Sozialismus statt AfD und Rechtsentwicklung!

Israel, Schweden, Italien oder die Türkei – überall dort sitzen Faschisten heute in der Regierung oder es gibt – wie in der Türkei – sogar ein faschistisches Regime. In der Rechtsentwicklung in Europa und weltweit kommt das Wesen des Imperialismus immer deut­licher zum Ausdruck: Aggression nach außen, Reaktion nach innen.

In Deutschland ist der angebliche Kampf der bürgerlichen Parteien gegen die faschistoide AfD selbst Bestandteil der Rechtsentwicklung. Aus der CDU und teils aus anderen bürgerlichen Parteien kommen heute Positionen, die sich die AfD vor einigen Jahren noch nicht getraut hätte. Das Narrativ, man müsse leider solch reaktionäre Positionen vertreten, um die AfD zu stoppen, ist ein Vorwand und außerdem gescheitert. Es ist auch nicht erstrebenswert, Wähler zu bürgerlichen Parteien „zurückzuholen“, die sich gerade von ihnen loslösen. Es geht um die Entscheidung zwischen zwei Wegen: Sozialismus oder AfD! Sie stehen sich wie Feuer und Wasser gegenüber.

Weltlage und Nationalismus

„America first“, „Zuerst Italien“, Deutschland zuerst“ (AfD) – wie sich die völkischen Schlachtrufe gleichen. Es sind die weltweiten chauvinistischen Schlachtrufe der Rechtsentwicklung des herrschenden Monopolkapitals. Es sind Schlachtrufe, die die Arbeiterklasse und die Massen zur Unterordnung unter die Interessen des jeweiligen Monopolkapitals im internationalen Konkurrenzkampf bewegen sollen. Sie schüren Spaltung sowie Konkurrenz und führen die Arbeiterbewegung oder die Umweltbewegung in den Niedergang. Die Arbeiterklasse und die Massen müssen mit solchen Einflüssen fertig werden, um sich international zusammenzuschließen.

Dass Ende August/Anfang September in Truckenthal im Landkreis Sonneberg die 3. Internationale Bergarbeiterkonferenz und der Weltkongress der internationalen Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg stattfinden werden, ist dazu ein Gegenpol, ein Erfolg des Internationalismus und ein Politikum. Auch der erste AfD-Landrat Deutschlands in Sonneberg kann das nicht aufhalten. Vertreter der Bergleute aus 27 Ländern haben ihr Kommen angekündigt, die Einheitsfront hat bereits fast 86 Mitglieder. Proletarier aller Länder vereinigt euch und schließt euch mit allen Unterdrückten zusammen, gegen das allein herrschende internationale Finanzkapital – dafür tritt die MLPD ein.

Der Klassencharakter

Die AfD gibt sich pseudodemokratisch, teils „anti­kapitalistisch“. Sie spart nicht an Kritik an Teslas „Gigafactory“ in Brandenburg. Dagegen fordert sie vehement, dass ungebremst „Kohle, Öl und Gas“¹ verbrannt werden. Dass die Menschheit auf Grund des Beginns der globalen Umweltkatastrophe immer mehr in eine Existenzkrise schlittert, wird von der AfD notorisch heruntergespielt. Warum? Es gibt für sie nichts Heiligeres als deutsche Energiemonopole.

Die AfD ist der extrem rechte Flügel der Monopolparteien. Sie tut alles, um das Umweltbewusstsein zu zersetzen und Arbeiter- und Umweltbewegung zu spalten. Der echte Sozialismus tritt dagegen für die Einheit von Mensch und Natur ein. Nur eine internationale sozialistische Revolution kann das ungebremste Ausreifen der globalen Umweltkatastrophe eindämmen oder stoppen. Statt mit der AfD den Kurs auf den Untergang der Menschheit zu forcieren – vorwärts zu den vereinigten sozialistischen Staaten der Welt!

Die Methode

Die AfD greift nicht selten fortschrittliche Positionen auf, um sie in ihr Gegenteil zu verdrehen. So ist sie im Bundestag zusammen mit Teilen der Linkspartei die einzige Partei, die gegen Waffenlieferungen an die Ukraine eintritt. Aber sie baut die Unterstützung des faschistischen Putin-Regimes zur Pseudoalternative auf. Richtige und falsche Positionen werden systematisch vermengt zu einem unbekömmlichen Gebräu, in dem die Massen nur noch schwer zwischen rechts und links, fortschrittlich und rückschrittlich unterscheiden können. Heraus kommt aber ein reaktionärer Standpunkt, der auf ein taktisches Bündnis mit dem imperialistischen Russland setzt, um die machtpolitische Rolle des BRD-Imperialismus aufzuwerten.

Tatsächlich sind fortschrittliche und rückschrittliche Positionen, proletarischer und bürgerlicher Weg unversöhnlich. Schon der Revolutionär Karl Liebknecht erkannte vor über 100 Jahren: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land.“ Die MLPD richtet sich sowohl gegen die USA als weltweiten Hauptkriegstreiber, als auch gegen neue Imperialisten wie Russland und China.

Demagogie und Wirklichkeit

Markige Sprüche, kurze Videos, eingängige Botschaften – so versucht die AfD den Leuten ihre Botschaften einzuhämmern. Obwohl sie geführt wird von Ex-Managern, Adligen, Militaristen oder hohen Beamten, wird sie nicht müde, das Mantra zu verbreiten, sie sei die „soziale Alternative“. In der Realität ist sie die unsozialste Partei Deutschlands, lehnt Vermögenssteuer für Ultrareiche ab, fordert Zwangsarbeit für ALG-II-Bezieher und stimmt in 75 Prozent aller sozial­politischen Abstimmungen im Bundestag mit der offenen Kapitalpartei FDP.

Bei der MLPD stimmen Wort und Tat überein. Hier sind nicht nur rund 75 Prozent der Mitglieder Arbeiter oder einfache Angestellte, auch die Parteiführung besteht mehrheitlich aus Arbeitern. Wer die Gesellschaft grundsätzlich verändern will, muss die revolutionäre Arbeiterpartei MLPD stärken, nicht die Partei des reaktionärsten Teils des Monopolkapitals, die AfD.

Der Antikommunismus

Mit dem Schlachtruf „Nie wieder Sozialismus“ ist die AfD die Speerspitze des Antikommunismus in Deutschland. Das macht sie für die Herrschenden besonders wertvoll. Die MLPD unterscheidet zwischen hoffnungsvollen Ansätzen des sozialistischen Aufbaus in der DDR und dem Verrat am Sozialismus unter Honecker. Sie hat Lehren daraus gezogen, wie der Sozialismus künftig gesichert und auf dem Weg zum Kommunismus mit einem System der Selbstkontrolle weiterentwickelt wird. Die AfD wirft dagegen Sozialismus und bürokratischen Kapitalismus in einen Topf, um den Massen den sozialistischen Ausweg zu versperren.

„Gib Antikommunismus keine Chance!“ ist eine zentrale Losung im Kampf gegen die AfD. Wer selbst den modernen Antikommunismus vertritt, wie der bürgerliche Antifaschismus, kann ihr nichts Wirksames entgegensetzen. Die MLPD tritt ein für eine breite antifaschistische Aktionseinheit auf anti-antikommunistischer Grundlage. Sie lehnt jede Art der Querfront-Zusammenarbeit mit Kräften wie der AfD ab.

Die Quintessenz

Die AfD steht als Wegbereiterin des Faschismus für den Weg in den Abgrund der kapitalistischen Barbarei – mit Faschismus, Krieg und Umweltkatastrophe. Dagegen ist der „Sozialismus … die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Er ist kein ausgedachtes Schema und schon gar keine Gleichmacherei, sondern erwächst aus dem vielfältigen Leben und Kampf der Massen. Er ist der nächste notwendige gesellschaftliche Schritt vorwärts, in dem der revolutionäre Fortschritt der Produktivkräfte zum Nutzen der ganzen Gesellschaft in Einheit mit der Natur angewandt wird.“² Was wir brauchen, ist Sozialismus statt Rechtsentwicklung und AfD!