Zu Beginn vom Wintersemester hat sich in Göttingen sowie in vielen anderen Unis in Deutschland eine neue Bewegung gegründet: Studis gegen Rechts.
Die Unterschriftensammlung für die Wahlzulassung der Internationalistischen Liste / MLPD läuft bekanntlich auf Hochtouren.
Nachdem Elon Musk mit Unterstützung des internationalen Finanzkapitals für 44 Milliarden Dollar den Nachrichtendienst "Twitter" gekauft und in "X" hatte, kündigte er großspurig an, dass dort nun wieder die „Meinungsfreiheit“ herrsche.
In einer aktuellen Extra-Ausgabe des „Stahlkocher“, der Zeitung von Kollegen für Kollegen im Stahlbereich, heißt es:
Seit langem kritisiere ich entschieden Annalena Baerbocks außenpolitischen Kurs unter dem irreführenden Label "feministische Außenpolitik". Das ist imperialistische Politik, die gerade bezogen auf die Ukraine und Gaza die Weltkriegsgefahr befeuert und Kriegsverbrechen bemäntelt. Aber ...
Das Konsultativkomitee der Internationalen Antiimperialistischen Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung hat eine Resolution zu aktuellen internationalen Entwicklungen veröffentlicht:
Die überparteiliche Bergarbeiterinitiative Kumpel für AUF hat eine Solidaritätsbotschaft mit den zig tausenden von Kolleginnen und Kollegen verabschiedet, die im Kampf um ihre Arbeitsplätze, Löhne und Rechte stehen. Kumpel für AUF hat die Erklärung an die Gewerkschaften geschickt und freut sich, wenn kämpferische Kollegen, die Rote-Fahne-News-Leser sind, sie bei ihren aktuellen Aktionen oder Versammlungen zur Rückenstärkung der kämpfenden Kollegen einbringen.
Der Nikolaus kommt auch nach Gelsenkirchen: am Sonntag, dem 8. Dezember, von 15 bis 18 Uhr in den Kultursaal Horster Mitte, Schmalhorststraße 1a.
Nicht nur die Mehrheit aller Gebäude in Gaza sind zerstört. Durch die Unterbindung von Nahrungsmittellieferungen, von medizinischer und anderer Versorgung, durch das Verbot des Flüchtlingshilfswerks UNRWA und die Zerstörung der Infrastruktur begeht der zionistische Staat Israel systematischen Völkermord an den Palästinensern.
In einigen überparteilichen Organisationen und Initiativen läuft die Diskussion über die Beteiligung am Bündnisrat des Internationalistischen Bündnisses am kommenden Wochenende: Wenn es doch um den Wahlkampf der Internationalistischen Liste/ MLPD geht, sind wir da nicht außen vor? Mitnichten!
Der Ortsverband Sonneberg der MLPD hat anlässlich der angekündigten Vernichtung von 84 Arbeitsplätzen via Transfergesellschaft bei MoldTecs, dem größten Industriebetrieb im Landkreis, ein Flugblatt herausgegeben (Auszüge):
"10,3 Millionen für Oliver Blume - was bekommen wir?", so wurden die Kolleginnen und Kollegen bei Porsche am Freitag bei Schichtwechsel angesprochen.
„Ich bin nicht politisch", „Ich habe keine Ahnung von Politik". In diesem Sinn äußerten sich mehrere junge Leute beim Unterschriftensammeln für die Wahlzulassung der MLPD.
Am 10. November ist unser Genosse Maik Mehrmann aus Wilhelmshaven viel zu früh mit nur 45 Jahren verstorben. Am heutigen Donnerstag findet die Trauerfeier für ihn statt. Ein Genosse aus Bonn hat den folgenden Nachruf auf Maik geschrieben:
Unter der Überschrift: "Eine Aufhebung des seit 31 Jahren bestehenden Betätigungsverbots gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ist überfällig" schreibt der Rechtshilfefonds AZADÎ e.V.:
Am Dienstag, dem 3. Dezember 2024, findet um 11.30 Uhr der erste von zwei Strafprozessen am Amtsgericht Bottrop statt. Gegenstand der Verhandlung: Freie Meinungsäußerung oder „Hausfriedensbruch“?
Donald Trump ist kurz vor der Übernahme der Amtsgeschäfte als US-Präsident weiter auf dem Kurs der Errichtung einer faschistischen Diktatur.
Am 26. November wurde eine zweite außerordentliche Betriebsversammlung binnen weniger Wochen anberaumt. Rund 2000 Kolleginnen und Kollegen aus allen Bereichen und Ebenen strömten neugierig in den unbestuhlten Saal auf dem Werksgelände, um zu erfahren, was Stand ist.
Ca. 50 Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, Antimilitaristinnen und Antimilitaristen, Revolutionärinnen und Revolutionäre sowie fortschrittliche Personen fanden sich am Dienstag Abend auf dem Josef-Büscher-Platz in Gelsenkirchen-Horst zusammen.
8000 Kolleginnen und Kollegen kamen am 27. November zur außerordentlichen Betriebsversammlung. Die Hallen des alten Motorenwerks bei Ford in Köln waren voll mit Leuten. Nachdem letzte Woche bereits über die Presse bekannt wurde, dass Ford 4000 Stellen in Europa platt machen will, erwarteten sich die Kollegen vom Vorstand nichts.
Nachdem hier in Kassel nach erstmaliger Zögerlichkeit klar wurde: Das Unterschriftensammeln muss straff geführt und organisiert, die Genossinnen, Genossen, Helferinnen und Helfer müssen überzeugt werden („reicht es nicht, in zwei wichtigen Bundesländern zu kandidieren?“), legten wir vor knapp zwei Wochen richtig los.
Im Zusammenhang damit, dass die geplante Vernichtung von 4.000 Arbeitsplätzen bei Ford in Europa bekanntgegeben wurde, ist in den Medien immer wieder von 130.000 Dollar Verlust pro verkauftem E-Auto die Rede.
Der Koalitionsvertrag in Thüringen steht und muss nun in den drei Parteien CDU, SPD und BSW bestätigt werden. Die wahrhaft tiefschürfende Analyse eines Politik-Professors Karl-Rudolf Korte hat uns immerhin den Namen „Brombeere“ beschert. Viel weiter ist seine Analyse dann aber auch nicht gekommen. Womit haben wir es hier zu tun?
Alassa Mfouapon hat heute Recht bekommen, dass das gegen ihn durch die Stadt Gelsenkirchen verhängte Bußgeld unsinnig und nicht akzeptabel war. Das Verfahren (Az.: 321 OWi-348 Js 209/24 – Owi – 64/24) wurde nach einer 3-minütigen Verhandlung eingestellt. Ein Erfolg auf der ganzen Linie!
Im Sommer 2022 hatte die Regierung der Demokratischen Republik Kongo Konzessionen für 27 Ölblöcke und drei Gasblöcke zur Versteigerung ausgeschrieben.
Ja, es war ein Nachmittag für alle Sinne, organisiert von der Wohngebietsgruppe der MLPD aus Wuppertal – mit lesenswerten Büchern, interessanten Lesungen, leckeren Kuchen, warmen Getränken, schöner Dekoration, aufmerksamen Besucherinnen und Besuchern, lebendigen Diskussionen.
Für die MLPD Bochum schreibt Christoph Schweitzer an die Belegschaften bei TKS:
Am Sonnabend, dem 23. November, organisierten iranische Revolutionäre vom Rat der Sozialisten und Freidenker Hamburg sowie von Fedaian-Minderheit eine Straßenaktion an der S-Bahn Sternschanze.
Versuche der Einschränkung der MLPD in ihren demokratischen Rechten und Freiheiten treiben neue Blüten.
Am Montag, 25. November, wurde das Urteil gegen Mitglieder der antifaschistischen und revolutionären Musikgruppe Grup Yorum verkündet. Alle drei Angeklagten wurden wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation im Ausland (DHKP-C)“ nach § 129a/b verurteilt: Özgül Emre zu sechs Jahren, Ihsan Cibelik zu fünf Jahren und Serkan Küpeli zu drei Jahren und drei Monaten. Das Urteil ist ein klares Gesinnungsurteil gegen revolutionäre und sozialistische Kräfte.
Unter der Überschrift "Klatsche für die BVB-Geschäftsführung - Mitgliederversammlung lehnt Werbedeal mit Rheinmetall ab!" berichtet ein Korrespondent aus Dortmund:
Der folgende Leserbrief von Dr. med. Günther Bittel bezieht sich auf das Thema des Tages vom 24. November "Das Debakel von Baku" auf "Rote Fahne News":
Der Frauenverband Courage hatte die Initiative zu einer gemeinsamen Aktion am 25. November in der Innenstadt von Gelsenkirchen ergriffen.
In dem Museumskomplex "Lenins Shalash" in der Nähe von St. Petersburg brannte die sogenannte "Lenins Hütte" nieder. Es handelte sich um eine Rekonstruktion der Hütte, in der Lenin und Sinowjew sich wegen eines Haftbefehls der provisorischen Regierung im Zusammenhang mit den Juliunruhen in Petrograd versteckten.
Sehr erfolgreich verliefen Kundgebung und Demonstration des Aktionsbündnisses 8März zum Tag gegen Gewalt an Frauen in München: Tausend überwiegend jüngere Teilnehmerinnen und Teilnehmer füllten den Orleansplatz und demonstrierten lautstark durch den Münchner Stadtteil Haidhausen.
Die AfD ist eben keine Alternative! Heute sammelten wir im Dunkeln in Neuhaus 7 mal 2 Unterschriften für die Wahlzulassung der MLPD in einer halben Stunde.
„Ich bin doch auch links, klar kenne ich daher die MLPD und natürlich unterschreibe ich für eure Wahlzulassung“, sagte eine junge Frau am Samstag beim Unterschriftensammeln in Wolfsburg. Das ist nur eine von vielen Reaktionen. Respekt und Sympathie gegenüber der MLPD und dem Internationalistischen Bündnis unter linken Kräften sind spürbar gewachsen.
Am Montag hat der ThyssenKrupp-Vorstand ein Eckpunktepapier vorgelegt. Die Kahlschlagpläne des Vorstands sehen die Vernichtung von insgesamt 14 000 Arbeitsplätzen – 11 000 bei TKSE und zusätzlich 3000 bei HKM - und die Schließung von Standorten vor – zunächst in Kreuztal-Eichen mit 600 Beschäftigten. Unverschämt ist die Forderung des Vorstands nach einer Lohnkürzung von 10 Prozent durch Kürzung des Weihnachtsgeldes, von Sonderzahlungen usw.!
US-Präsident Joe Biden hat grünes Licht für die Lieferung von Personenminen an die Ukraine gegeben.
In der heutigen Extraausgabe des "Schweinwerfer", Zeitung von Kollegen für Kollegen bei Ford Köln, Saarlouis und angegliederten Betrieben, heißt es:
Ein 14-jähriger Junge und dreizehn weitere Zama Zamas kamen in der Nacht vom 24. auf den 25. November in Stilfontein über einen benachbarten Schacht nach Monaten unter Tage nach oben und wurden sofort festgenommen.
Das israelische Netanjahu-Regime boykottiert die fortschrittliche israelische Tageszeitung „Haaretz“.
Verschiedene Kollegen berichteten uns von der aufgewühlten Stimmung bei den Vollversammlungen der Vertrauensleute am 21. November. Diese Versammlungen wurden aber nicht einberufen, um die nötigen Fragen für Urabstimmung und Streik miteinander zu klären, sondern um die Belegschaft vom Weg des Streiks abzubringen und für den neuen „Zukunftsplan“ des Betriebsrates zu gewinnen.
Der Rechtshilfefonds AZADÎ e.V teilt mit:
Die folgende Solidaritätsadresse von Kolleginnen und Kollegen des Mercedes-Benz-„Sprinter“- Transporterwerks in Düsseldorf an die Belegschaften bei VW wurde am 9. November einstimmig beschlossen:
Halinka Augustin vom Rode Morgen, Mitgliedsorganisation der revolutionären Weltorganisation ICOR, berichtet vom Tag gegen Gewalt an Frauen:
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Aktion zum Tag gegen Gewalt an Frauen, die gestern in Duisburg stattgefunden hat, haben eine Solidaritätsresolution an die Frauen der Bergarbeiter von den Goldminen in Stilfontein/Südafrika geschrieben:
Mahlsdorf ist ein Teil von Marzahn-Hellersdorf. Wir sammelten zum zweiten Mal Unterschriften für die Wahlzulassung der Internationalistischen Liste/MLPD am S-Bahnhof mit Bushaltestellen und ReWe.
Heute Mittag hat der ThyssenKrupp-Vorstand offiziell gemacht, was die "Rote Fahne" und die Kollegenzeitung „Stahlkocher“ von Beginn an vorhergesagt haben: die Vernichtung von 11.000 Arbeitsplätzen bei seiner Stahlsparte in den nächsten sechs Jahren. 6000 davon durch Ausgliederungen auf externe Dienstleister oder Geschäftsverkäufe. 5000 Arbeitsplätze durch Vernichtung in den übrig gebliebenen Produktionsbetrieben. Der Standort Kreuztal-Eichen mit 500 Beschäftigten soll stillgelegt werden.
Die IG Metall Duisburg-Dinslaken und die Vertrauenskörperleitung bei TKSE Duisburg-Hamborn hat zur "Solidaritätstour zu VW nach Wolfsburg am 30.11.24" aufgerufen und dafür Busse bestellt. In ihrem Aufruf an die "mobile" Vertrauensleutevollversammlung schreiben sie unter anderem:
Herzlichen Dank allen Korrespondentinnen und Korrespondenten für die schönen Berichte über ihre Erlebnisse und Erfahrungen beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften für die Wahlzulassung der Internationalistischen Liste/MLPD zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025. Hier eine Korrespondenz aus Gelsenkirchen und Links zu weiteren Berichten aus der Unterschriftensammlung.
Der Tag gegen Gewalt an Frauen kommt genau richtig. Zum einen angesichts einer verheerenden Bilanz: 360 Frauen wurden 2023 in Deutschland ermordet, weil sie Frauen sind. Das ist praktisch jeden Tag ein Mord und ein dramatischer Anstieg zu 130 in 2022!
Am Montag, dem 4. November 2024, kamen um 17:00 Uhr am Schwanenteich in Zwickau etwa 100 Menschen zusammen, um der Opfer des NSU zu gedenken.
Es ist wirklich einzigartig, mit welchem Engagement MLPD-Mitglieder und andere Unterstützer und Unterstützerinnen der Internationalistischen Liste / MLPD bis jetzt 18827 Unterschriften für die 16 Landeslisten und weitere 7609 für Direktkandidaten gesammelt haben.
Am 9. November fand das 32. Kunst- und Kulturfest der YDG (Neue demokratische Jugend) unter dem Motto „Lassen wir die Kunst Hoffnung schaffen und den Widerstand zum Sieg führen“, in Frankfurt am Main statt. YDG und den Jugendverband REBELL verbindet schon viele Jahre eine enge, freundschaftliche Bündnisarbeit. Wir nahmen die Einladung zu ihrem Festival gerne an und beteiligten uns mit einer Delegation von Rebellen aus Rhein-Main und aus Ulm.
Auf der Suche nach einem geeigneten Platz zum Unterschriftensammeln parkten wir, vier Sammler aus NRW, im Parkhaus der Marienplatz-Galerie in Schwerin.
Allein im ersten Halbjahr 2024 leiteten ukrainische Behörden 29.000 neue Strafverfahren wegen Fahnenflucht ein. Die Berliner Zeitung rechnete nach: „Vergleicht man die Fälle mit den von Präsident Wolodymyr Selenskyj öffentlich angegebenen Soldatenzahlen, dann steht fest: Jeder 14. Soldat der ukrainischen Streitkräfte desertiert.“
Am 24. November zeigte der REBELL Baden-Württemberg zum dritten Mal die Revue: "Lenins Lehren sind lebendig".
Bei der gerade zu Ende gegangenen Weltklimakonferenz in Baku / Aserbaidschan wurde aller Welt deutlich, dass die vereinten Imperialisten kein Interesse daran haben, ihren CO2-Ausstoß zu reduzieren, wenn es die Profite einschränkt. Aktuell werden die Auswirkungen dieses Ausstoßes immer deutlicher.
Kaum war Thomas Haldenwang (CDU) als Chef des dubiosen Inlandsgeheimdienstes Verfassungsschutz abgelöst, ließ er auch schon verlauten, was von ihm im Falle seiner Wahl in den Bundestag zu erwarten ist: „Zuwanderung darf nur stattfinden, wenn das auch im Interesse der Bundesrepublik liegt“.
Der Frauenverband Courage hat zum heutigen internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen einen Aufruf herausgegeben. Wir dokumentieren ihn hier:
Am 21.11. gelang es Freiwilligen, drei der eingeschlossenen Kumpel in Stilfontein nacheinander an einem Seil nach oben zu ziehen. Es gab keinen Rettungswagen, es gab noch nicht mal Wasser. Die Polizei durchsuchte erstmal jeden ausführlich auf versteckten Goldstaub. Erst dann erlaubte sie, eine Ambulanz gerufen.
Der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in Solidarität International schreibt auf seiner Website:
Bei Schnellfall und Eisesskälte machten wir uns zum Unterschriftensammeln für die Wahlzulassung der MLPD zur Bundestagswahl vor VW Zwickau/Mosel auf. Viele kannten die MLPD und einige begrüßten uns auch persönlich.
Die 29. Weltklimakonferenz (COP 29), die jetzt in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zu Ende gegangen ist, hat sich zu einem Debakel entwickelt.
Zum tausendsten Kriegstag des vom neuimperialistischen Russland angezettelten Ukrainekrieges verbreiteten die Medien ein Interview mit dem früheren Botschafter der Ukraine in Berlin, Andrij Melnyk.
Für die IAC-Gruppe „Arbeitersolidarität Köln“ schreibt ihr Sprecher Roger Stamm:
Sonnabendmorgen in der Heidering-Passage in Heide-Nord. Karl Heinz, 66 Jahre alt, ein treuer Wahlkämpfer und damit Vorbild in Halle, stellt sich in Position.
Einsatz in Osnabrück vor dem Bahnhof. Ich spreche eine elegant gestylte Frau mit ca. zehnjähriger Tochter auf die Unterschrift für die Wahlzulassung der MLPD an. Sie hat es eilig, ihr Bus kommt in wenigen Minuten.
People to People ist nicht nur fortschrittliche Literatur, internationales Kunsthandwerk und schöne Kulturgüter, das Motto „Völkerfreundschaft ist unser Programm“ von People to People bedeutet auch, dass wir ganz besondere Reiseerlebnisse anbieten.
Die zentrale Wahlkampfführung der MLPD braucht unbedingt am Montag eine exakte und vollständige Übersicht über die Unterschriftensammlung zur Wahlzulassung. Die Sammlung geht weiter gut voran. Zugleich berichten Genossen und Genossinnen aus Bayern, viel mehr gesammelt zu haben, als bei rf-news.de veröffentlicht ist.
Am Freitag, dem 22. November, versammelten sich fast 20 Menschen vor dem Arbeitsgericht in Erfurt, um ihre Solidarität mit der gekündigten gewählten Betriebsrätin bei CATL, Louisa von Freytag Löringhoff, zum Ausdruck zu bringen. Der Gerichtstermin für die einstweilige Verfügung auf sofortige Weiterbeschäftigung wurde am gleichen Morgen kurzfristig abgesagt – der Richter sei erkrankt. Eine so kurzfristige Absage bei einer wichtigen und eiligen Angelegenheit ist ungewöhnlich.
Zur Vorbereitung des Bundestagswahlkampfs im nächsten Jahr lädt die Zentrale Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte in Deutschland alle Trägerorganisationen und Mitglieder des Bündnis-Rats, aber auch weitere Unterstützer und Bündnispartner der Internationalistischen Liste / MLPD sowie jede(n) Interessierte(n) am 1. Dezember nach Gelsenkirchen ein.
Die Tarifrunde der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di für die 2,7 Millionen Tarifbeschäftigte im Bund und Kommunen startet mitten im Bundestagswahlkampf. Die Löhne und Gehälter sollen „im Volumen“ um acht Prozent, mindestens 350 Euro und 200 Euro im Monat mehr für Auszubildende steigen.
Der folgende Leserbrief von Tobias Knapp, dem Vorsitzenden des Vereins Freunde der Internationalen Automobilarbeiterkonferenz aus Sindelfingen, ist im „Gäuboten“ vom 21. Oktober erschienen:
Ein unglaubliches Verbrechen gegen die Menschlichkeit spielt sich seit einigen Monaten in Stilfontein, Südafrika, ab. 4500 Bergleute sitzen unter Tage fest und die südafrikanische Regierung weigert sich, ja verbietet, ihnen zu helfen!
Bei unserem Unterschriften-Sammeln für die Kandidatur der MLPD zur kommenden Bundestagswahl haben wir vereinzelt auch Unterschriften gewonnen von Wahlberechtigten, die hier bei der letzten Landtagswahl AfD wählten.
Aktivistinnen und Aktivisten, die in Brandenburg Unterstützungsunterschriften für die Zulassung der Internationalistischen Liste / MLPD zur Bundestagswahl sammeln, schreiben:
Für die MLPD Baden-Württemberg schreibt Bernhard Schmidt:
Am 28. November 1964 konstituierte sich in Hannover die neofaschistische NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands).
Wir vom REBELL Erfurt haben heute einen Einsatz vor der Schule gemacht. Wir kämpfen darum, dass wir sie regelmäßig alle zwei Wochen durchführen. Wir wollen, dass die Jugendlichen den REBELL richtig kennen lernen können. Das geht nur, wenn man sich regelmäßig trifft!
Um die Kanzlerkandidatur entwickelte sich in den letzten Tagen vor dem Hintergrund der offenen politischen Krise eine wahre Zerreißprobe der SPD: Olaf Scholz oder Boris Pistorius?
Der Protest gegen den immer offeneren „Greenwashing“-Charakter der Weltklimakonferenzen geht inzwischen bis in Regierungskreise abhängiger Länder.
Der Widerstand der Bergleute gegen die Privatisierung des Wärmekraftwerks und des Braunkohlewerks Çayırhan geht 300 Meter unter der Erde weiter: „Wenn wir aufhören zu kämpfen, werden wir das erleben, was wir fürchten.“
Die französische Zeitung Libération berichtet von mehr als 80 Bauerndemonstrationen am Montag und Dienstag in Frankreich. Stein des Anstoßes ist das Mercosur-Handels-Abkommen zwischen der EU und verschiedenen lateinamerikanischen Ländern. Bestandteil des Abkommens ist die Senkung von Zöllen auf brasilianische und argentinische Agrarprodukte.
Das Zentralkomitee der MLPD teilt mit:
Im Nordosten von Syrien herrscht in dem selbstverwalteten Gebiet infolge der globalen Klimakatastrophe eine wochenlange Dürre.
Wahlkämpfer aus dem Kreis Duisburg, Oberhausen und vom Niederrhein unterstützen derzeit mit großem Einsatz die Sammlung von Unterstützungsunterschriften in Cottbus (Brandenburg).
OFFENSIV, Initiative für eine kämpferische gewerkschaftliche Betriebsratsarbeit bei Opel, lehnt den sogenannten Pilotabschluss in der Metalltarifrunde als faulen Kompromiss ab.
Heute haben wir eine Empfehlung von Anna Bartholomé aus Gelsenkirchen für das mittlerweile in der elften Auflage beim Verlag Neuer Weg erschienene antifaschistische Werk „Die Moorsoldaten“:
In Bochum ist die Wahlhelferbewegung in vollem Gange. Nachdem wir die Bedeutung der aktuellen Entwicklung diskutiert hatten, war allen klar: in dieser Situation darf die einzige Partei, die eine Antwort auf das kapitalistische Krisenchaos hat, natürlich nicht fehlen.
Am gestrigen 21. November trafen sich der Gesamtbetriebsrat von Ford und die Europageschäftsführung zur Wirtschaftsausschusssitzung auf dem Fordgelände in der A-Halle.
Getragen von den zwei ICOR-Organisationen NCP/Mashal und RCPN mit vielen weiteren Organisationen, so auch der früheren Regierungspatei CPN (Maoist Centre), formiert sich der Protest gegen den Völkermord der israelischen Regierung an den Palästinern immer weiter.
Wo ich arbeite, erblickt alle 80 Sekunden ein neues E-Auto das Licht der Welt. Doch ein Teil der Kollegen treibt eine irrationale Wut auf das E-Auto. Berechtigte Kritik und völliger Unsinn – alles mischt sich. Ich möchte meine Erfahrungen zur Diskussion stellen.
zum Höhepunkt der offenen politischen Krise in Deutschland mit dem Bruch der Ampel-Koalition, zur Wahl des Faschisten Donald Trump als neuer US-Präsident, zur materiellen Grundlage in der Weltwirtschafts- und Finanzkrise und zur Kandidatur der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Neuwahlen am 23. Februar 2025.
Schon 2016 musste das Hochwildehaus (Ötztaler Alpen, 2885 Meter Höhe) wegen irreparabler Schäden für immer geschlossen werden. Der Permafrost im Gestein unter seinem Fundament war aufgetaut, auch eine Stützkonstruktion hatte das Haus nicht retten können.
Frank Hammer ist ehemaliger Präsident und Vorsitzender der Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) Local 909, GM Powertrain, Warren, Michigan, USA. Außerdem Gründungsmitglied der Unite All Workers for Democracy (UAWD) und Co-Vorsitzender des Stellantis- und GM-Komitees der Internationalen Automobilarbeiterkoordination. Die Rote Fahne sprach mit ihm über die Wahl von Donald Trump:
Stimmen revolutionärer Parteien aus den USA zur Wahl von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten:
Wie der Verlag Neuer Weg mitteilt, kann das Rote Fahne Magazin 24 / 2024, das am morgigen 22. November erscheint, auch in größerer Zahl bestellt werden.
Gestern erhielt der Italiener Raffaele Fitto einen Schlüsselposten in der EU-Kommission. Er wird geschäftsführender Stellvertreter von Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Fitto soll außerdem für die Regionalförderung zuständig sein - und damit für einen der größten Fördertöpfe der EU. Er gehört der faschistischen Partei Fratelli d'Italia der faschistischen italienischen Regierungschefin Georgia Meloni an. Das ist ein weitgehender Rechtsruck der EU-Kommission und ein Tabubruch.
Über 6000 Kolleginnen und Kollegen waren dem Aufruf der IG Metall und des Gesamtbetriebsrates von VW zu einer Protestkundgebung vor der Wolfsburger Arena gefolgt.
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat heute Haftbefehl gegen den israelischen Premier Netanjahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Israels, Yoav Gallant, und den Militärchef der faschistischen Hamas, Mohammed Deif, erlassen.
Unser Team aus dem Kreis Recklinghausen, Bochum und Witten war gut eine Woche lang in Schwerin unterwegs. Wir waren an von den Schweriner Genossen gut ausgesuchten Plätzen vor dem Wohngebiet, wo die MLPD bekannt ist, und in der Innenstadt.
Die Ukraine feuerte am Dienstag zum ersten Mal von den USA bereitgestellte Langstreckenraketen auf Russland ab, während der russische Präsident Wladimir Putin offiziell die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen in seinem Land senkte.Die russische Antwort kam in der Form, dass die russische Armee eine Hyperschallrakete auf die Ukraine abfeuerte. Beide Seiten werfen einander eine Eskalation des Konflikts vor – beide Seiten haben mit diesen Vorwurf zur Abwechslung Recht.
„Seit der US-Wahl hat die Rheinmetall-Aktie wieder in den Rallymodus geschaltet. Der Highflyer aus der Rüstungsbranche klettert aktuell von einem Rekordhoch zum nächsten“, berichtet „Der Aktionär“¹.
Der „Scheinwerfer“, die Zeitung von Kollegen für Kollegen bei Ford in Köln, Saarlouis und angegliederten Betrieben, schreibt in einer Extra-Ausgabe vom 21. November:
Für den heutigen Donnerstag, dem 21. November 2024, sind alle Beschäftigten der französischen Bahngesellschaft SNCF zum Streik aufgerufen.
Brandenburg an der Havel – Tatort ZF. 1600 Beschäftigte bei ZF in Brandenburg; die Geschäftsleitung verkündete einen Arbeitsplatzabbau von bis zu 850 Arbeitsplätzen. Dienstag Mittag und Abend verteilten wir den Aufruf zur Unterstützung der Wahlzulassung für die MLPD.
Aus mehreren Städten gehen Meldungen ein, dass die betreffenden Ämter die unter hohem persönlichem Einsatz gesammelten Unterschriften zur Unterstützung der Wahlzulassung der Internationalistischen Liste / MLPD nicht beglaubigen können oder wollen.
Der "Vorwärtsgang", die Zeitung von und für Kolleginnen und Kollegen in den deutschen VW-, Audi-, Porsche- und MAN-Werken, hat am 17. November eine Extra-Ausgabe herausgegeben.
Am 51. Jahrestag des Aufstands am Athener Polytechnion fand als Höhepunkt der dreitägigen Jubiläumsfeierlichkeiten in Athen eine Großdemonstration statt. Lang, laut, farbig und kämpferisch zogen um die 10.000 Menschen vom zentralen Syntagma-Platz hinaus in den Nordosten der Stadt zur US- und zur israelischen Botschaft.
Am 19. November ging der G20-Gipfel¹ in Rio de Janeiro zu Ende. Die imperialistische Regie auf diesem Treffen war so ausgerichtet, sich gleich zu Beginn am ersten Tag auf eine gemeinsame Abschlusserklärung zu einigen! So verkünden die bürgerlichen Medien fast einhellig, dass der Erfolg des Gipfels darin bestehe: "Superreiche sollen wirksam besteuert werden" (19.11, Tagesschau). Und dass sich die weltweit größten imperialistischen Staaten des Problems der mindestens 733 Millionen Menschen annehmen würden, die nach UN-Angaben auf der Welt Hunger litten. Was ist davon zu halten?
Mitglieder des Jugendverbands REBELL und der MLPD bereiten derzeit gemeinsam mit „ihren“ Rotfüchsen die alljährlichen Nikolausfeiern vor. Die ROTFÜCHSE sind die Kinderorganisation im REBELL. Jedes Kind ab sechs Jahren kann mitmachen, wenn die Eltern ihr Einverständnis erklären, es regelmäßig 50 Cent Beitrag im Monat zahlt und die Rotfuchsregeln anerkennt.
Heute haben Gesamtbetriebsratschefin Daniela Cavallo und der IG-Metall-Bezirksleiter Thorsten Gröger auf einer Pressekonferenz einen „Zukunftsplan“ als Antwort auf die Kahlschlagspläne des VW-Vorstandes vorgestellt. Nach Ansicht von Cavallo ist es „ein Gegenmodell zum Kahlschlagsplan des Vorstandes, der Zukunft verhindert statt schafft“.
Bei einem kleinen, aber feinen Sammeleinsatz vor einem großen Supermarkt im Stadtteil gab es rege Gespräche. Mit unserer Ansprache gingen wir gleich in die Vollen.
Am 13. November berichteten die "Dresdner Neueste Nachrichten" unter der Überschrift: "Neue schwere Schlappe für Meloni", über die bislang gescheiterten, menschenverachtenden, selbst bürgerlich-demokratisches Recht brechenden Abschiebezentren in Albanien.
Wie der Frauenverband Courage auf seiner Homepage informiert, findet am Freitag am Arbeitsgericht Erfurt der Gerichtsprozess des chinesischen Monopols CATL gegen die IG-Metall-Betriebsrätin Louisa von Freytag Löringhoff statt.
"Grundwasseranstieg – ein weiteres Kapitel der Politik der verbrannten Erde der RAG – Ursachen, Auswirkungen und Lösungen!" Irrtümlich wurde diese wichtige Veranstaltung erst als Stadtgruppentreffen von uns beworben. Es handelt sich aber bereits um die Veranstaltung von Kumpel für AUF zum Thema. Kommt zahlreich und bringt Nachbarn, Freunde und Kollegen mit!
Am 13. November kam es auf der Großbaustelle des "Modul 4" des Chipherstellers Infineon in Dresden erneut zu einem schweren Unfall.
Es gibt bereits viele Psychopharmaka, die jahrzehntelang bewährt sind. Das Medikamente mal monatelang nicht zur Verfügung stehen, weil sie nicht produziert werden, kennen wir ja schon. Dazu gab es ja auch schon Artikel auf "Rote Fahne News". Jetzt hat es mich getroffen.
Heute empfehlen wir euch den perfekten Begleiter für eure Unternehmungen – unseren bunten Trinkflaschenhalter aus Peru!
Am Wochenende ist der dreitägige Parteitag der Partei Die Grünen in Wiesbaden zu Ende gegangen. Er hat mit Franziska Brantner und Felix Banaszak ein neues Führungsduo gewählt. Außerdem stimmte der Parteitag für Robert Habeck und Annalena Baerbock als „Spitzenduo“ für den Grünen-Wahlkampf und mit 96,5 Prozent für Robert Habeck als „Kanzlerkandidat“. Die Grünen haben als Monopolpartei durch ihre Politik in der Ampel, aber auch durch die massive rechte Hetzkampagne von der CSU bis hin zur faschistischen AfD massiv an Zustimmung verloren.
Eine kleine, aber kämpferische Kundgebung erlebte der Düsseldorfer Arbeiter- und Migrantenstadtteil Oberbilk.
Die MLPD Halle hat am 16. November 2024 abends das ihr von der Landesleitung Elbe-Saale übertragene Wochenziel in der Unterschriftensammlung erreicht und leicht überbieten können. Jedoch, abgerechnet wird erst zum Schluss.
Am 16.11. fand bei ziemlich kaltem Bremer Wind anlässlich des ICOR-Umweltkampftages eine Kundgebung der Umweltgewerkschaft statt, zu der auch andere Organisationen eingeladen waren.
Für das Filmstudio der Mediengruppe Neuer Weg schreibt Alassa Mfouapon:
Von einem Einsatz zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften für die Internationalistische Liste / MLPD zur Bundestagswahl am 15. November in Frankfurt / Oder wird berichtet.
„Meine Unterschrift habt ihr. Aber die MLPD kennen zu viele noch nicht. Da müssen Plakate her und Gesprächsrunden, wo die Menschen euch kennen lernen. Ich mache, was ich kann. Im Bus, in der Apotheke oder auf dem Markt – überall diskutiere ich, aber leider bin ich zu alt und lesen geht nicht mehr.“
Der „Scheinwerfer“, die Zeitung von Kollegen für Kollegen bei Ford Köln, Saarlouis und angegliederten Betrieben, schreibt in einer Extraausgabe:
Dietrich Schwang von der MLPD Saarbrücken berichtet von einem empörenden Fall von Wahlbehinderung gegen die Internationalistische Liste / MLPD durch das Bürgeramt Saarbrücken und die Landeswahlleitung Saarland:
Heute vor 1000 Tagen überfiel das neuimperialistische Russland die Ukraine. Fast pünktlich zu diesem Jahrestag hat die US-Regierung den Beschuss russischen Territoriums mit weitreichenden US-Raketen vom Typ ATACMS für das ukrainische Selenskyj-Regime freigegeben. Ungeachtet der Erklärung der russischen Regierung, dies als Kriegseintritt zu werten.
Hiermit bringen wir noch einmal den aktuellen Mitgliederflyer des Jugendverbands REBELL. In diesem heißt es unter anderem:
Das folgende Interview mit Gabi Fechtner, der Parteivorsitzenden der MLPD zum Höhepunkt der offenen politischen Krise in Deutschland mit dem Bruch der Ampel-Koalition, zur Wahl des Faschisten Donald Trump als neuer US-Präsident, zur materiellen Grundlage in der Weltwirtschafts- und Finanzkrise und zur Kandidatur der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Neuwahlen am 23. Februar 2025, erscheint im kommenden "Rote Fahne Magazin" 24 / 2024: "Rote Fahne News" bringt es hier vorab:
Zu einem großartigen Sprint im Unterschriftensammeln zur Wahlzulassung der Internationalistischen Liste / MLPD gratuliert Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD, allen Aktivistinnen und Aktivisten!
Die Fassade des Rotterdamer Zentralbahnhofs strahlt in weihnachtlicher Beleuchtung und ist ein Hingucker. Ein noch größerer Hingucker ist die Aktion zum Umweltkampftag von mehreren europäischen ICOR-Parteien.
Auf "Rote Fahne News" wurde schon ausführlich über Störungen der Unterschriftensammlung durch Mitarbeiter und bzw. oder Filialleiter von Geschäften berichtet.
Die Initiative "Wasserbesetzung - Tesla stoppen" teilt mit:
Der marxistisch-leninistische Autor Yusuf Köse hat den folgenden Text der Roten Fahne Redaktion zur Verfügung gestellt (Auszüge)
Dem gemeinsamen Aufruf von Umweltgewerkschaft und Internationalistischem Bündnis zum Weltklimatag folgten Kolleginnen und Kollegen von Evonik, Siemens, von Kumpel für AUF und von der MLPD.
Viele neue Initiativen und „Hingucker“ prägten den Umweltaktionstag in Heilbronn. Auf Einladung der Umweltgewerkschaft beteiligten sich Umweltbewegte aus ÖDP, MLPD, REBELL, Anti-AKW-Bewegung, Automobilarbeiter-Konferenz und der „Lokalen Agenda“.
Das war ein erfolgreicher Tag in Nürnberg, mit einer Kundgebung der Umweltgewerkschaft und verschiedenen Einsätzen zum Unterschriftensammeln für die Wahlzulassung der Internationalistischen Liste/MLPD zur Bundestagswahl.
"Geben Sie her, ich unterschreibe." Das sagte eine Frau aus Lübeck bei unserem Einsatz zum Unterschriftensammeln am Klimaaktionstag.
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat in den letzten Tagen seine Pläne für sein Kabinett verkündet. Auch wenn eine Bestätigung aller seiner Nominierungen durch den Senat noch offen ist, zeigt die Zusammensetzung den Kurs in den Übergang einer faschistischen Diktatur unter Trump.
Mit einem gut gemischten Grüppchen waren wir eine Woche im wunderschönen Brandenburg unterwegs. Das bemerkenswerteste war: Der echte Sozialismus ist nicht nur nicht unten durch – er war für viele das Hauptargument, die den Unterstützern zugemuteten bürokratischen Hürden zu sprengen. Jetzt erst recht! Es gab auch eine Unterschrift, gerade wegen der Textzeile auf dem Formular; Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands.
Einen weiten Bogen spannten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des diesjährigen Umweltkampftages in ihren Beiträgen am offenen Mikrophon. Initiator der Aktion war die Umweltgewerkschaft.
Den ICOR-Umweltkampftag führten wir in Ulm zusammen mit der Umweltgewerkschaft und weiteren Aktivisten durch.
Unsere Kundgebung zum Umweltkampftag war geprägt von einer solidarischen Zusammenarbeit verschiedenster Organisationen. Mit einem gemeinsamen Flyer hatten BUND, Umweltgewerkschaft, Grüne Jugend, MLPD und attac aufgerufen.
Es wurden doppelt so viele Flugblätter genommen wie sonst: Acht von zehn Kollegen griffen zu. Es gab zahlreiche Reaktionen und einzelne kurze Gespräche, was in diesem Ausmaß sonst nicht üblich ist.
Nach Angaben der Veranstalter demonstrierten 15.000 bis 20.000 Menschen am Samstag in Köln für die sofortige Freilassung Abdullah Öcalans. Die Durchführung der Demonstration war auch ein Erfolg gegen die massive Hetze in den Medien am Vortag. Es war von zu „erwartendem Terror“ die Rede. Es gäbe angeblich ein enormes „Konfliktpotenzial“. Begleitet wurde die Demonstration von einem massiven Polizeiaufgebot. Entgegen dieser Hetze fand die Demonstration vonseiten der Veranstalter geordnet und diszipliniert statt.
„Solinger Künstler in der Kunstregion Rheinland 1933-1945 - Moorsoldaten? Eine Spurensuche“ - unter diesem Titel wurde am 14. November im weltweit renommierten Solinger „Zentrum für verfolgte Künste“ eine neue Wechselausstellung eröffnet.
Der Gewerkschaftsführer des Ural-Werks in Miass wurde gestern von der Polizei wegen der Vorbereitung eines Streiks am 18. November verhaftet.