Solidarität mit den kämpfenden Arbeitern und der Jugend Frankreichs!

Die Arbeiterklasse und die Jugend Frankreichs stehen in heftigen Auseinandersetzungen gegen das neue Arbeitsgesetz „El Khomri“: Entlassungen sollen erleichtert, Arbeitszeitverlängerungen bis 60 Stunden/Woche und weitere Flexibilisierung nach Profitlogik ermöglicht werden.

Täglich finden Demonstrationen und vermehrt Blockaden statt, v.a. dort, wo es kämpferische Gewerkschaften und linke Organisationen gibt. Verstärkt treten die Arbeiter auf den Plan und verbinden den Kampf gegen das Gesetz mit Kämpfen gegen Entlassungen und verstärkte Ausbeutung in den Betrieben. 75% der Bevölkerung stehen hinter diesem Kampf, die Jugend steht mit an der Spitze. Auf Streikversammlungen mehren sich Diskussionen um einen Generalstreik, erweiterte Kampfformen, den Wunsch nach Veränderung des ganzen politischen  Systems.

Vor diesem Hintergrund setzt die Regierung Hollande die Aufstandspolizei CRS ein, um die Blockaden zu räumen; gleichzeitig agiert die Spitze der Gewerkschaft CGT gegen eine Ausweitung der Kampfmaßnahmen. Völlig inakzeptabel ist, dass der arbeiter- und volksfeindliche Front National versucht, sich demagogisch als Unterstützer der Kämpfe hinzustellen.

Notwendig für den Erfolg dieses Kampfes ist die praktische koordinierte Solidarität und Zusammenarbeit mit der revolutionären und Arbeiterbewegung Europas. Die ICOR unterstützt von ganzem Herzen diesen Kampf des französischen Volkes! Sie tritt dafür ein, dass damit der  Weg der Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung beschritten wird – mit dem Sozialismus als Ausweg aus Hunger, Ausbeutung und Unterdrückung.

Um die Organisiertheit der Arbeiter und den Aufbau einer revolutionären Partei zu stärken, kann die Zusammenarbeit in der ICOR Europa eine Hilfe sein, auch in Form der  vorgeschlagenen Organisationsform „Freunde der ICOR“.

Wir rufen deswegen die Mitgliedsorganisationen der ICOR Europa auf:

• Unterstützt und organisiert Massenproteste und -bewegungen in ganz Europa gegen die volksfeindliche Politik der EU-Regierungen!
• Organisiert Solidaritätsaktionen und Solidaritätsstreiks in den Betrieben und auf den Straßen!
• Werbt „Freunde der ICOR“!
• Hoch die internationale Solidarität!
• Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
• Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!

Unterzeichner (Stand 13.6.2016 – weitere Unterzeichnung möglich)

1. БКП - Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)
2. БРП(к) - Българска Работническа Партия (комунисти) (Bulgarische Arbeiterpartei (Kommunisten))
3. SMKC - Svaz Mladych Komunistu Cheskoslovenska (Verband der jungen Kommunisten der Tschechoslowakei), Tschechien
4. MLPD - Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
5. MIKSZ - Magyar Ifjúság Közösségi Szervezete (Organisation der Gemeinschaft der Ungarischen Jugend)
6. KOL - Kommunistische Organisation Luxemburg
7. RM - Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande
8. VZDOR - VZDOR - strana práce (Widerstand - Arbeiter Partei), Slowakei
9. MLKP - Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)
10. KSRD - Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine
11. PR - Partija Rada (Partei der Arbeit), Jugoslawien