Rote Fahne 13/2024
Grüne Jugend: Sozialismus, ohne den Kapitalismus abzuschaffen?
Kaum jemand traut dem Kapitalismus noch zu, auch nur ein relevantes Menschheitsproblem lösen zu können. Svenja Appuhn und Katharina Stolla, die beiden Bundessprecherinnen der Grünen Jugend, hätten da eine – wenn auch nicht ganz neue – Idee
Sie kritisieren in einem aktuellen Interview zu Recht: „Es kann nicht sein, dass eine winzige Minderheit ein Milliardenvermögen besitzt, während viele Kinder nicht mal ein warmes Mittagessen auf dem Tisch haben.“¹ Stattdessen fordern sie: „Unser Ziel ist ein demokratischer Sozialismus.“ Den stellen sie sich unter anderem so vor: „Wir müssen die Wirtschaft wieder stärker nach menschlichen Bedürfnissen ausrichten, nicht nach Gewinninteressen.“
Die Hinwendung zum Begriff des Sozialismus ist bemerkenswert und wohl auch mit der Stimmung an der Basis der Grünen Jugend zu erklären. Wie allerdings passt das damit zusammen, dass sich die Führung der Grünen Jugend bisher mit ernstzunehmender Systemkritik nicht wirklich hervortat? Im Gegenteil standen sie bei „Fridays for Future“ (FFF) immer mit vornedran, wenn es um die Unterdrückung antikapitalistischer und revolutionärer Positionen ging.
„Demokratischer Sozialismus“ - reformierter Kapitalismus?
Was sich die Bundessprecherinnen unter „demokratischem Sozialismus“ jedoch vorstellen, unterscheidet sich wenig von den längst gescheiterten Blütenträumen der SPD, der Grünen oder der Linkspartei. Auch in ihrer Regierungsverantwortung scheitert diese trügerische Phantasterei grandios an der Realität.
Denn der Kapitalismus war noch nie nach menschlichen Bedürfnissen ausgerichtet. Für ihn zählte schon immer nur der Profit. Dafür zettelt er Kriege und Weltkriege an, beutet Mensch und Natur rücksichtslos aus und führt in vollem Bewusstsein eine globale Umweltkatastrophe herbei. Auch zeitweilig gewährte Reformen und Zugeständnisse werden vor dem Hintergrund des verschärften internationalen Konkurrenzkampfs schrittweise wieder zurückgedreht.
Demokratie für wen?
Auffällig bemühen sich Svenja Appuhn und Katharina Stolla besonders um das angefügte Adjektiv „demokratisch“. Doch alle paar Jahre bürgerliche Politiker wählen zu dürfen, die dann Politik im Interesse der Monopole machen, ist doch keine Demokratie für die Massen.
Echter Sozialismus macht dagegen Schluss mit kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung. Dafür verwirklicht er eine Diktatur des Proletariats. Diese bedeutet nichts anderes, als dass die Arbeiter im Bündnis mit den breiten Massen das Sagen haben. Also breiteste Demokratie für die Masse der Menschen, während die alten Ausbeuter unterdrückt werden.
Wem dies ein wirkliches Anliegen ist, sollte sich daher überlegen, ob nicht eher die MLPD, die Partei des echten Sozialismus, und ihr Jugendverband REBLL dafür der richtige Platz sind. Wir reichen allen, auch Mitgliedern der Grünen Jugend, die Hand, gemeinsam eine neue sozialistische Jugendbewegung aufzubauen.