Erfolgreich durchgeführte 3. Europakonferenz der ICOR im Mai 2016

Die 3. Europakonferenz der ICOR fand in einer solidarischen Atmosphäre, mit einer überzeugenden Streitkultur und getragen vom revolutionären Optimismus statt. Es nahmen elf Parteien und Organisationen der ICOR Europa teil. Die neue ICOR-Hauptkoordinatorin, Monika Gärtner Engel/MLPD stellte sich auf der Konferenz vor und trug aktiv zum Gelingen der Konferenz bei.

Der Rechenschaftsbericht des ECC wurde lebendig diskutiert und einstimmig verabschiedet, ebenso der Finanzverantwortliche einstimmig entlastet. Insbesondere wurde das neue CCC Europa gestärkt, weitere Parteien übernahmen Verantwortung für diese Arbeit, ebenso für die Revisoren-Tätigkeit. Die Einstimmigkeit bei den Wahlen und weiteren Beschlüssen drückt ein großes und gewachsenes Vertrauen in die gemeinsame Arbeit der ICOR Europa aus.

Die dritte Europakonferenz war ein Schritt nach vorne in der ideologisch-politischen Auseinandersetzung und Vereinheitlichung bezogen auf die praktischen Konsequenzen der Zusammenarbeit, Koordinierung, Revolutionierung und gegenseitigen Unterstützung im Parteiaufbau. In gewissem Sinne durchzog die ganze Konferenz wie ein roter Faden die Frage und Aufgabenstellung, dass und wie ICOR Europa bewusst initiativ in ihre neue gesellschaftliche Relevanz hinein wächst. Damit erhält auch die Massenarbeit der ICOR-Organisationen eine ausschlaggebende Bedeutung. Die Verwirklichung der ICOR-Aufgaben bedarf einer bewussten Anstrengung, z.B. um die ICOR Kampftage in den jeweiligen Ländern zu organisieren; aber auch für die Beitragszahlung.

Mit der 3. Europakonferenz wurden insbesondere folgende Auseinandersetzungen geführt:

• zum Charakter der Herrschaftsform verschiedener Länder wie z.B. der Türkei und ob sie sich zu neuimperialistischen Ländern entwickelt haben, gab es eine notwendige wie auch kontrovers geführte Diskussion;

• Die Konferenz erbrachte neue Analysen, Fakten und interessante Entwicklungen zur europaweiten Polarisierung, zum Stand des kurdischen Befreiungskampfes, den Kämpfen in Syrien, der Verschärfung des politischen Klimas in einigen Ländern, die Herausbildung reaktionärer Regierungen und auch die offene Förderung von faschistoiden und faschistischen Kräften.

• Insbesondere wurde eine Auseinandersetzung darum eröffnet, wie sich die Revolutionäre in solchen Situationen der Verschärfung des Klimas bis hin zu einer offen konterrevolutionären Politik positionieren und verhalten. Die Konferenz befasste sich mit der Problematik, wie der Parteiaufbau auch in Zeiten verstärkte Reaktion des Imperialismus nach innen und außen vorangetrieben werden kann und muss.

• Hierzu zählte die Auseinandersetzung, dass Grundsätze der ICOR, der revolutionären Position, der sozialistischen Zielsetzung und unsere Losungen wie »Proletarier aller Länder vereinigt euch« und unsere Haltung bezogen auf die weltweite Flüchtlingsbewegung nicht verhandelbar sind. ICOR- Parteien und Organisationen müssen so auch gegen den Strom schwimmen, aus der Position der Minderheit agieren, aber stets die Massenlinie anwenden.

• Dies wurde auch anhand der Flüchtlingsbewegung behandelt. Die Initiative für die ICOR-Beobachter in Griechenland wurde sehr begrüßt, muss aber auch von allen zur „eigenen Sache“ gemacht werden.

• Insbesondere aus dem Weltfrauenprozess der Basisfrauen wurden wichtige Erfahrungen für eine erfolgreiche Arbeit der ICOR Parteien in der richtigen Unterstützung dafür ausgewertet und diskutiert, auch bezogen auf weitere überparteiliche Seminare, Projekte und Initiativen (Bergarbeiter- und Automobilarbeiterkonferenzen u.a.)

Es gelang, die Arbeit von ICOR Europa in die gesamte Tätigkeit der ICOR weltweit einzuordnen. Dies zeigte sich anhand des ICOR-Solidaritätspakts und der ICOR-Brigaden beim Aufbau des Gesundheitszentrums und insbesondere an der Beratung und den Vorschlägen zu der Kampagne „100 Jahre Oktoberrevolution“. Die Konferenz repräsentierte wichtige Brennpunkte in der europäischen Entwicklung des Klassenkampfs und Volksbewegungen sowie im nationalen Befreiungskampf: so die Arbeiterkämpfe und v.a. gewerkschaftliche Streikbewegungen in Deutschland und in den Niederlanden, den gewachsenen antifaschistischen Kampf und das gesteigerte antifaschistische Bewusstsein in mehreren Ländern; den Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten wie in Bosnien-Herzegowina mit dem Sturz mehrerer Regierungen und Ministerpräsidenten im Jahr 2014; den kurdischen Befreiungskampf und wichtige Klassenauseinandersetzungen in der Türkei. Eine Reihe von Resolutionen wurden eingebracht.

Der Europakonferenz ging eintägiger Erfahrungsaustausch zur Umweltpolitik und Arbeit der ICOR auf der Grundlage der von der zweiten Weltkonferenz beschlossenen “Umweltresolution“ voraus. Alle Parteien und Organisationen – wenn auch auf unterschiedlichem Niveau – befassen sich in einer bestimmten Art und Weise mit dem Kampf zum Erhalt der menschlichen Lebensgrundlagen. Dabei zeigten sich auch in der Analyse neue Seiten: Die Waldrodung spielt in bestimmten Ländern Europas eine besondere Rolle, aber auch die Vergiftung der Böden. Es wurde die Problematik diskutiert, dass die Notwendigkeit einer Umweltarbeit besteht, in verschiedenen Ländern aber spontan die soziale Frage, die Massenarbeitslosigkeit, Massenarmut usw. im Vordergrund steht.

Die 3. Europakonferenz gab ein wichtiges Signal dafür, dass immer mehr Mitgliedsorganisationen als „ICOR-Mitglieder“ denken, fühlen und handeln. Es gab eine große Übereinstimmung im Herzen, gleichberechtigte Verständigung und kulturelle Vielfalt im internationalistischen Sinne. Davon war auch das begeisternde internationale Fest mit vielen Beiträgen aus den ICOR-Ländern geprägt

Für das CCC Europa

Europakoordinatoren - J/Rode Morgen, NL und J/MLPD, Deutschland

International Coordination of Revolutionary Parties and Organizations

- European Coordinating Committee -

PO Box 51245, 3007 GE Rotterdam, Netherlands

Email: coordinationeurope@yahoo.co.uk - Website: www.icor.info