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Für eine unabhängige linke Kraft

Resolution der 3. ICOR-Weltkonferenz, November 2017

 

Die Situation, in der sich die Welt derzeit befindet, spiegelt die Verzweiflung der Arbeiter und anderer werktätiger Teile der Massen wider. Die Massen sind deutlich unzufrieden mit ihren heutigen Lebensumständen. Sie wollen Veränderung. In Ermangelung einer tragfähigen linken Alternative suchen Teile der Massen diese Veränderung bei der äußersten Rechten. Dies allein erklärt, warum Trump gewählt werden konnte, der Brexit durchgezogen, warum Marine Le Pen, wenn auch nicht gewählt, doch eine solch hohe Prozentzahl an Wählerstimmen erhalten konnte, wie auch die AfD in Deutschland. Dies ist der Grund dafür, dass es momentan einen Wechsel in den gewählten Regierungen Südamerikas gibt, wobei Parteien, die rechte Maßnahmen unterstützen, in vielen Ländern Wahlen gewonnen haben. Diesen Trend kann man weltweit beobachten.

In dieser Situation herrscht unter vielen Liberalen in der Gesellschaft das Gefühl, dass die vorherigen Gefüge viel besser waren. Es gibt das Gefühl, dass Hillary Clinton die Antwort auf die Probleme der USA gewesen wäre, dass Merkel eine Heldin in Deutschland sei, sowie Macron in Frankreich. Es gibt die Tendenz, Kirchner als Wunschkandidatin für Argentinien darzustellen und die Kongresspartei als Lösung für Indien.

In dieser Situation ist es für die Revolutionäre notwendig klar zustellen, dass man in der Geschichte nicht zurück gehen kann. Das frühere Zeitalter des „Wohlfahrtsstaats“ ist nicht die Antwort auf die heutigen Probleme der Welt. Nur der Sozialismus kann diese Probleme lösen. Es ist dieser „Wohlfahrtsstaat“ der diese Probleme erst verursacht hat. Es war nichts anderes als eine andere Form des Kapitalismus und Imperialismus in der Welt, der eingeführt wurde, um deren Überleben zu sichern. Der „Wohlfahrtsstaat“ war nicht in der Lage die dem Kapitalismus innewohnenden Widersprüche zu lösen und er wurde mit zunehmenden Krisen zugunsten einer neoliberalen Politik wieder fallen gelassen.

Die Revolutionäre müssen daher in jedem Land eine unabhängige linke Kraft aufbauen, anstatt mit den Politikern der Mitte einen Block zu bilden. Die Revolutionäre müssen die konkrete Situation in jedem Land analysieren und für die konkreten Probleme der Menschen wie Bildung, Gesundheitsversorgung, Arbeitsplätze, Industrie, Landwirtschaft, etc. Alternativen auf Grundlage sozialistischer Prinzipien anbieten. Nur auf diesem Wege kann eine tragfähige linke Alternative aufgebaut werden, welche helfen wird, die Jugend, die Arbeiter und werktätigen Massen wieder für den Sozialismus und Kommunismus zu gewinnen.

In dieser Situation ist eine weitere Tendenz erkennbar, die besagt dass Krieg drohe. Dies wird auch als Begründung dafür vorgebracht, um Clinton statt Trump zu unterstützen, Merkel anstatt der AfD oder weltweit Politiker der Mitte anstelle der äußersten Rechten zu unterstützen. Kein Zweifel, in der jetzigen Situation gibt es eine große Kriegsgefahr. Da die Krise des Kapitalismus ihren Griff auf die Weltwirtschaft weiter ausbaut, wird der Imperialismus versuchen diese Krise durch Krieg zu lösen. Brennpunkte wie in Westasien und im südchinesischen Meer oder an Orten wie der Ukraine können nicht ignoriert werden. Gleichzeitig ist es aber keine Situation, in der wir die Kräfte der Mitte unterstützen müssen, um einen Krieg abzuwenden. Revolutionäre müssen sich dieser Situation bewusst sein.

Dies ist eine Situation, in welcher wir mit konkreten Lösungen für die konkreten Probleme der Menschen klarstellen müssen, dass die einzige Alternative in folgendem besteht:

Proletarier aller Länder vereinigt euch,

Proletarier und unterdrückte Völker aller Länder vereinigt euch,

im Sozialismus.

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