Rote Fahne 01/25
Kommunistische Partei (ehemals KO) greift Mao Zedong an
Die „Kommunistische Partei“ (KP) entstand Ende 2022 aus der „Kommunistischen Organisation“ (KO), nachdem ein anderer Teil die erneute Spaltung vollzogen hatte. Die KO hatte sich bereits 2018 von der revisionistischen DKP (Deutsche Kommunistische Partei) getrennt. Die KP kritisiert deren Parteinahme für Russland im Ukrainekrieg und die kritiklose Bezeichnung Chinas als „sozialistisch“. Bei der Ablehnung ihrer revisionistischen Politik bleibt sie jedoch auf halbem Weg stehen.
Im März 2024 hat die KP eine Ausarbeitung unter dem Titel „Der große Sprung zurück“ ins Internet gestellt. Wesentliche Grundlage der Ausarbeitung sind unhaltbare Vorwürfe gegen Mao Zedong¹ und die KP China, die zur damaligen Zeit, als China noch sozialistisch war, von den revisionistischen Parteien KPdSU und SED² erhoben wurden. Konstruiert wird dazu ein Gegensatz zwischen den wissenschaftlichen Lehren von Marx und Lenin und dem angeblichen „Maoismus“: „Die inhaltlichen Gegensätze zwischen Marxismus-Leninismus und Maoismus haben sich historisch bereits früh gezeigt.“ (S. 4)
Bezeichnenderweise stören sich die Autoren genau an den Schriften und Aussagen Mao Zedongs, in denen er den wissenschaftlichen Sozialismus schöpferisch weiterentwickelt hat. So zur Unterscheidung von antagonistischen und nichtantagonistischen Widersprüchen und ihrer Verwandelbarkeit, zur Rolle der nationalen Bourgeoisie im Kampf gegen Kolonialismus und Neokolonialismus und besonders zum Klassenkampf im Sozialismus. Willi Dickhut, Mitbegründer und Vordenker der MLPD, polemisierte schon 1988 gegen die Verleumdung dieser Weiterentwicklung durch die sowjetischen Revisionisten: „Die Anwendung und Höherentwicklung der dialektischen Methode durch Mao Tsetung war insbesondere für die Führung des Klassenkampfes im Sozialismus von entscheidender Bedeutung. Wenn sich jede der beiden entgegengesetzten Seiten eines Widerspruchs in ihr Gegenteil verwandeln kann, dann ist es auch möglich, daß die Diktatur des Proletariats durch die Diktatur einer neuen Bourgeoisie ersetzt wird. Die sowjetischen Revisionisten bemühen sich krampfhaft, die Auffassung Mao Tsetungs³ ins Gegenteil zu kehren.“⁴
Revisionistischer Überbau, sozialistische Basis?
Das trifft heute genauso auf die KP zu. Kein Wunder, steht sie doch selbst auf dem Boden des Neorevisionismus. Die Autoren der Ausarbeitung behaupten, der revionistische Verrat von Nikita Chruschtschow⁵ an den revolutionären Grundsätzen des Marxismus-Leninismus habe keineswegs den Sozialismus in der Sowjetunion zerstört: „Chruschtschows revisionistische Ansichten zur Staatsfrage, seine Positionen zur internationalen Politik, aber auch seine Standpunkte zur Wirtschaftpolitik und die begrenzten wirtschaftspolitischen Veränderungen während seiner Regierungszeit haben die ökonomische Basis nicht abgeschafft. Abgeschafft wurde die ökonomische Basis des Sozialismus erst in der zweiten Hälfte der 1980er, als die KPdSU von Gorbatschow geführt wurde.“ (S. 85)
Mit dieser These wird zwar die marxistisch-leninistische Kritik an den revisionistischen Ansichten Chruschtschows teilweise aufgegriffen, jedoch nur um ihre Quintessenz zu leugnen: Dass der Revisionismus als programmatische Grundlage der KPdSU gesetzmäßig zur Ersetzung des Sozialismus durch einen neuen bürokratischen Kapitalismus führen musste. Das war zunächst ein schleichender Prozess der Herausbildung einer Schicht kleinbürgerlicher Bürokraten in der sozialistischen Sowjetunion, dem aber mit dem 20. Parteitag ein qualitativer Sprung folgte: die Machtergreifung dieser Schicht als neue Bourgeoisie und die Errichtung eines bürokratischen staatsmonopolistischen Kapitalismus neuen Typs. Diese Entwicklung hat die MLPD ausführlich untersucht – zuletzt im Buch „Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus“. Dort wird dazu ausgeführt:
„Natürlich wurde die Restauration des Kapitalismus zunächst nur eingeleitet und nicht von heute auf morgen vollendet, sie war ein längerer Prozess über Jahre und Jahrzehnte. Mit Rücksicht auf die Massen der sowjetischen Bevölkerung, die den Sozialismus glühend unterstützten, ließ die Führung der neuen kapitalistischen Machthaber viele sozialistische Errungenschaften und Gepflogenheiten zunächst unangetastet, um die Massen über den Machtwechsel hinwegzutäuschen.
Der bürokratische Kapitalismus war auch nur ein Übergangsstadium. Es endete mit der Verwandlung in einen staatsmonopolistischen Kapitalismus westlichen Typs, der die früher sozialistischen Staatsbetriebe in privatkapitalistische Monopole überführte und schließlich auf jede pseudosozialistische Phrasendrescherei verzichtete. …
Der Sozialismus kann nur auf der Grundlage der proletarischen Ideologie und der proletarischen Denkweise, auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und der Mao-Zedong-Ideen funktionieren und sich entwickeln.“ (S. 119/120)
Gemeinsamer opportunistischer Sumpf
Trotz ihres zur Schau getragenen Antirevisionismus hofiert die KP „Parteien wie die DKP, die mit all ihren Mängeln immer noch mit den sozialistischen Staaten und revolutionären Bewegungen auf der ganzen Welt solidarisch verbunden geblieben waren“. (S. 106) Tatsächlich hat die DKP sich längst von den wirklich revolutionären Bewegungen auf der Welt abgewandt und kungelt stattdessen aufs Innigste mit der heutigen neuimperialistischen Macht China, die sie allen Ernstes als „sozialistisch“ bezeichnet.
Prinzipielle Kritik am Revisionismus der DKP sieht anders aus. Deren Abspaltung KP watet in Wirklichkeit weltanschaulich ebenfalls im opportunistischen Sumpf.