Deutschland: Aktivitäten anlässlich des gemeinsamen internationalen Kampftags zur Rettung der natürlichen Umwelt
Entsprechend der Resolution der ICOR werden in Deutschland von der MLPD, ihrem Jugendverband REBELL und der Kinderorganisation ROTFÜCHSE vielfältige Initiativen entwickelt und besonders die Zusammenarbeit und Aktionseinheit mit anderen Kräften für diesen gemeinsamen Kampftag gesucht.
Angesichts der Breite und Vielfalt der verschiedenen Umweltinitiativen zu lokalen oder regionalen Anliegen fördert die MLPD in ihren Aktivitäten besonders die Stärkung der überparteilichen und bundesweiten „Bürgerbewegung für Kryorecycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz“.
Die MLPD selbst veröffentlichte zum 4.12.2010 ein bundesweites Flugblatt unter der Losung „Aktiver Widerstand gegen die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen durch die kapitalistische Profitgier!“. Dieses wird in der Kleinarbeit in den Wohngebieten, bei den verschiedenen Aktionen und vor und in vielen wichtigen Industriebetrieben eingesetzt. Wir legen einen besonderen Schwerpunkt darauf, die Auseinandersetzung über die Verantwortung der Arbeiterklasse im Umweltkampf in Betrieb und Gewerkschaft zu führen und Initiativen für den Kampf um die Rettung der Umwelt, den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und um Arbeitsplätze zu fördern.
Auf den Fahne der MLPD wird der Schriftzug „ICOR“ angebracht und wir werden die Aktionen nutzen, um die Gründung der ICOR breit bekannt zu machen.
Im Bundesland Baden-Württemberg wird in der Landeshauptstadt Stuttgart seit Monaten ein Massenkampf gegen den geplanten Umbau des Hauptbahnhofes, das Projekt S 21, geführt. Für ihre Maximalprofite wollen der Deutsche-Bahn-Konzern und Baumonopole das auf Kosten der Massen und des Klimas durchsetzen. Eine weitere Demonstration des Bündnisses gegen S 21 am 4. Dezember hat den Schwerpunkt Umwelt. Vor dem Parlament von Baden-Württemberg werden Aktionen des Klima- und Umweltschutzbündnisses Stuttgart (KUS) in dem auch Genossen der MLPD mitarbeiten und den Regionalgruppen der Bürgerbewegung für Kryorecycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz durchgeführt. In Mannheim organisiert das kommunale Personenbündnis „Mannheim steht auf!“ am 4.12.2010 eine Protestaktion auf dem Paradeplatz, an dem sich das Bündnis „100 % Energiewende“ und die MLPD beteiligen.
Im Bundesland Bayern konzentrieren sich Atomkraftwerke und Monopole, die sie bauen und betreiben wie Siemens und Areva. Geplante Aktivitäten reichen von gemeinsamen Informations- und Protestaktionen in der Landeshauptstadt München und Nürnberg. In Augsburg findet eine gemeinsame Demonstration von Kräften der Umweltbewegung, der Greenpeace-Jugend, örtlichen Migrantenorganisationen und der MLPD statt, die sich besonders gegen das Atomkraftwerk Grundremmingen und die Verlängerung der AKW-Laufzeiten richtet.
In Thüringen gibt es bereits seit längerem eine Zusammenarbeit mit verschiedenen Umweltinitiativen und -kämpfern, die sich gegen Gentechnik in der Landwirtschaft und Müllverbrennungsanlagen wenden, aber z.B. auch für den Erhalt einer einzigartigen Tropfsteinhöhle aktiv sind. Zum internationalen Kampftag zur Rettung der natürlichen Umwelt bündeln die beteiligten Organisationen ihre Kräfte und organisieren in Eisenach eine gemeinsame Aktion – mit Informationsständen, Kundgebung und offenem Mikrofon. Beteiligt werden sein: Bürgerbewegung für Kryorecycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz e.V. Erfurt und Sonneberg, Bürger gegen Müllverbrennung Erfurt e.V., Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Südwestthüringen, Gegner der 380-kV-Trasse durch den Thüringer Wald, Kommunalwahlbündnis Eisenacher Aufbruch, Jugendverband REBELL, MLPD.
In Niedersachsen liegen das Atom-Zwischenlager Gorleben und angrenzend Hafenstädte wie Bremen/ Bremerhaven sowie Hamburg. Hier hat der Kampf gegen die Atompolitik der Regierung und die Castor-Atommüll-Transporte eine besondere Bedeutung. Gegen die neuen Regierungspläne, den Atommüll nach Russland zu transportieren, wird die Zusammenarbeit mit kämpferischen Umweltaktivisten in Russland gesucht. In Hamburg finden am 4.12. von einer breiten Aktionseinheit organisierte Aktionen statt, an der auch Migrantenorganisationen beteiligt sind. Die Bürgerinitiative gegen die Einlagerung von CO2 in Husum bereitet eine Aktion zum 4.12. vor, die möglichst gemeinsam mit Kräften, die gegen das Atomkraftwerk und den Bau von drei neuen Kohlekraftwerken in Brunsbüttel in der gleichen Region aktiv sind, durchgeführt werden soll. Die MLPD unterstützt das nach Kräften.
Über 40 Interessierte kamen zu einem Vorbereitungstreffen, zu dem das Anti-Atom-Plenum Weserbergland nach Hameln eingeladen hatte, um gemeinsame Aktionen am 4.12. vorzubereiten. Viele übernahmen Aufgaben für die Organisierung und mit einem Aufruf sollen neben den anwesenden Organisationen und Parteien – BUND, Klimapiraten, Linkspartei, MLPD – weitere Unterstützer gewonnen werden.
In Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland wird es in Duisburg zwei regionale Höhepunkte geben. Das Klimabündnis Niederrhein, in dem ca. 30 Organisationen und Initiativen, darunter auch die MLPD zusammen arbeiten, wird am 4.12. um 5 vor 12 Uhr mit anderen Umweltinitiativen eine Kundgebung am Bauplatz eines geplanten neuen Kohlekraftwerks durchführen. Von dort aus findet eine kämpferischen Demonstration für die Rettung der natürlichen Umwelt statt. In weiteren Städten kommt es zu Aktionen, so in Bottrop, bei der eine Aktionseinheit von BUND, Grüne, Junge Grüne, der Bürgerinitative Stopp A 52-Bau, DKP und MLPD eine Aktion „5 vor 12 – Internationaler Weltklimatag, Klimaschutz jetzt!“ durchführt.
In Rheinland-Pfalz findet u.a. in der ländlichen Region des Odenwalds eine Diskussionsveranstaltung statt, an der sich auch Bauern und Kirchenvertreter beteiligen werden.