuordnen. Katalysator für die Herausbildung neuimperialistischer Staaten wurde die Weltwirtschafts- und Finanzkrise, die 2008 begann, da sie den größten abhängigen Staaten ermöglichte, ihre Positionen im kapitalistischen Weltsystem zu festigen, einerseits durch Hereinholen von ausländischem Kapital, andererseits mit Hilfe des Exports seines Kapitals ins Ausland.

Die Entwicklung des neuimperialistischen Charakters der Staaten tritt deutlich in ihrer expansionistischen Politik hervor – eines der Beispiele dafür ist die Aggression des Putin-Regimes in der Ukraine. Unter dem Mantel aller möglichen Losungen – von der „Verteidigung der russisch-sprachigen Bevölkerung“ bis zur „Wiederherstellung der UdSSR“ führt das Kreml-Regime jetzt bereits fünf Jahre einen schlecht kaschierten Krieg unterschiedlichen Plans. Ein Teil des Territoriums der Ukraine ist besetzt von pro-Putinschen, banditen-terroristischen bewaffneten Formationen zusammen mit regulären Truppen der russischen Föderation, ein Teil des Territoriums ist rechtsbrüchig annektiert und direkt besetzt. Eine ebensolche Politik führt der Kreml gegen Georgien und Moldawien durch, er redet aber auch direkt oder indirekt von ähnlichen Plänen in Bezug auf die kleinen Staaten des Baltikums.

Ein anderes Beispiel ist die Türkei – jahrelanger Vasall der Nato und der USA, ein Land, dessen gierige kapitalistische Spitze heute versucht, eine aggressive Politik innerhalb des Landes und in der Region zu verwirklichen. Diese Politik ist ausgerichtet auf die Versklavung der Nachbarländer und Völker, auf die Verschärfung der Ausbeutung der türkischen Werktätigen – alles um der weiteren Bereicherung der herrschenden Klasse willen. Besonders verschärfte sich in den letzten Jahren die Aggression der offiziellen Türkei gegen das kurdische Volk innerhalb der Türkei und außerhalb ihrer Grenzen, gegen die Kurden finden weitreichende Repressionen statt und große Kriegsaktionen.

Man muss klar verstehen, dass es einen „guten“ Imperialismus nicht gibt. Alle Kräfte, die versuchen, sich unter den Losungen der nationalen oder sozialen Gerechtigkeit zu verstellen, zum Zwecke ihrer selbstsüchtigen Interessen auf die Sehnsucht nach der UdSSR und ihren sozialistischen Anfängen hoffen, sind Feinde der Arbeiterklasse und aller progressiven Menschen der Erde.

Nieder mit jeglichem Imperialismus und seinen Intrigen. Es lebe die Macht der Arbeiterklasse!

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!

KSRD Ukraine, Mitglied der ICOR