Pressemitteilung - 3. ICOR Weltkonferenz erfolgreich stattgefunden

Die Dritte Weltkonferenz der ICOR (Internationale Koordinierung Revolutionärer Parteien und Organisationen) fand vor kurzem in Deutschland statt. An der Konferenz nahmen Delegierte für 31 Mitgliedsorganisationen aus 27 Ländern teil, (Ägypten, Bangladesh, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Deutschland, Dominikanische Republik, Elfenbeinküste, Indien, Iran, Kolumbien,Kongo, Luxemburg, Marokko, Nepal, Niederlande, Türkei/Kurdistan, Paraguay, Peru, Russland, Schweiz, Spanien, Sri Lanka, Südafrika, Togo, Tunesien, Ukraine,Venezuela) sowie sieben Gastdelegationen (Frankreich, Iran, Türkei, Uruguay und Freunde der ICOR aus Griechenland, Portugal und Frankreich). Die ICOR ist seit der 2. Weltkonferenz 2014 quantitativ und qualitativ gewachsen und hat heute 50 Mitgliedsorganisationen aus 42 Ländern. Die Konferenz nahm elf Grußbotschaften entgegen. So von ICOR-Organisationen, die nicht anwesend sein konnten, von Bündnissen der internationalen Arbeiter-, Frauen- und Jugendbewegung, sowie von befreundeten Parteien und Organisationen, u.a. der CPA (ML) (Kommunistische Partei von Australien [Marxisten-Leninisten].

Ausgehend von der Einleitungsrede der Hauptkoordinatorin Monika Gärtner-Engel und dem Rechenschaftsbericht des ICC (International Coordinating Committee) diskutierte die Konferenz intensiv über die tiefe Krisenhaftigkeit des imperialistischen Weltsystems und die weitreichenden Veränderungen in der internationalen Situation. Diese Erkenntnisse und Schlussfolgerungen hielt sie in einer umfangreichen Schlussresolution fest. Alle Delegationen nahmen mit schöpferischen, kenntnisreichen wie auch sachlich- kontroversen Beiträgen an der Debatte teil. Durchgängig wurde eine solidarische, respektvolle Streitkultur praktiziert. Dazu heißt es in der Schlussresolution der Konferenz:

Alle grundlegenden Widersprüche des imperialistischen Weltsystems haben sich verschärft. (….). Es gibt weitreichende Veränderungen in der internationalen Situation. Unter den imperialistischen Mächten haben sich bedeutsame Kräfteverschiebungen entwickelt. Die heutige imperialistische Welt ist multipolar. Nach wie vor ist der US-Imperialismus die stärkste imperialistische Großmacht und Hauptkriegstreiber. Zugleich entwickeln sich andere imperialistische Großmächte wie China, die diese Vormachtstellung nachhaltig in Frage stellen. Die zwischenimperialistischen Widersprüche haben sich deutlich verschärft. Konsequent wenden sich die ICOR-Parteien und Organisationen gegen alle imperialistischen Mächte, den US-Imperialismus als Feind aller Völker und sehen in den imperialistischen Ländern den Hauptfeind im eigenen Land.“ (Schlussresolution der 3. ICOR Weltkonferenz)

Die 3. Weltkonferenz war sich einig, den Rechtsruck der Regierungen und das Erstarken ultrareaktionärer bis faschistischer Kräfte sehr ernst zu nehmen. Zugleich stellte sie fest: „Die imperialistische Politik trifft jedoch zugleich weltweit auf eine wachsende Unzufriedenheit. (...) Die 3. Weltkonferenz stellt sich auf unerwartete Ereignisse, Erschütterungen und einen deutlichen Aufschwung von Klassen- und Massenkämpfen sowie des Kampfs um nationale Befreiung, Demokratie und Freiheit ein. Nur mit einer erheblichen Stärkung des subjektiven Faktors, der Bewusstseinsbildung, der Erhöhung des Klassenbewusstseins werden diese Kämpfe die Perspektive des Sozialismus gewinnen. Die Frage einer wachsenden Zahl von Menschen nach einer gesellschaftlichen Alternative muss beantwortet werden! (...)

Der Aufbau starker und mit den Massen verbundener revolutionärer, marxistisch-leninistischer Parteien in den einzelnen Ländern und ihres Zusammenschlusses in der ICOR als Teil der Entwicklung des subjektiven Faktors hat allerhöchste Priorität.“ (Schlussresolution der 3. ICOR Weltkonferenz)

Der Rechenschaftsbericht des ICC wurde einstimmig angenommen; eine ausführliche kritisch-selbstkritische Diskussion über die finanzielle Unabhängigkeit der ICOR setzte Maßstäbe für zukünftige Spenden und Finanzierungsprojekte und die zuverlässige Beitragszahlung. Die Konferenz konnte sich vollständig selbst finanzieren - auch aufgrund der Eigenbeteiligung aller Delegationen an den Konferenzkosten. Die Konferenz wählte ein neues International Coordinating Committee und eine Kassenprüfung. Monika Gärtner-Engel von der MLPD wurde als Hauptkoordinatorin gewählt und Sanjay Singhvi von der CPI (ML) Red Star wieder als stellvertretender Hauptkoordinator.

Einstimmig verabschiedete die Weltkonferenz als Ergebnis ihrer mehrtägigen Beratungen eine Schlussresolution mit einem 10-Punkte Arbeitsprogramm (siehe www.icor.info)

Darin wird auch die Initiative für eine antiimperialistische, antifaschistische Einheitsfront festgehalten, „die sich vor allem zusammen schließt gegen die verschärfte Kriegsgefahr, den Rechtsruck der Regierungen, die Faschisierung der Staatsapparate; Rassismus und Chauvinismus; die drohende globale Umweltkatastrophe; für den Kampf um Demokratie und Freiheit, unverbrüchliche Solidarität gegen wachsende Repressionen; Unterstützung von Arbeiterkämpfen, Kämpfen für Frauenrechte, antifaschistischen Aktivitäten.“ (Schlussresolution der 3. ICOR Weltkonferenz)

Ein feierlicher Eröffnungsabend und ein optimistisches Abschlussfest vertieften das gegenseitige Vertrauen und die Aufbruchstimmung aller Beteiligten.

Die 3. Weltkonferenz würdigte Stefan Engel, der als erster und langjähriger Hauptkoordinator die Gründung, die ersten Jahre des Aufbaus der ICOR, ihre ideologisch-politischen Grundlagen und ihre Weitsicht, Prinzipien und Streitkultur wesentlich geprägt hat.

Mit 14 verabschiedeten tagespolitischen Resolutionen nahm die ICOR zu bedeutenden Kämpfen in Palästina, Rojava (Westkurdistan), Marokko, Iran, Türkei, Indien, Myanmar und Katalonien Stellung.

Mit der Selbstverpflichtung der Schlussresolution kehrten alle Delegationen gestärkt in ihre Kontinente zurück:

„Hundert Jahre nach der Oktoberrevolution wird die ICOR ihre Arbeit an Lenins Aussage messen:

„Denn der Internationalismus besteht nicht in Phrasen, nicht in Solidaritätsbeteuerungen, nicht in Resolutionen, sondern in Taten.“ (Lenin Werke, dt. Ausgabe, Band 26, S. 59ff)“

Weitere Materialien der Konferenz werden laufend auf der ICOR Website in 5 Sprachen veröffentlicht. (www.icor.info)

Monika Gärtner-Engel, ICOR Hauptkoordinatorin