Aufruf der ICOR zum Antikriegstag 2015

Siebzig Jahre nach dem Ende des II. Weltkrieges sind Kriege weltweit allgegenwärtig. Am 6. August gedenken weltweit die Menschen der insgesamt fast 400.000 Opfer der Folgen der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki und am 1. September der insgesamt über 60 Millionen Toten besonders der werktätigen Massen des II. Weltkrieges. 70 Jahre nach der Befreiung der Welt vom Faschismus ist der kurdische Befreiungskampf in Rojava der heute weltweit am weitesten fortgeschrittene Kampf um Freiheit und Demokratie. Die Aggression der von der NATO und USA gestützten, Millionen Mann starken türkischen Armee gegen das kurdische Volk und die PKK im Nordirak, die sie mit dem IS in einen Topf wirft, hat dem kurdischen Befreiungskampf eine qualitativ neue Dimension gegeben.

Seit 1945 gab es so gut wie keinen Zeitpunkt ohne imperialistische Kriege meist gegen Befreiungsbewegungen. Die Blutspur reicht von Korea über Vietnam, Indonesien, Chile bis Irak und Afghanistan. Die Zahl der Kriege und Kriegsbrandherde nimmt aktuell zu.

Nach dem Ende der Weltwirtschafts- und Finanzkrise hat sich die allgemeine Instabiltät des imperialistischen Weltsystems verstärkt. Das in­ternationale Krisenmanagement, bei dem vor allem die imperialistischen Zentralbanken Billionen in die Geldmärkte pumpten, konnte die chronische Überakkumulation des Kapitals nur weiter in Spannung halten. Zu Beginn der Weltwirtschafts- und Finanzkrise hatte noch die Möglichkeit bestanden, überschüssiges Kapital besonders in den BRICS-Staaten anzulegen. Doch inzwischen sind die Wachstumsraten auch dort rückläufig. Der Plan ist weitgehend fehlgeschlagen, durch die Flutung der Geldmärkte "einen sich selbst tragenden Aufschwung" auszulösen. Wir erleben heute das Scheitern der bürgerlichen Ökonomie, was objektiv den Kapitalismus überhaupt in Frage stellt.

Die zwischenimperialistischen Widersprüche werden komplexer und multipolarer. Der Verlust der unumschränkten wirtschaftlichen Vormachtstellung der USA bedroht ihre Stellung als einzige imperialistische Supermacht. Der Irak- und Afghanistankrieg haben die USA ökonomisch geschwächt, was auch ihr militärisches Potenzial einschränkt.

Die USA sind mit ihrem Anteil am Weltsozialprodukt von 2000 bis 2013 um 9%-Punkte zurückgefallen, um 8,5%-Punkte ist der Anteil des imperialistischen Chinas gewachsen. Diese gravierende Kräfteverschiebung fordert den US-Imperialismus heraus, mit Handelsabkommen im pazifischen Raum den Einfluss Chinas einzudämmen. Dazu stärken die USA das militärische Bündnis mit dem japanischen Imperialismus. Gemeinsame Manöver mit den Philippinen richten sich gegen den Ausbau chinesischer Militärstützpunkte im südchinesischen Meer.

Zugleich kämpft China mit einer der schwersten wirtschaftlichen Krisen seit seiner Integration in die Weltwirtschaft. Fast 3 Billionen Dollar sind an seinen Börsen in diesen Tagen erodiert und die chinesische Regierung verkauft Gold um die Situation zu überbrücken. Im Vergleich dazu importierte China fast eine Tonne Gold pro Jahr. Das ist ein Grund für den sich fortsetzenden Kollaps des Goldpreises heute.

In der Ukraine geht es um den Einfluss auf das strategisch wichtige Rohstoff- und Industriezentrum und neuen Absatzmarkt. Der Stellvertreterkrieg der beiden imperialistischen Machtblöcke beschwört eine akute Kriegsgefahr in dieser Region herauf. Die eigentliche Zuspitzung in der Ukraine geht von den EU- und NATO-Staaten aus. Sie brachen ihr Wort nach der deutschen Wiedervereinigung, die NATO nicht nach Osten zu erweitern. Heute gibt es neun NATO-Länder an den Grenzen Russlands. Allerdings konnten die USA ihren Kurs der offenen Konfrontation gegen Russland mit Waffenlieferungen und direktem militärischem Eingreifen der NATO zunächst nicht gegen den EU-Block durchsetzen, sie verfolgen diesen Kurs aber weiter. Das zeigen Großmanöver in der Ostsee, Polen, dem Schwarzmeer und der Ukraine.

Wenn auch die NATO der Hauptaggressor ist, heißt das nicht, dass sich revolutionäre Organisationen auf die Seite des russischen Imperialismus stellen oder die Gebiete Donezk und Lugansk als „befreite Gebiete“ ansehen können. Es ist sehr auffällig, wie nicht nur Kiew sondern auch Putin mit Faschisten zusammenarbeitet. Eine revolutionäre Partei kann sich nicht der Politik eines imperialistischen Staates unterordnen, auch wenn er schwächer ist als die USA.

Afrika ist ein brodelnder Kontinent. Es gibt über 10 Jahre Krieg im Kongo, der bisher 6,5 Millionen Menschenleben gefordert hat. Afrika ist der Kontinent, wo alle Imperialisten versuchen Einfluss zu gewinnen, weil dort die Mineralien vorhanden sind, die die Weltproduktion braucht.

Sowohl der Afghanistan- wie auch der Irak-Krieg sind im völligen Desaster für den US-Imperialismus geendet. Der Feldzug gegen den so genannten „internationalen Terrorismus“ ist gescheitert, und damit die Strategie des US-Imperialismus im Mittleren Osten. Infolgedessen bediente sich der US-Imperialismus wieder verstärkt der islamistisch begründeten Form des Faschismus, sei es mit der Al-Nusra-Front oder dem IS. Der Klassencharakter der islamistischen Terrororganisationen (Boko Haram in Afrika) ist eine Form des Faschismus, der in Verbindung steht mit feudalen Strukturen. Sie nutzen den Islam als Rechtfertigung für ihren Terror.

Neuerstarkte regionale Mächte wie Katar, die Arabischen Emirate und Saudi-Arabien haben Einfluss an den Börsen und einen hohen Anteil an westlichen Konzernen gewonnen. Zur Durchsetzung ihrer eigenen Vorherrschaftsinteressen finanzieren die Großfürsten von Katar und Saudi-Arabien islamistisch-faschistische Bewegungen.

Die militärischen Manöver von USA und Russland in verschiedenen Teilen von Lateinamerika und der Karibik durch die Errichtung von Militärbasen, Patroullierung an den Grenzen, Flüssen und Meeren und gemeinsamen Militärübungen sind Bestandteil von Bestrebungen nach Krieg und Kontrolle über die Rohstoffe.

Der zwischenimperialistische Widerspruch wird zusätzlich angeheizt durch neue Kräfte, die zu den BRICS- und MIST-Staaten¹ gehören. In ihrer Aufholjagd entwickeln sie zum Teil eine besondere Aggressivität. Im Nahen und Mittleren Osten sind dies die Türkei, Katar und Saudi-Arabien. In Konkurrenz zu Saudi-Arabien versucht das iranische Regime, selbst den Jemen unter seinen Haupteinfluss zu bringen. Dagegen hat sich unter der Führung Saudi-Arabiens im Bündnis mit Ägypten eine reaktionäre Kriegsallianz gebildet, die – unterstützt von den USA und der NATO – den Jemen bombardiert und mit dem Einmarsch von Bodentruppen droht.

Das jüngste Nuklearabkommen mit dem Iran scheint im Interesse der Friedens zu sein, in Wirklichkeit stärkt es das von den USA geführte imperialistische Lager. Zugleich wird das neue Märkte für den Kapital- und Warenexport in den Iran öffnen. Großbritannien hat das Abkommen begrüßt und hinzugefügt, dass es stark in den Iran investieren wird.

Ausdruck der allseitigen Krisenhaftigkeit des Imperialismus ist die Krise der Nationalstaaten und als deren Folge eine zunehmende Zahl sogenannter zerfallender Staaten, wie Somalia, Sudan, Kongo, Nigeria, Mali, Irak, Jemen, Libanon, Libyen, Syrien. Überall dort, wo die Massen in diesen zerrütteten neokolonial abhängigen Ländern nicht mehr in der alten Weise leben wollen, tritt der islamistisch-faschistische Terror besonders forciert als Scheinalternative auf. Diese Terrororganisationen sind äußerst menschenverachtend und haben einen Sprachgebrauch wie unter dem Hitlerfaschismus. Sie bedienen sich demagogisch auch sozialistischer Slogans und unterstützen scheinbar sogar den palästinensischen Befreiungskampf mit antiimperialistischen Parolen. Allein aus Europa sind 7500 Menschen für den IS als bezahlte Söldner tätig.

Die Instabilität in vielen Regionen der Erde aufgrund von tiefen wirtschaftlichen und politischen Krisen und inneren Unruhen hat alle Arten von Gewalt und Terror hervorgebracht, die eine nie zuvor gekannte Barbarei verbreiten. Der Kampf gegen die islamistischen Faschisten muss politisch und militärisch, aber auch weltanschaulich gegen ihre sozialfaschistische und pseudo-antiimperialistische Demagogie geführt werden.

Eine weitere Folge zerfallender Nationalstaaten, wachsender Armut, ethnischer Verfolgung, regionaler Umweltkatastrophen und regionaler Kriege wie in Syrien ist eine starke Zunahme von Flüchtlingsströmen, gegenwärtig mit 60 Millionen Menschen. Die einzige Antwort, die der Imperialismus auf die weltweit wachsende Flüchtlingsbewegung kennt, ist die militärische Bekämpfung. Die ICOR-Parteien und – Organisationen verpflichten sich ihr proletarisch-internationalistisches flüchtlingspolitisches Profil zu stärken und massenhaft einen Kampf um das proletarisch-internationalistische Bewusstsein zu führen.

Der Kampf gegen diesen islamistisch-faschistischen Terror wird zu einer immer wichtigeren Bedingung für den Kampf für Freiheit, Demokratie und Sozialismus. Der Sieg in der Schlacht um Kobanê nach über 130 Tagen des militärischen Kampfes hat weltweite Ausstrahlungskraft. Die Wurzeln des Erfolgs sind auf der einen Seite der heldenhafte Kampf der kurdischen Freiheitskämpfer, die trotz waffentechnischer Unterlegenheit siegen konnten und auf der anderen Seite die internationale Solidarität, ohne die dieser Erfolg auch nicht möglich gewesen wäre. Der kurdische Befreiungskampf verdient als Teil des weltrevolutionären Prozesses die Unterstützung. Dem dient der ICOR-Solidaritätspakt. Alle demokratisch, antifaschistisch und revolutionär eingestellten Menschen müssen entschieden protestieren, wenn Kräfte, die an der Spitze des Freiheitskampfes gegen die faschistischen Banden des ISIS stehen, verhaftet und kriminalisiert werden und der Freiheitskampf in Rojava und Kobanê unter „Terrorismusverdacht" gestellt wird.

Bei aller Krisenhaftigkeit des imperialistischen Weltsystems bleibt die Haupttendenz in der Welt die proletarische Revolution. Die internationale marxistisch-leninistische revolutionäre und Arbeiterbewegung hat ihre Talsohle durchschritten. Als ICOR-Mitglieder nehmen wir die Herausforderung an, weltweit die entscheidenden Massen zum Kampf gegen das kapitalistische System zu gewinnen. Wir sind überzeugt, dass der konsequenteste Kampf gegen die wachsende Gefahr eskalierender lokaler und regionaler Kriege darin besteht, den Imperialismus revolutionär zu überwinden und den Sozialismus auf der ganzen Welt aufzubauen.

Am 6. August und am 1. September:

Heraus auf die Straßen zum internationalen Kampftag gegen Faschismus und von den Imperialisten geförderter Kriege!

Solidarität mit dem kurdischen und palästinensischen Befreiungskampf!

Kampf für Frieden, Völkerfreundschaft – Sozialismus!

Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!

Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt Euch!

Unterzeichner (Stand 18.8.2015, weitere Unterzeichner möglich):

1. ORC Organisation Révolutionnaire du Congo (Revolutionäre Organisation des Kongo), Demokratische Republik Kongo

2. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)

3. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))

4. PPSR WATAD Parti Patriote Socialiste Révolutionnaire WATAD (Patriotische Sozialistische Revolutionäre Partei WATAD), Tunesien

5. CPB Communist Party of Bangladesh (Kommunistische Partei von Bangladesch)

6. CPI (ML) Red Star Communist Party of India (Marxist-Leninist) Red Star (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Roter Stern)

7. PCC CPI (ML) Provisional Central Committee Communist Party of India (Marxist-Leninist) (Provisorisches Zentralkomitee Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten))

8. INDOREV Indonesia Revolutionary (Revolutionäres Indonesien)

9. CPN (Unified) Communist Party of Nepal (Unified) (Kommunistische Partei Nepals (vereinigt))

10. NCP (Mashal) Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))

11. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

12. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

13. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

14. MLP Marksistsko-Leninskaja Platforma (Marxistisch-Leninistische Plattform), Russland

15. VZDOR VZDOR - strana práce (Widerstand - Arbeiter Partei), Slowakei

16. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz

17. TIKB Türkiye İhtilalci Komünistler Birliği (Vereinigung Revolutionärer Kommunisten der Türkei)

18. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)

19. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija; Ukraina (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung der Ukraine)

20. PR Partija Rada (Partei der Arbeit), Jugoslawien

21. PCC-M Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)

22. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik

23. PC/ML Partido Comunista (Marxista-Leninista) de Panamá (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch) von Panama)

24. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))

25. PPP Partido Proletario del Perú (Proletarische Partei von Peru)

Unterzeichner nach der Veröffentlichung

26. Nouveau Parti Communiste Haϊtien (Marxiste-Léniniste) (Neue Kommunistische Partei von Haiti (Marxistisch-Leninistisch)) NPCH (ML)

Weitere Unterzeichner (Nicht-ICOR)

• Organisation communiste - Futur rouge (Kommunistische Organisation - Rote Zukunft), Frankreich