Rote Fahne 13/2024

Rote Fahne 13/2024

Erfolgreiche Strategiekonferenz ruft neue und alte Liquidatoren auf den Plan

In der Abschlusserklärung der Strategiekonferenz vom 20./21. April in Potsdam heißt es: „Die umweltpolitische Strategiekonferenz mit circa 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war in vieler Hinsicht etwas Neues und ein hoffnungsvoller Anfang! Sie war ein Kontrastprogramm zu den alljährlichen Weltklimakonferenzen, die trügerische Hoffnungen aussenden und sogar zum Marktplatz umweltschädlicher Projekte wurden.“

Von js
Erfolgreiche Strategiekonferenz ruft neue und alte Liquidatoren auf den Plan
Etwas Neues, ein hoffnungsvoller Anfang und umkämpft: die Umweltstrategiekonferenz „Arbeiter- und Umweltbewegung gemeinsam – weltweit!“

Nicht jeder war daran interessiert, dass diese Strategiekonferenz möglichst breit aufgegriffen und zum neuen Ausgangspunkt einer Umweltbewegung wird, die die Systemfrage stellt. Die Konferenz hatte das Potenzial für die doppelte Teilnehmerzahl.


Der Hauptgrund, dass dies nicht erreicht wurde, liegt in der Wühlarbeit von Liquidatoren, die kurz vor der Strategiekonferenz in einer offenen Spaltung endete.

 

Geboren wurde die Idee der Strategiekon­ferenz im Frühsommer 2023 hauptsächlich von Mitgliedern von „Letzte Generation“, Umweltgewerkschaft, MLPD und REBELL. Es entwickelte sich ein breiter Ini­tiatorenkreis von zuletzt 450 Unterzeichnern aus über 40 Organisationen und fünf Parteien. Die Strategiekonferenz wurde zum Thema in verschiedenen Umweltorganisationen und in vielen Betrieben. Es war die Einheit von Arbeiter- und Umweltbewegung, die eine große Anziehungskraft unter anderem auch auf führende Leute in „Letzte Generation“ ausübte, deren Protestaktionen zunehmend in die Isolation gerieten und kriminalisiert wurden.


Es drohte, was die Herrschenden fürchten wie der Teufel das Weihwasser: Die Wirkung von antikommunistischer Hetze, Intrigen und Spaltungsmanövern beginnt sich aufzulösen. Ein regelrechter Dammbruch hin zu einer gleichberechtigten Zusammenarbeit der kämpferischen Umweltbewegung mit der MLPD entwickelt sich. Alarmstufe rot für Regierung, Monopole und Verfassungsschutz! Bereits ab Mitte 2018 inszenierten sie insbesondere in der FFF-Bewegung ein von den Geheimdiensten gesteuertes Liquidatorentum, um der „schleichenden Entgrenzung zwischen legitim bürgerlichen Protesten und extremistischen Strömungen“, vor allem „Linksextremisten“¹ entgegenzuwirken.

Attacken von außen, dubiose Figuren ...

Mit der Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Vertretern von MLPD, Umweltgewerkschaft und „Letzte Generation“ im Herbst 2023 kam es zu verstärkten liquidatorischen und intriganten Eingriffen. Verschiedene zuvor positiv für die Zusammenarbeit gestimmte Organisationen und Einzelpersonen aus der Bürgerinitiative „Lebenswertes Rügen“, „Berlin4future“, „Parents for Future“ in Bremen, Bündnis „Verkehrswende jetzt“ und so weiter sprangen ab und waren plötzlich nicht mehr zugänglich.


Im Hintergrund wurde gewühlt und gehetzt. Eine Aktivistin von „Letzte Generation“ (LG) berichtet: „Es gab im Winter 2023 große Freude in der LG, die Umweltgewerkschaft kennengelernt zu haben. Dann kamen von außen Stimmen von Fridays for Future und Parents for Future, ob sie nicht wissen, mit wem sie da arbeiten.“


Je näher die Strategiekonferenz rückte, um so intensiver wurden antikommunistische Vorbehalte geschürt, wurde diffamiert und wurden Leute gemobbt, die für die Zusammenarbeit mit MLPD und Umweltgewerkschaft eintraten. Gesprächspartner wurden aus dem Hintergrund telefonisch an Zusagen für die Zusammenarbeit gehindert.


Dubiose Figuren tauchten auf, die in der LG ohne Mandat gegen die Zusammenarbeit mit Umweltgewerkschaft und MLPD vorgingen. Ihre Hetze richtete sich gegen eine gemeinsame Aktion von „Letzte Generation“ und Umweltgewerkschaft im Februar in Bremen und mündete kurz vor der Strategiekonferenz in der Aufkündigung der Zusammenarbeit zur Strategiekonferenz. Herhalten musste eine an den Haaren herbeigezogene Kritik – ausgerechnet an der Position der MLPD zum Holodomor in der Ukraine! Ein Thema ohne jeden Zusammenhang zur Umweltfrage, das offenbar nur gewählt wurde, damit der Dreck antikommunistischer Hetze hängenbleibt.


Seltsam, dass die Protagonisten dieser Hetze niemand so richtig kennt und sie derzeit – aus welchen Gründen auch immer – so geheimnisvoll wieder „abgetaucht“ sind, wie sie zuvor „aufgetaucht“ waren!

Alte Bekannte …

… aus dem gesamtgesellschaftlichen ­Liquidatorentum von 2018/2019 sind dagegen diejenigen, die unter dem falschen Label einer Ver.di-Veranstaltung kurzfristig eine Gegenkonferenz am selben Wochenende der Strategiekonferenz in Köln angesetzt hatten. Dazu ließen sie sich einfallen, dass die Klimabewegung in einem „Strategieloch“ stecke. Veranstalter waren „Fridays for Future“ (FFF), Rosa-Luxemburg-Stiftung und Campact mit dem sogenannten „Movement-Hub“, der nach eigenen Angaben „soziale Bewegungen“ finanziert, sprich manipuliert. Die Bewegung „Wir fahren zusammen“ mit angeblich 70 Ortsgruppen ist heute vor allem ein Bündnis von trotzkistischen Kräften und – vor allem grünen – Kräften aus der FFF-Führungsriege.

 

Die breite Zusammensetzung der Strategiekonferenz markiert einen großen Erfolg in der Bewegung „Gib‘ Antikommunismus keine Chance!“ Sie erfordert auch einen bewussten Kampf gegen das Liquidatorentum, denn es ist „keine vorübergehende, sondern unter bestimmten Bedingungen ständig neu auftretende Erscheinung“.²