MLPD – revolutionäre Arbeiterpartei mit klarem Zukunftsplan: Make Socialism great again!

Dabei ist die Denkweise der Menschen sehr beweglich und vor allem von vielen taktischen Überlegungen geprägt: So konnte Nochkanzler Olaf Scholz in der Umfrage zur Beliebtheit der Kanzlerkandidaten innerhalb einer Woche von 22 auf 29 Prozent zulegen. Damit liegt er nur noch knapp hinter Merz. Die meisten Menschen in Deutschland machen sich Sorgen, dass die Preise weiter steigen (57 Prozent) und dass die Mieten teurer werden (52 Prozent).¹

Die SPD setzt nun im Wahlkampf ganz darauf, ihr soziales Image aufzupolieren. „Eine weitere Erhöhung des Mindestlohns, stabile Renten und bezahlbarer Wohnraum sind nur mit der SPD möglich“, verkündete Scholz auf der Berliner Konferenz, auf der die Partei ihre Wahlkampfstrategie beschloss.² Wir erinnern uns: Eine etwas kräftigere Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022 hat die Ampel-Koalition zwar durchgesetzt. Seitdem bleiben die Erhöhungen aber weit unter der Inflationsrate. Beim bezahlbaren Wohnraum waren SPD und Ampel-Koalition ein Totalausfall. Die Mieten stiegen seit dem Amtsantritt der „Ampel“ bundesweit um durchschnittlich rund 6 Prozent.³ In den Großstädten gibt es Steigerungen von bis zu 31,2 Prozent im letzten Jahr (Spitzenreiter Potsdam).4 Daran wird Scholz auch in einer künftigen Regierung nichts ändern. Denn im Kapitalismus ist der Wohnraum von Millionen Menschen nur eine profitträchtige Ware und ein Spekulationsobjekt. Im Sozialismus könnte die heute schon bestehende hochproduktive Bauwirtschaft die rund 800 000 fehlenden Wohnungen innerhalb kurzer Zeit verbunden mit einer Masseninitiative planmäßig fertigstellen. Vorhandener Wohnraum könnte vielfach anders genutzt oder renoviert werden.

Große Koalition der Monopolvertreter

Scholz ließ auf der SPD-Konferenz keineswegs offen, worin seine tatsächlichen Prioritäten bestehen: „Erschwingliche Energie für die Wirtschaft, erhöhte Infrastrukturinvestitionen und die Bekämpfung des Fachkräftemangels.“⁵ Das entspricht Kernforderungen der Monopolverbände, die von jeder zukünftigen Regierung als ihrem Dienstleister die Verlängerung der Arbeitszeit, Rentenkürzungen, niedrigere Sozialversicherungsbeiträge für Kapitalisten und drastische Kürzungen beim Bürgergeld verlangen.

Friedrich Merz hat messerscharf erkannt, dass „die SPD … mit den tiefsitzenden Ängsten … der deutschen Bevölkerung“ spielt.6 Wie gut, dass Merz eine „grundlegend andere Politik“ fordert. Ganz oben auf seiner Prioritätenliste steht: „Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft … sowie die deutliche Verringerung bürokratischer Auflagen für die Unternehmen.“7 Das wird vor allem die Monopolverbände beruhigen – der „grundlegende“ Unterschied zur Agenda von Scholz ist minimal.

Tatsächlich reicht die große Koalition der Monopolversteher von CDU/CSU über SPD, FDP bis zu den Grünen – die sich der Union immer offener als Koalitionspartner andienen.

Grundlegend anders: die MLPD!

Eine grundlegend andere Politik – das heißt eine Politik, die den Arbeitern und breiten Massen verpflichtet ist – kann es mit diesen Monopolparteien nicht geben, weil sie sich nur der Diktatur der Monopole  unterwerfen. Was die MLPD macht, unterscheidet sich tatsächlich grundlegend davon:

• Nur die MLPD hat eine klare Analyse, warum der Kapitalismus nicht im Interesse der arbeitenden Menschen und der Masse der Bevölkerung funktionieren kann. Er produziert immer mehr und tiefere Krisen. Die 2018 begonnene Weltwirtschafts- und Finanzkrise ist die längste in der Geschichte des Kapitalismus. Sie brach nur vier Jahre nach der letzten zyklischen Überproduktionskrise aus – auch das gab es noch nie. Der Kapitalismus ist dabei, die Menschheit in den Abgrund einer globalen Umweltkatastrophe oder eines atomaren Dritten Weltkriegs zu stürzen.
• Die MLPD ist die einzige Partei, die dem kapitalistischen Übel an die Wurzel geht und einen klaren Kurs gegen die internationale faschistische Gefahr und die Rechtsentwicklung fährt. Die AfD will dagegen die Diktatur der Monopole retten und wird deshalb genauso wie Trump in den USA nicht vor der Errichtung einer faschistischen Gewaltherrschaft zurückscheuen. Die MLPD nutzt ihren Wahlkampf auch, um zum Zusammenschluss aller demokratischen und antifaschistischen Kräfte sowie zum Aufbau einer anti­faschistischen Einheitsfront mit der Arbeiterklasse als Kern beizutragen. Hier kann und muss man über weltanschauliche Grenzen hinweg von Religion bis Revolution zusammenarbeiten. Antikommunismus darf dabei keinen Platz haben!
• Nur die MLPD hat mit dem echten Sozialismus einen realistischen Zukunftsplan zur Lösung der Menschheitsprobleme. Er fußt auf allen positiven Errungenschaften der menschlichen Geschichte und wird die revolutionären Produktivkräfte zur nachhaltigen Befriedigung der sich stets verändernden Bedürfnisse der Menschen und zur Überwindung beziehungsweise Eindämmung der Zerstörungsprozesse der natürlichen Lebensgrundlagen einsetzen.
• Die MLPD ist eine moderne marxistisch-leninis­tische Arbeiterpartei. Sie behandelt den von Marx und Lenin begründeten wissenschaftlichen Sozialismus nicht als verknöchertes Dogma, sondern als lebendige Anleitung zum Handeln. Sie arbeitet auf Grundlage der Lehre von der Denkweise, das heißt auch zu lernen aus allen Errungenschaften, aber auch Fehlern und Verbrechen von Institutionen in den früheren sozialistischen Ländern. In der MLPD wird Solidarität und Zusammenhalt großgeschrieben, sie fördert eine sozialistische Streit- und Lebenskultur.
• Die MLPD ist die Partei der Jugend: Sie hat mit dem REBELL einen starken Jugendverband und mit den Rotfüchsen eine quicklebendige Kinderorganisation. Sie verwirklichen gemeinsam eine Lebensschule der proletarischen Denkweise – also des solidarischen Verhältnisses von Mädchen und Jungen, der Einheit von Jung und Alt, der Achtung vor der körperlichen Arbeit und vielem mehr.
• Die Kandidatinnen und Kandidaten der MLPD sind Trumpf. Sie sind eine erfrischende Alternative zu den abgehobenen, egoistischen, korrupten und arroganten bürgerlichen Politikern. Auf der Internationalistischen Liste/MLPD kandidieren Automobil-, Berg- und Stahlarbeiter zusammen mit Seenotrettern, LGBTQ-Aktivistinnen und -Aktivisten, revolutionären Palästinensern, Kurden und Afghanen, kämpferischen Frauen und rebellischen Jugendlichen. Sie sind selbstlos, unbestechlich, kompetent, kontrollierbar und wenn nötig auch wieder absetzbar.

Wer seine Stimme nicht verschenken will, muss die MLPD wählen. Um eine revolutionäre Veränderung zu erreichen, ist es allerdings auch notwendig, sich dauerhaft zu organisieren – denn dazu muss die MLPD viel stärker werden. Folgt euren Zielen, Lebensinteressen und Träumen; seid dabei! Macht mit beim Wahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD und werdet Mitglied in der MLPD!