Kampf dem Drogensumpf – Stoppt das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis!

Es gibt viele Kritiker des Gesetzes und trotzdem steht der Beschluss durch die Verabschiedung im Bundesrat fest: Ab dem 1. April 2024 ist der Konsum und Besitz von Cannabis für Jugendliche ab 18 Jahren erlaubt.

Was steckt wirklich hinter dem Gesetz?

In den sogenannten „Cannabis-Social-Clubs“ können sich bis zu 500 Mitglieder kostenpflichtig anmelden und mit Vorlage ihres Mitgliedsausweises und Personalausweises bis zu 25 Gramm am Tag und maximal 50 Gramm pro Monat erhalten. Wer sich das nicht vorstellen kann: Diese Menge reicht aus für bis zu 160 Joints im Monat. Dazu schreibt die Grüne Bundestagsfraktion: „Das ist ein großer Erfolg für grüne Drogenpolitik. Wir gehen damit einen großen Schritt zu einer humanen und gesundheitsorientierten Drogenpolitik, die den Jugend- und Gesundheitsschutz verbessert … .“¹ 160 Joints wären fünf Joints am Tag. Das als Gesundheitsschutz zu verkaufen, ist bewusste Irreführung!

Sowohl die Grünen, als auch andere Bundestagsparteien sehen den kontrollierten Verkauf von nicht chemisch behandeltem und daher „weniger gefährlichem“ Cannabis als Hauptargument. So würde auch der Schwarzmarkt zurückgehen. Der Konsum von gestrecktem Cannabis kann möglicherweise zurückgehen,² Cannabis bleibt trotzdem eine Droge. Und der Konsum trägt schwerwiegende negative Folgen für die Gesundheit und Entwicklung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit sich.

Profit lockt

Die wirtschaftlichen Faktoren rücken immer mehr in den Vordergrund. Der Verkauf von Cannabis und die damit einhergehenden Steuereinnahmen ermöglichen einen Einstieg in ein Milliardengeschäft für Unternehmen sowie für den Staat. Derzeit wird die Summe auf „975 Millionen Euro pro Jahr bei 400 000 angenommenen Konsumenten“ geschätzt.³

Um Probleme des Kapitalismus lösen zu können braucht es eine sozialistische Alternative. Dazu ist es wichtig, die Realität zu verstehen und ihr nicht durch den Konsum von Cannabis oder Alkoholmissbrauch zu entfliehen. Erst dann gelingt uns eine gesellschaftliche Veränderung und der Kampf gegen das kapitalistische System.