Rote Fahne 18/2026
Wie ein sozialer Staat im Sozialismus Wirklichkeit wird
Zur Zeit des Sozialismus in der Sowjetunion¹ und China² sowie in der antifaschistisch-demokratischen und sozialistischen Zeit der DDR³ wurden Lebensverhältnisse geschaffen, die den Massen nicht nur das Recht auf Arbeitsplatz und Wohnung garantierten, sondern auch auf Bildung, Ausbildung, Gesundheitsvorsorge und -pflege sowie Kultur.
In der sozialistischen Sowjetunion hatte sich die Zahl der Ärzte, Krankenhäuser und Erholungsheime vervielfacht; die Massen konnten alle Leistungen des Gesundheitswesens kostenlos nutzen. Nur Medikamente, die zu erschwinglichen Preisen angeboten wurden, mussten sie kaufen. Krankheiten, die Auswirkungen schwerer Arbeits- und Lebensbedingungen waren, verschwanden immer mehr. Die Lebenserwartung stieg allgemein.
Diese Erfahrungen lassen sich nicht eins zu eins auf die heutige Zeit übertragen. Man muss jedoch berücksichtigen, welche elenden Verhältnisse sowohl im zaristischen Russland als auch in China vor der Revolution geherrscht haben. Umso mehr zeigen sie die Richtung dafür, was möglich sein wird, wenn unter sozialistischen Vorzeichen die Profite nicht mehr privat angeeignet, sondern gesellschaftliches Eigentum sind und für die gesellschaftlich dringlichen Aufgaben eingesetzt werden.
Steigende Löhne, stabile Preise
In der Volksrepublik China führte die Volksregierung nach deren Gründung zweimal im ganzen Land Lohnreformen und Änderungen der Lohnskala durch. Dadurch wurden die Einkommen, insbesondere bei den niedrigen Löhnen, schrittweise erhöht. Die Differenz zwischen dem höchsten und dem niedrigsten Lohn verringerte sich zunehmend. 1974 war das durchschnittliche Lohnniveau der Arbeiter und Angestellten etwa eineinhalbmal höher als nach der Befreiung.
Die Inflation wurde zum Stillstand gebracht und eine stabile Währung geschaffen. Der Verkaufspreis verschiedener Industriekonsumgüter blieb nicht nur stabil, sondern sank sogar allmählich. Das war möglich, weil der Produktivitätsfortschritt im Sozialismus den Massen zugutekommt, statt vor allem der Profitmaximierung zu dienen. Zur Hebung des allgemeinen Gesundheitsniveaus setzte der Staat die Preise für Medikamente mehrfach sogar herab. Verglichen mit 1950 war der Verkaufspreis für wichtige Medikamente bis 1974 um 80 Prozent gesunken. Im heutigen Deutschland völlig undenkbar!
Vollbeschäftigung, niedrige und stabile Marktpreise, Mieten, die nur vier bis fünf Prozent des Monatslohns betrugen, keinerlei Einkommensteuer – dies alles gewährleistete ein gesichertes Leben, auch wenn die Löhne noch verhältnismäßig niedrig waren.
Kostenlose Gesundheitsfürsorge
Auch in China genossen die Arbeiter und Angestellten eine allgemeine kostenlose ärztliche Behandlung. Wenn zum Beispiel ein Arbeiter wegen Krankheit längere Zeit nicht arbeiten konnte, kam der Staat nicht nur für die Behandlungskosten auf. Die Kranken erhielten während ihrer gesamten Behandlungszeit je nach ihrem Dienstalter bis zu 100 Prozent ihres ursprünglichen Lohns. Bei Arbeitsunfällen wurde der Lohn ungekürzt weitergezahlt. Die Familienangehörigen zahlten die Hälfte der ärztlichen Gebühren.
Staatliche Absicherung
Beiträge zur Arbeitsversicherung wurden weder vom Lohn der Arbeiter und Angestellten abgezogen noch von ihnen selbst gezahlt. Der Staat trug die gesamten Ausgaben dafür. Entsprechend dem Dienstalter gab es eine gestaffelte staatsfinanzierte Rente von bis zu 80 Prozent des ursprünglichen Lohns.
Ob es um Geburt oder Altersvorsorge ging, um Krankheit, Unfall oder Invalidität - alles oblag der staatlichen Fürsorge. Und das, obwohl die Massen eben keine Steuern zu zahlen hatten. Die dafür eingerichteten staatlichen Fonds wurden aus dem von den Arbeitern in der gesellschaftlichen Produktion geschaffenen Mehrprodukt finanziert – in Form von Abgaben der Betriebe.
Planmäßiger Wohnungsbau
Während zuvor viele Menschen in verwahrlosten, baufälligen Wohnvierteln hausten, baute der Staat seit der Befreiung planmäßig neue Wohnungen. In den großen Städten konnten jeweils Millionen von Arbeitern und Angestellten mit ihren Angehörigen in neue Wohnungen ziehen.
Das gibt eine Vorstellung, was angesichts der heute wesentlich weiter entwickelten materiellen Voraussetzungen – gestützt auf das große ehrenamtliche Engagement von Millionen Menschen – in einer zukünftigen sozialistischen Gesellschaft möglich sein wird. Freilich wird das nicht vom Himmel fallen, sondern erfordert einen langwierigen Klassenkampf gegen die alten Ausbeuter und das Aufkommen neuer kleinbürgerlicher Bürokraten in führenden Positionen. Auch wird der Kampf gegen die Folgen der fortschreitenden globalen Umweltkatastrophe zeitweilige Einschränkungen in anderen Bereichen des gesellschaftlichen Aufbaus erforderlich machen. Entscheidend bei all dem ist die Entwicklung des sozialistischen Bewusstseins.