Info Solidarität und aktiver Widerstand für die Abschaltung aller Atomanlagen – sofort und weltweit!

Brutal treffen Erdbeben-, Tsunami- und Atomkatastrophe die Massen in Japan. Ihnen gehört unser tiefes Mitgefühl und uneingeschränkte Solidarität. Allein durch die Überschwemmungen sind vermutlich Zehntausende Menschen ums Leben gekommen, Hunderttausende sind auf der Flucht, Millionen ohne Strom und Wasser. Trauer, Betroffenheit und Wut erfasst die Menschen auf der ganzen Welt. Die wichtigste Solidarität ist der aktive Widerstand, der entschlossene Kampf zur Abschaltung aller AKWs – weltweit und sofort!

Es besteht die akute Gefahr des atomaren Super GAU. Es gab Wasserstoffexplosionen in den Reaktoren 1 und 3 in Fukushima, die Brennstäbe von Reaktor 2 sind völlig ohne Kühlung, die Kühlung in weiteren AKWs wie Tokai ist außer Kontrolle. Der Austritt von radioaktivem Cäsium und Jod sind untrügliche Anzeichen, dass bereits eine Kernschmelze eingetreten ist. Damit treten unweigerlich enorme Mengen hochradioaktiven Materials in die Umwelt – entweder durch eine Explosion in die Luft oder durch Einbrennen in die Erde als verheerende Vergiftung des Grundwassers und damit früher oder später der Meere, der Böden und damit auch der Nahrungsmittelkette. Der Reaktor 3 von Fukushima wird zudem mit Mischoxid-Brennelementen betrieben, die Plutonium enthalten – dem giftigsten, tödlichsten und Atomwaffen tauglichen Stoff. Es droht die größte Atomkatastrophe in der Geschichte der Menschheit – am meisten betroffen ist ein Volk, das schon durch den ersten Atombombenabwurf von Hiroshima und Nagasaki tödlich getroffen wurde!

Weltweit wächst die Kritik an dem menschenverachtenden Verhalten der japanischen Regierung und den Betreiberunternehmen, die das Leben von Millionen gefährden. Da wagt sich die japanische Regierung noch mit Seifenreinigung von Gesicht und Händen und einer Propagandaoffensive der Totalverharmlosung, die Massen und die Weltöffentlichkeit zu beschwichtigen und zu täuschen. Bei Anne Will faselte der japanische Botschafter noch von Strahlenmengen vergleichbar einer Röntgenuntersuchung! Zuerst wird durch die massive Atompolitik trotz bekannter Erdbebengefährdung wider besseren Wissens eine Atomkatastrophe in Kauf genommen, nun werden unabhängige Messungen verhindert und die nötigsten Sofortmaßnahmen behindert, indem erst um Tage verzögert internationale Hilfe angenommen und bis heute von kompetenten NGOs nicht angefordert und zugelassen wurde. Angeblich, um Panik zu verhindern, wird die einzige jetzt angebrachte Maßnahme – Massenevakuierungen in größtem Maßstab – nur minimal verwirklicht. Das alles kann nur als verbrecherisch bezeichnet werden.

Die deutsche Bundesregierung hat kaltschnäuzig die Laufzeiten auch alter und gefährlicher Meiler in voller Kenntnis der Gefahren und gegen die ausgewiesene Mehrheit der Bevölkerung beschlossen. Mit der AKW-Laufzeitverlängerung im Herbst letzten Jahres wurde in einem geheimen Deal die Sicherheitsstandards weiter abgesenkt und die Nachrüstungskosten pro Altreaktor auf nur 500 Millionen Euro begrenzt. Allein in den veralteten AKWs Biblis und Neckarwestheim gab es in den letzten Jahren hunderte Störfälle. Wie lächerlich sind die jetzt angepriesenen Sicherheitsüberprüfungen der deutschen AKWs und ein Krisenmanagement, das vor allem darin besteht, die Infragestellung und den Protest gegen ihre eigene betriebene Atompolitik zu verhindern und die ganze Dimension herunterzuspielen. Die Kämpfer gegen die mörderische Atompolitik werden attackiert und verleumdet: Wer jetzt sage, er habe das alles ja schon immer gesagt, würde eine „parteipolitische Kapitalisierung der Not“ betreiben, hetzt Umweltminister Röttgen am 14. März. Jawohl, die kämpferische Umweltbewegung, die Marxisten-Leninisten haben seit Jahren fundiert die tödliche Gefahr der Atomkraftwerke, aber auch die Alternative von 100 Prozent erneuerbaren Energien nachgewiesen. Buchstäblich die Kapitalisierung der Not dagegen betreiben die internationalen Übermonopole und die Bundesregierungen, die die Atompolitik rigoros durchgepeitscht haben. Die todsicheren AKWs in Japan waren dabei eines ihrer gebetsmühlenartig wiederholten Argumente. Auch die (Wahlkampf-)Forderung lediglich nach Rücknahme der AKW-Laufzeitverlängerung und zurück zur alten Mogelpackung der ehemaligen SPD/Grüne-Regierung, die unter dem Deckmantel eines angeblichen Ausstiegs selber die Verlängerung von AKW-Laufzeiten erst ermöglichte, führt in die Sackgasse. Das ist ökologischer Imperialismus – in Worten ökologisch, in Taten imperialistische Atompolitik. Alle Atomanlagen müssen sofort stillgelegt werden, auf Kosten der Betreiber! Wir haben in Deutschland genug Energiekapazitäten, damit bei sofortiger Abschaltung der AKWs nicht eine einzige Glühbirne ausgehen müsste. Im heißen Sommer 2003, als wegen zu niedriger Wasserstände zur Kühlung alle AKWs abgeschaltet werden mussten, passierte rein gar nichts. Das Motiv sind einzig und alleine die Maximalprofite, die die abgeschrieben Atomkraftwerke bringen. Die längeren Laufzeiten in Deutschland bringen jährlich 8 bis 10 Milliarden zusätzliche (!) Gewinne für die Energiekonzerne. Entsprechend sieht auch die RWE als einer der größten deutschen Atomkraftbetreiber ausdrücklich auch aktuell nicht die geringste Notwendigkeit zur Überdenkung der Atompolitik. Diese Leute sind niemals mit Argumenten zu überzeugen! Siemens will z. B. zusammen mit französischen und russischen Atomkonzernen ein Drittel des AKW- und Uran-Weltmarkts erobern, der insgesamt bis 2030 weltweit auf ca. 400 neue AKW geschätzt wird. Die Regierung der VR China will konsequent ihr Atomprogramm mit zahlreichen neuen AKWs fortsetzen.

All das zeigt: wer konsequent gegen die Atomkatastrophe kämpfen will, muss dem Übel an die Wurzel gehen und den Kapitalismus bekämpfen! Der Imperialismus geht über Leichen. Entweder er wird besiegt oder die Lebensgrundlagen der Menschheit werden in einer weltweiten Umweltkatastrophe unwiederbringlich zerstört. Ein internationaler, neuer Aufschwung im Kampf um den echten Sozialismus, wo die Einheit von Mensch und Natur und nicht der Profit im Mittelpunkt steht, ist die richtige Antwort auf ein System, dessen Daseinsweise im Wesentlichen nur noch in wirtschaftlichen, politischen und ökologischen Krisen besteht. Nehmen wir ihnen die Welt aus der Hand, eh sie verbrannt!

Am Wochenende entwickelten sich in vielen Orten Deutschlands sehr schnell Protest- und Solidaritätsaktionen, unter anderem (schon vorher geplant) mit ca. 60.000 Beteiligten zwischen Stuttgart und dem AKW Neckarwestheim. Für den heutigen Montag sind derzeit über 200 örtliche Aktivitäten angekündigt und es werden laufend neue gemeldet. Den Massen in Japan kommt trotz extrem komplizierter Situation im nackten Überlebenskampf die Aufgabe zu, an der Spitze des aktiven Widerstands zu stehen gegen die Atommonopole, die Kraftwerksbetreiber und die Regierungen, die dies fördern und unterstützen. In Deutschland ist jetzt die Stunde, im aktiven Widerstand das Atomprogramm von Regierung und Konzernen zu Fall zu bringen. Dazu verbinden wir uns mit den Massen und den in der ICOR organisierten Revolutionären der Welt.

• Solidarität und aktiver Widerstand sind das Gebot der Stunde!
• Sofortige, weltweite Stilllegung aller Atomanlagen auf Kosten der Betreiber!

• Sofortiger, uneingeschränkter Kurs auf 100 Prozent umweltschonender Energien!
  
• Aktiver Widerstand zur Rettung der Umwelt vor der Profitgier! Aufbau der internationalen Widerstandsfront gegen die globale Umweltkatastrophe!

1. Vorwärts zu einem neuen Aufschwung im Kampf um den echten Sozialismus, vorwärts zur internationalen sozialistischen Revolution!
2. Nehmt ihnen die Welt aus der Hand, eh’ sie verbrannt!