Rote Fahne 13/2024
Auch die Jugend muss wissen: Wer AfD wählt, wählt Faschismus!
Die AfD hat bei den aktuellen Europawahlen unter Erst- und Jungwählern von 16 bis 24 Jahren 16 Prozent der Stimmen bekommen. Das ist eine Verdreifachung gegenüber 2019. Stefan Engel, Leiter des theoretischen Organs der MLPD, wies am 15. Juni darauf hin: Hier ist eine neue Qualität, eine faschistische Gefahr entstanden. Die MLPD zieht daraus unter anderem die Schlussfolgerung, ihre Strategie und Taktik bezogen auf den anstehenden Landtagswahlkampf in Thüringen zu verändern. Sie ändert dort den Hauptstoß und macht klar: „Wer AfD wählt, wählt Faschismus!“ Dabei gilt es, die AfD allseitig zu kritisieren.
Die AfD hat einen Markenkern in ihrer reaktionären Flüchtlingspolitik und bauscht Flüchtlinge zu Feindbildern auf. Man darf sie darauf aber nicht reduzieren: Sie ist die Partei des Antikommunismus und der Arbeiterfeindlichkeit. Die AfD ist Diener des internationalen Finanzkapitals, zielt auf die Zerschlagung der organisierten Arbeiterbewegung, fordert eine noch weitergehende Abschaffung von Umweltschutzmaßnahmen und verkörpert Egoismus und Chauvinismus. Der Schwerpunkt beim Kampf gegen ihre Demagogie wird auf der Jugendarbeit liegen. Im Kampf um die Denkweise unter der Jugend steht dabei besonders im Zentrum:
1. Verharmlosung des Faschismus
In den antifaschistischen Massendemos mit über fünf Millionen Menschen Anfang des Jahres entfaltete sich die Kritik an der AfD als Faschisten. Das versucht die AfD umzudrehen: Die Leute wollen auf der Straße ihre Freiheit haben und wer was dagegen sagt, „wird klein gemacht und beschimpft als Rassist oder Nazi“ (Norbert Kleinwächter, AfD, auf TikTok, 14. 6. 2024). Dass die AfD-ler sich jetzt als „Freiheitskämpfer“ darstellen, ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Der Faschismus bedeutet die Abschaffung jeglicher Freiheit durch brutale Unterdrückung, Armut und Kadavergehorsam. Für die Jugend heißt das: allgemeine Arbeitspflicht, Dienst an der Front, Andersdenkende landen in Konzentrationslagern, Verbot der Gewerkschaften. Die AfD steht auch für eine faschistische Umweltpolitik. Mit dieser wird die Menschheit in der globalen Umweltkatastrophe untergehen – das ist menschenverachtend.
2. Umkehr von Begriffen
Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla sagt: „Die rebellische Jugend setzt auf Protest und lässt sich nicht vorschreiben, wen sie zu wählen hat.“ Rebellion und Faschismus sind aber wie Feuer und Wasser. Im Video zur Europawahl behaupten sie: „Du hast Bock auf Krieg – dann wähle nicht die AfD.“ Mit der AfD gegen den Krieg? Verkehrte Welt, sie sind für Friedensverhandlungen mit Russland aus wirtschaftlichen Gründen und fordern ansonsten Hochrüstung, um Deutschlands Rolle im Konkurrenzkampf auszubauen. Und Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Wer AfD wählt, wählt Krieg.
Mit der AfD auf „Protestzug“ gegen die Bundesregierung ist ein brandgefährlicher Holzweg. Nur weil die AfD-ler sich als „Leute wie du und ich“ darstellen und so im Internet auftreten, sind sie es nicht. Der Kapitalismus ist dem Namen nach Herrschaft des Kapitals. Da gehören die AfD-Köpfe als Adlige (Beatrix von Storch), als Investmentbanker (Alice Weidel) und so weiter dazu. International oder auch aus der Geschichte in Deutschland wissen wir, dass zu den faschistischen „Dienstleistungen“ für das internationale Finanzkapital die Zerschlagung der organisierten Arbeiterbewegung gehört.
3. Manipulation der öffentlichen Meinung
„Über Politik informiere ich mich im Internet, der Kanal von Alice Weidel informiert ungefiltert, während im Fernsehen viele Fake News kommen“, so eine junge Verkäuferin. Im Internet ist die AfD vor allem eins – sehr präsent mit 2,66 Millionen Fans und Followern. Und die bekommt sie gerade, weil sie jede Menge „Filter“ dafür einsetzt: Hochkarätige Werbeagenturen, Firmen und viel Geld sorgen für einen Netzauftritt, der die TikTok-eigenen Empfehlungs-Algorithmen bedient. So entstand in den „sozialen Medien“ schon Wochen vor der Wahl der Eindruck, man könne gar nichts anderes wählen. Wer sich wirklich informieren will, muss lernen, hinter die Kulissen zu schauen und dazu einen proletarischen Klassenstandpunkt einzunehmen.
4. Provokation ist kein Protest
Über die Politik der AfD nichts gewusst zu haben, kann heute kaum einer mehr sagen, der sie gewählt hat. „Ich wollte damit provozieren“, nennen einige als Grund. Provokation ist das Metier der AfD – im Internet gibt’s damit Reichweite. Im Alltag ist das eine zersetzende Methode. Es scheint natürlich bequemer, seinen Frust rauszulassen und sonst nichts zu ändern. Aber wirksamer Protest für die Lebensinteressen der Massen braucht kämpferische Aktivität und Organisiertheit.
5. Protest gegen die Regierung geht grundlegend anders!
Die MLPD ist die einzige Partei, die das Verbot der AfD fordert und vom Faschismus als dessen Grundlage spricht. Wer wirklich etwas ändern will, muss den Weg der Arbeitersolidarität und des echten Sozialismus gehen. Der Antikommunismus als Gegenpol ist Brandbeschleuniger des Faschismus. Die MLPD wird im Landtagswahlkampf in Thüringen den Hauptstoß gegen die faschistische Gefahr richten und dazu Aufklärungs- und Bildungsarbeit leisten. Beteiligt euch, organisiert euch in der MLPD und ihrem Jugendverband REBELL. Kommt zum Sommercamp von REBELL und Rotfüchsen, die sich das Ziel stecken: „AfD raus aus dem Thüringer Wald!“ Dazu sind alle Antifaschisten jetzt erst recht aufgefordert! Stärken wir die sozialistische Jugendbewegung als positive Antwort!