Rote Fahne 17/2025
Kommunale Selbstverwaltung – im Sozialismus umfassend verwirklicht
Laut Grundgesetz ist den Städten und Gemeinden in Deutschland das Recht auf Selbstverwaltung zugesichert.¹ In der Realität des staatsmonopolistischen Kapitalismus sind auch die Kommunen der Diktatur der Monopole vollkommen untergeordnet – ganz anders im echten Sozialismus
Die kommunale Selbstverwaltung wird dann zu einem tragenden Pfeiler sowohl der Diktatur des Proletariats als auch der breiten Demokratie für die Volksmassen. Friedrich Engels empfahl den deutschen Sozialdemokraten 1891 in seiner Kritik des Erfurter Programms, folgende Forderung aufzunehmen: „Vollständige Selbstverwaltung in Provinz, Kreis und Gemeinde durch nach allgemeinem Stimmrecht gewählte Beamte. Abschaffung aller von Staats wegen ernannten Lokal- und Provinzialbehörden.“²
Methode des demokratischen Zentralismus
Die antikommunistische Doktrin dichtet dem demokratisch-zentralistischen Staatsaufbau des Sozialismus stets an, dass der Zentralismus jede Demokratie abtöte. Sie übergeht dabei geflissentlich, wie die Zentralregierung heute den Kommunen mit Direktiven und finanziellen Kürzungen massiv die Bedingungen diktiert.
Lenin stellte klar, dass demokratischer Zentralismus und kommunale Selbstverwaltung im Sozialismus eine Einheit bilden: „Der demokratische Zentralismus schließt die lokale Selbstverwaltung … keineswegs aus, er verlangt im Gegenteil notwendigerweise sowohl das eine als auch das andere.“³ Lenin setzte sich unter anderem für die „Übergabe des Volksbildungswesens in die Hände der demokratischen Organe der örtlichen Selbstverwaltung“ ein. Jede „Einmischung der Zentralgewalt in die Festsetzung der Schulprogramme und in die Auswahl des Lehrpersonals“ sollte verhindert werden.⁴
„Alles wird auf Volksversammlungen besprochen“
Der schwedische Autor Jan Myrdal berichtet in seinen Reiseberichten aus dem chinesischen Dorf Liu Ling, wie das im sozialistischen China Mao Zedongs schöpferisch umgesetzt wurde: „,Im ganzen genommen‘, sagte Li Hai-yuan, ,hören die Arbeitsleiter jetzt nach der Kulturrevolution besser auf die erfahrenen Landwirte. … Außerdem werden ja auch Versammlungen abgehalten, in denen alle Fragen besprochen werden. … Wenn man anfängt, alt zu werden …, ist es schön zu wissen, dass es die fünf Garantien gibt.‘ … Die ,fünf Garantien‘ bedeuten, dass das Kollektiv allen genügend Essen, genügend Kleidung, genügend Brennstoff, ein ehrenvolles Begräbnis und Ausbildung für die Kinder garantiert. Sie waren eine Folge der Einführung der Volkskommune im Jahre 1958.“⁵
Das gibt eine Vorstellung, was angesichts der heute wesentlich weiter entwickelten materiellen Voraussetzungen – gestützt auf das große ehrenamtliche Engagement von Millionen Menschen – in einer zukünftigen sozialistischen Gesellschaft möglich sein wird.