Internationalistische Liste/MLPD – jede Stimme zählt!

Damit sich grundsätzlich etwas ändert

Die bürgerlichen Parteien versprechen wie immer das Blaue vom Himmel herunter. Die SPD plakatiert „mehr Netto“, „stabile Renten“, „moderne Kitas und Schulen“. In den letzten dreieinhalb Jahren unter Kanzler Olaf Scholz erlebten wir Rekordinflation, wachsende Al­tersarmut und eine „Kitastrophe“. Die Grünen plaka­tieren: „Am Klimaziel führt kein Weg vorbei.“ Wie man sämtliche noch so wachsweichen Klimaziele in den Wind schießen kann, haben sie zur Genüge bewiesen.

Um Ausreden, warum man in „Regierungsver­antwortung“ dann doch anders handeln muss, sind die bürgerlichen Spitzenpolitiker – einmal im Amt – nicht verlegen. Sie reichen von der „Zeitenwende“ bis zur „Erpressung“ durch Koalitionspartner. In Wirklichkeit scheitern all die Versprechungen an den kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten. „Fressen oder gefressen werden“ – der rigorose Kampf um Welt marktanteile und Rohstoffe bestimmt heute die im­perialistische Weltpolitik mit all ihren Folgen.

Die MLPD muss auf das kapitalistische System keinerlei Rücksicht nehmen. Sie steht für grundsätz­liche, konsequente Kapitalismuskritik. Ihre Forderun­gen – wie nach der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich zur Schaffung neuer Arbeitsplätze, zum Kampf gegen die reaktionäre Flüchtlingspoli­tik, die Weltkriegsgefahr und die globale Umweltkatastrophe – orientieren sich allein an den Interessen der Arbeiterklasse und der Zukunft der Menschheit. In ihrer Gesamtheit sind sie erst in einer sozialis tischen Gesellschaft zu verwirklichen. Diese ist nicht mehr am maximalen Profit ausgerichtet, sondern an den Bedürfnissen der Menschen in Einheit mit der Natur.

Konsequent gegen den Faschismus

Die AfD spielt sich verlogen als Alternative auf und bedient sich aus dem Betrugssystem der kleinbürger­lichen Denkweise. Weil auch die meisten ihrer An­hänger keinen Faschismus wollen, wettert sie gegen Inflation und CO2-Steuer, gegen Kriegsgefahr und Me­dienzensur. Mit dieser Tarnung gelang es den moder­nen Faschisten von der AfD, in Teilen der Gesellschaft Einfluss zu gewinnen. Dazu verhalfen ihr vor allem die anderen bürgerlichen Parteien und einige der bür­gerlichen Medien, die selbst die reaktionäre Tendenz aktiv voranteiben.

Die MLPD hat dazu beigetragen, dass sich dage­gen der antifaschistische Protest wieder massenhaft entfaltet. Sie nennt das Ziel der AfD beim zutreffen­den Namen: Faschismus! Das wird inzwischen mehr und mehr aufgegriffen, ebenso wie die von der MLPD schon früh aufgestellte Forderung nach dem „Verbot der AfD“. Sie tritt ein für den Aufbau einer breiten antifaschistischen Einheitsfront und dafür, mit den von der AfD beeinflussten Menschen das Gespräch zu suchen. Mit der Losung „Wer AfD wählt, wählt Faschismus!“ stellt die MLPD die antifaschistische Aufklärungsarbeit ins Zentrum. Und sie steht für die Beseitigung der gesellschaftlichen Wurzeln des Fa­schismus im Sozialismus.

Banken und Konzerne sollen zahlen!

Alles, was den Monopolparteien angesichts Pflegedesaster und der Krise des Gesundheitswesens einfällt, sind Beitragserhöhungen, Kürzungen bei den Leistungen, Forderungen nach längerer Lebensarbeitszeit und Aktienrente. Den Nachteil haben diejenigen, die sowieso schon ihr Leben lang hart arbeiten und kaum noch wissen, wie sie über die Runden kommen sollen. Profiteure sind Versicherungs-, Klinik-und Pflegekonzerne, Pharmaindustrie und medizinische Gerätehersteller.

Die Lösungsvorschläge der MLPD sind einleuchtend und wären einfach umzusetzen. Mit einer Sozialsteuer in Höhe von 8 Prozent der Unternehmensumsätze könnten die bisherigen Sozialversicherungsbeiträge komplett ersetzt und dringend benötigte Sozialleistungen erhöht werden. Dadurch würden die Nettolöhne um etwa 20 Prozent steigen, Klein- und Mittelbetriebe mit hohem Lohnanteil wären entlastet. Nur die Konzernbetriebe mit höchster Arbeitsproduktivität und geringem Lohnanteil am Umsatz zahlen dann mehr. Im Sozialismus wird das Sozialwesen aus dem gesellschaftlich erwirtschafteten Reichtum finanziert. Konzernprofite wird es dann nicht mehr geben.

Einzige wirkliche Arbeiterpartei

Die MLPD ist eine revolutionäre Arbeiterpartei mit Rückgrat und Kampferfahrung. Über 70 Prozent ihrer Mitglieder sind Arbeiter oder einfache Ange­stellte. Die meisten ihrer Funktionäre kommen aus der Arbeiterklasse, genauso wie viele Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl. Spitzenkandi­datin Gabi Fechtner ist selbst Arbeiterin. Die MLPD ist in den meisten Großbetrieben Deutschlands seit vielen Jahren mit ihren Betriebsgruppen verankert. Diese stehen mit an der Spitze der zunehmenden gewerkschaftlichen und selbständigen Kämpfe und führen sie als Schule eines gesellschaftsverändern­den Kampfs. Die MLPD hat positive Schlussfolgerun­gen aus dem Verrat am Sozialismus wie in der DDR oder der Sowjetunion seit 1956 gezogen. Der echte Sozialismus auf der Grundlage der proletarischen Denkweise wird eine solche Entwicklung zukünftig erfolgreich verhindern.

Keine Stimme verschenken!

Dass man seine Stimme nicht verschenken will, ist oftmals das „letzte“ Argument gegen die Wahl der MLPD, mit der man in vielem übereinstimmt. Tat­sächlich ist jede Stimme an die bürgerlichen Parteien verschenkt. Sie haben doch genau die Verhältnisse herbeigeführt, die sie jetzt angeblich ändern wollen. Die Linkspartei vertritt auch einige richtige Forderun­gen. Sie hat jedoch ihren Frieden mit dem Kapitalis­mus gemacht.

Jede Stimme für die Internationalistische Liste/ MLPD – in allen 16 Bundesländern mit Landeslisten vertreten – ist eine Stimme für eine gesellschaftli­che Vision über das Profitsystem hinaus. Sie ist eine Stimme für hervorragende Kandidatinnen und Kandi­daten, aber auch für einzigartige sozialistische Prin­zipien – wie die Rechenschaftspflicht der Kandidaten und ihre jederzeitige Abwählbarkeit. Die revolutio­näre Überwindung des Kapitalismus erfordert mehr als ein Kreuz auf dem Wahlzettel. Dafür muss organi­siert gekämpft werden. Doch jede Stimme stärkt auch diese Bewegung. Mit beiden Stimmen Internationa­listische Liste/MLPD!