Zur gesellschaftlichen Polarisierung in Europa und den Aufgaben der ICOR

Europa erlebt eine tiefe gesellschaftliche Polarisierung, die jeden zwingt, Position zu beziehen!

Ultrareaktionäre und faschistoide Organisationen wachsen, gelangen teils an die Regierung. In vielen Ländern besonders Osteuropas oder auch in der Türkei/Nordkurdistan wird eine volksverhetzende Hatz auf Flüchtlinge, Demokraten, Revolutionäre und Marxisten-Leninisten betrieben.

Die Medien sprechen vom „Rechtsruck“ der Massen. Das ist grob vereinfacht und verfälscht! Die meisten europäischen Regierungen haben einen Rechtsruck gemacht und damit auch solche Tendenzen gesellschaftsfähig gemacht. Das ist der Versuch eines reaktionären Auswegs aus ihrer latenten Krise und der Krise der EU.

Der andere Seite der Polarisierung ist: Wir erleben in vielen Ländern einen fortschrittlichen Stimmungsumschwung unter den Massen. In Frankreich kämpfen wöchentlich Hunderttausende gegen die reaktionären Arbeitsmarktreformen der sozialdemokratischen Hollande-Regierung - in strikter Abgrenzung zur Front Nationale (FN). In Mazedonien gehen täglich Tausende gegen die korrupte und ultranationalistische Regierung auf die Straße. In Belgien kämpfen zehntausende Arbeiter gegen die Regierungspolitik. In Deutschland ist das gewerkschaftliche Bewußtsein auf breiter Front erwacht. Millionen in Europa gehen gegen Faschismus und Rassismus auf die Straße, für Flüchtlingssolidarität, die Rechte der Frauen und die Belange der Arbeiterklasse und der Jugend. Die Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative wächst.

In diesen Situation müssen sich die Revolutionäre und Marxisten-Leninisten in Europa, die ICOR Europa an die Spitze der fortschrittlichen, demokratischen, antifaschistischen, gewerkschaftlichen Bewegungen, des Kampfs der Frauen und der Jugend stellen und als gesellschaftliche Alternative für die Massen greifbar werden. Die gesellschaftliche Polarisierung ist die Stunde der Revolutionäre.

Die ICOR Europa lehnt die Deklaration der Balkanländer, nordafrikanischer Länder oder jetzt sogar der Türkei als „sichere Herkunftsländer“ ab. Sie verurteilt die demagogische Spaltung in sogenannte „Wirtschaftsflüchtlinge“ und politische und Kriegsflüchtlinge.

Die ICOR Europa greift die imperialistische Politik als Verursacher der Fluchtursachen an und klagt an: die Herrschenden bekämpfen die Flüchtlinge statt die Fluchtursachen!

Es gehört zu den ureigensten Aufgaben des proletarischen Internationalismus, für das demokratische Asylrecht für alle Unterdrückten auf antifaschistischer Grundlage einzustehen und sich mit den unterdrückten Flüchtlingen und Asylbewerbern zu verbinden. Die ICOR Europa fördert, dass die Arbeiterklasse sich als internationale Klasse begreift und nicht aus nationalistischen, ethnischen oder religiösen Gründen auseinander dividieren lässt!

Der Aufbau revolutionärer und marxistisch-leninistischer Parteien ist das Gebot der Stunde und der führende Faktor in der Arbeit. Arbeiten wir daran, dass revolutionäre Parteien überall in Europa entstehen, sich nachhaltig stärken und gegenseitig in Parteiaufbau und Klassenkampf eng zusammenarbeiten und sich unterstützen.

• Proletarier aller Länder vereinigt Euch!

• Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker vereinigt Euch!

• Arbeiter, Frauen, rebellische Jugendliche, Umweltschützer, Unterstützer gerechter Befreiungskämpfe: Schließt Euch der ICOR und ihren Mitgliedsorganisationen an!

Unterzeichner (Stand November 2016, weitere Unterzeichner möglich):

1. KSC-CSSP Komunisticka Strana Cheskoslovenska – Cheskoslovenska Strana Prace (Kommunistische Partei der Tschechoslowakei-Tschechoslowakische Arbeiterpartei), Tschechien

2. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

3. MLP Marksistsko-Leninskaja Platforma (Marxistisch-Leninistische Plattform), Russland

4. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

5. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

6. VZDOR VZDOR - strana práce (Widerstand - Arbeiter Partei), Slowakei

7. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz

8. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)

9. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine

10. PR Partija Rada (Partei der Arbeit), Jugoslawien (ex)

11. PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina), Bosnien und Herzegowina