Völkermord in Gaza – weltweiter Widerstand wächst

Zu sehen sind Bilder von Kleinkindern, die im Krankenhaus mit Sauerstoff versorgt werden, weil der Körper zu schwach ist, selbständig zu atmen. Bilder von Kindern, denen ohne Narkose der Arm amputiert wird, weil keine Anästhesie möglich ist. Bilder von Kindern, die Sand essen, damit der Magen gefüllt erscheint. Kaum vorstellbar, was es für die Familien bedeutet, dabei hilflos zusehen zu müssen.

Hauptsächlicher Unterstützer der faschistischen und imperialistischen Politik Israels ist der weltweite Hauptkriegstreiber USA mit dem faschistischen Präsidenten Donald Trump an der Spitze. In treuer Gefolgschaft befindet sich vor allem die BRD-Regierung mit Friedrich Merz an der Spitze – nachdem nicht zuletzt die „Ampel“ und vorneweg die Grünen jahrelang gebetsmühlenartig von einer „Staatsräson“ der Unterstützung des Staates Israel gesprochen haben. Dabei muss die Staatsräson sein: Nie wieder Völkermord und imperialistischer Krieg von deutschem Boden aus!

Wer sind die wirklichen Bündnispartner?

Eine ganze Reihe neuer imperialistischer Länder gebärdet sich als Unterstützer des palästinensischen Volkes. So Katar, Iran oder auch wortreich die Türkei unter Präsident Erdogan. Doch wo sind ihre tatsächliche Hilfe und Unterstützung? Wo ist ihre Organisierung von Massendemonstrationen, massenhafter Hilfe und entschlossenem Druck auf die westlichen imperialistischen Länder? Die von verschiedenen Strömungen auch in der internationalen Solidarität mit Palästina geforderte Kritiklosigkeit gegenüber diesen neuimperialistischen Kräften erweist sich als äußerst schädlich!

Diese Erfahrungen sind eine wichtige Lehre dafür, dass sich das palästinensische Volk nur auf seine Freunde in der internationalen Solidaritätsbewegung, der revolutionären und Arbeiterbewegung der Welt verlassen kann! Besonders standhaft sind hier die Logistik- und Hafenarbeiter wie in Italien oder Griechenland. Sie bilden das proletarische Rückgrat der weltweiten Solidarität. Dagegen sind unter dem Druck der Repressionen die Proteste zum Beispiel an den Universitäten in den USA oder auch in Deutschland zeitweilig deutlich zurückgegangen.

Berechtigt geben die Massen in Gaza die Hoffnung nicht auf! Zu Recht – ihnen gehört die weltweite Solidarität. Jetzt hängt viel davon ab, den Druck auf Israel und die eigenen Regierungen mit Protesten, Streiks oder Blockaden von Waffentransporten – wie kürzlich erfolgreich in Italien oder Griechenland – zu verstärken.

Wachsende Proteste auch in Israel

In Israel selbst wächst der Widerstand in der Bevölkerung. Auch wenn es noch eine Minderheit ist, so erheben immer mehr ihre Stimme gegen den Völkermord an den Palästinensern. Am 25. Juli demonstrierten über 10 000 arabische und jüdische Menschen gemeinsam im nordisraelischen Sachnin. Die massive Behinderung durch die Polizei hat einen noch größeren Zulauf verhindert. Bereits am 24. Juli hatten mehrere zehntausend Menschen in Tel Aviv und Haifa für ein sofortiges Ende des Kriegs demonstriert. Neu ist, dass sich eine wachsende Zahl von Menschen nicht nur wegen der Freilassung der Geiseln gegen den Krieg wendet, sondern explizit wegen der Verbrechen an den Kindern in Gaza. Es ist für die palästinensische Bewegung sehr wichtig, das Potenzial dieser Bündnispartner zu erkennen und solidarisch zu fördern.

Große Resonanz auf Kampagne „Gaza soll leben“

MLPD und REBELL machen in ihrer Kleinarbeit vielfach die Erfahrung, dass ein Großteil der Arbeitskollegen oder Nachbarn sofort bereit ist, für die Kampagne „Gaza soll leben“ zu spenden, inzwischen über 200 000 Euro. Sie verbinden das aber auch mit der Spendensammlung für die MLPD und ihren Jugendverband, die in Deutschland konsequent für die Solidarität mit Palästina stehen, mit zum Aufschwung der Protestbewegung beitragen und vor allem auch die Strategiediskussion um ein demokratisches und sozialistisches Palästina fördern (mehr auf den Seiten 22 – 25). Mit ihrer Broschüre „Was ist die Perspektive des palästinensischen Befreiungskampfs“ hat die MLPD eine grundsätzliche und konkrete Analyse der Zusammenhänge des Palästina-Konfliktes in der ganzen Region vorgenommen, die sehr zum Verständnis beiträgt. Sie unternimmt ständig eine konkrete Analyse der konkreten Situation und modifiziert gegebenenfalls ihre Beurteilungen. So bleibt die Einschätzung über den grundsätzlich faschistischen Charakter der Hamas, während sie durch ihre Zugeständnisse in der Praxis des Überlebenskampfes in Gaza tatsächlich als Kraft des Widerstands mit einem hohen Blutzoll anerkannt werden muss.

Um die deutsche Regierung wirklich zum Stopp der Waffenlieferungen und zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu zwingen, braucht es den aktiven Widerstand auf der Straße, Streiks in den Betrieben und Blockaden an den Häfen.