Erfurt: Antifaschisten kommen gestärkt zurück

Die Zubringerdemo begann pünktlich um 6 Uhr am Hauptbahnhof mit einer Rede des Bündnisses „Zusammenstehen“: Sie trugen den Bündniskonsens vor, der den gemeinsamen Kampf gegen die AfD in den Vordergrund stellt. Die Breite des Bündnisses soll sich zeigen: Alle sollen mit ihren Flaggen und Transparenten präsent sein!

Antifaschistische Front wächst

Die antifaschistische Bewegung ist immer besser organisiert und Erfurt war dabei ein neuer Höhepunkt. Ausgehend von den Grundsätzen von „Widersetzen“ gelang es, eine wirklich breite antifaschistische Front mit Hunderten verschiedener Gruppierungen, Verbänden, Parteien, Religionsvereinigungen zu einem gemeinsamen Protest zu organisieren. 17 000 Menschen beteiligten sich an den Blockaden, die fast alle pünktlich um 5 Uhr begannen. So wusste die AfD sich nicht anders zu helfen, als zwischen 2 und 3 Uhr mitten in der Nacht mit Polizeieskorte in Bussen zur Messe zu fahren.

Auf dem Parteitag wurden die bisherigen Vorsitzenden wiedergewählt. Der Flügel um den Faschisten Björn Höcke konnte seinen Einfluss ausbauen – zwei Höcke-Leute wurden stellvertretende Parteivorsitzende. Die AfD will an die Regierung, erst in Sachsen-Anhalt, dann im Bund. Dafür tarnten sie ihre faschistischen Pläne leidlich, indem sie sie mit scharfen Angriffen auf die Regierung überdeckten.

Fokus auf Bewusstseinsbildung

Das Bewusstsein der antifaschistischen Bewegung entwickelt sich weiter und die Arbeit wird immer organisierter, langfristiger und nachhaltiger geplant: Schon Wochen zuvor hatten Antifaschistinnen und Antifaschisten in Erfurt mit 20 000 Einwohnern an deren Haustüren gesprochen, um sie für die Proteste zu mobilisieren und über die AfD aufzuklären. Angesichts der akuten faschistischen Gefahr und des Vormarschs des offen faschistischen Höcke-Flügels hat dies besondere Bedeutung. Gleichzeitig nimmt in dem Maß, in dem das Bewusstsein über die Ursachen dieser Gefahr wächst, die Kapitalismuskritik zu. Die MLPD beteiligte sich aktiv an der gesamten Bandbreite der Aktionen und setzte sich dabei für eine breite Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg ein.

Bei der Kundgebung am Gothaer Platz – angemeldet vom MLPD-Landesvorsitzenden Tassilo Timm – nahmen nicht nur Hunderte teil, sie wurde als ein zentraler Punkt auf dem Weg zum Messegelände von Abertausenden besucht. Und die zeigten ihre Unterstützung für die vielfältigen Redebeiträge am offenen Mikrofon auf dem Lkw des Internationalistischen Bündnisses durch Applaus und Jubel. Dass dort viele Arbeiterinnen und Arbeiter sprachen, wirkte: Die Demonstranten unterstützten die Solidarität mit der Ruhrpott-Rebellion, aber auch mit den Aktionen „Mitbestimmung durch Streik“ gegen den Arbeitsplätzekahlschlag bei VW und anderen Konzernen.

Höchste Zeit für AfD-Verbot

Die Gewerkschaften waren insgesamt aktiver Teil der Proteste. So erklärte die DGB-Chefin Yasmin Fahimi bei einer Protestveranstaltung: „Wir machen heute deutlich, dass Erfurt nicht ein Ort irgendeines Parteitags ist, sondern Erfurt ist heute ein Ort des Widerstands!“ Auf dem Platz vor der Messe sprach am Vormittag Jens Christian Wagner, der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald. An die Bundespolitik richtete er die klare Forderung: „Prüft endlich ernsthaft das Verbotsverfahren gegen die AfD, bevor es zu spät ist!“

Die Polizei nahm den friedlichen antifaschistischen Protest zum Vorwand für eine riesige Bürgerkriegsübung. Sie sorgte mit einem Großaufgebot dafür, dass der Parteitag stattfinden konnte. Die große Mehrheit der Erfurter war dagegen antifaschistisch eingestellt und erteilte der AfD eine Abfuhr! Umso wichtiger, dass sich der antifaschistische Protest verbindet mit dem Kampf gegen die Faschisierung des Staatsapparats, den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten sowie die verschärfte Ausbeutung durch Staat und Monopole.

Die „Internationale“ ertönte mehrmals

Insgesamt wurden circa 800 Rote Fahne Magazine verkauft und vor der Messe mindestens 45 Bücher und sonstige Broschüren. Am Gothaer Platz waren es Bücher und Broschüren im Wert von 350 Euro. Besonders beliebt waren die „Durchblick“-Broschüren und die Broschüren zum AfD-Verbot. Der positive Bezug zur Arbeiterbewegung und zum Sozialismus zeigte sich auch, als zuerst ein großer Demozug, der von den Blockaden kam, und später noch einmal ein Demozug am Gothaer Platz die „Internationale“ sangen. Es zeigte sich eine nachlassende Wirkung des Antikommunismus und eine wachsende Offenheit für den Sozialismus. Losungen wie „Jugend, Zukunft, Sozialismus!“ wurden immer wieder gerufen.