Rote Fahne 13/2023
Warum der Sozialismus die Alternative zum Kapitalismus ist
Die Kapitalismuskritik und die Suche nach einer Alternative sind mit den Händen zu greifen. Das lässt auch den Kanzler nicht kalt. Am 13. Juni besuchte Olaf Scholz erst das Kölner Ford-Werk. Im Anschluss warnte er bei der Phil.Cologne: Karl Marx hätte „mit seinen ganzen Sachen“ am Ende nur „Quatsch“(1) hinterlassen, „das unmögliche Ideal eines paradiesischen Lebens“. Treibt da jemanden die Angst, dass sich die Arbeiterklasse dem Sozialismus zuwendet?
Neues Ansehen für den wissenschaftlichen Sozialismus
Wie zu erwarten zieht die MLPD gänzlich andere Schlussfolgerungen. Die Partei hat eine Offensive für ein neues Ansehen des wissenschaftlichen Sozialismus beschlossen. Nicht, weil die MLPD akut zur Revolution aufrufen würde. Noch besteht in Deutschland keine revolutionäre Situation. Aber wir befinden uns in einem ernsthaften Wettlauf mit der Zeit, in der es eine klare Perspektive braucht. Der Kapitalismus bedroht die Existenz der Menschheit.
Immer schneller dreht sich die Eskalationsspirale im Ukrainekrieg. Wird sie nicht gestoppt, endet sie in einem Dritten Weltkrieg. Die Umweltkrise hat sich zur globalen Umweltkatastrophe ausgewachsen, die das menschliche Leben in Frage stellt. Der überbordende Reichtum einiger weniger geht einher mit grassierender Armut bis zu Hungerkrisen.
Zugleich sind Technik, Produktion, Wissenschaft heute soweit entwickelt, dass die Lösung all dieser Menschheitsprobleme möglich ist. Wäre da nicht der Kapitalismus, der in seinem imperialistischen Stadium unter der Diktatur der Monopole alles der Maxime des Maximalprofits und der Weltmarktbeherrschung unterordnet. Damit hat er bereits irreversible Schäden angerichtet, die eine Hypothek für den sozialistischen Aufbau sind.
Die MLPD ruft alle fortschrittlichen Menschen auf, sich mit ganzer Kraft für einen neuen Aufschwung im Kampf um den Sozialismus einzusetzen. Darum findet auch bereits eine gesellschaftliche Debatte statt, die von der MLPD zielgerichtet zur Verankerung des wissenschaftlichen Sozialismus geführt werden muss.
Sozialismus – der Gegenpol zu AfD und Co.
Der AfD-Abgeordnete Rainer Kraft sagte mit Bezug zur Automobilindustrie im Bundestag: „Wir lassen es nicht zu, dass unser Land im Ökosozialismus versinkt und diese Arbeitsplätze verloren gehen.“2 Ein Elektroauto erfordert circa 30 Prozent weniger Arbeit als ein Verbrenner. Es ist nicht Ausdruck von „Ökosozialismus“, sondern von nackter kapitalistischer Profitlogik, deswegen Arbeitsplätze zu vernichten.
Im Sozialismus würde die freigewordene Arbeitskraft an anderer Stelle sinnvoll eingesetzt. Das muss man also erstmal schaffen, die Arbeitsplatzvernichtung durch die Oberkapitalisten von VW, Daimler und Co. dem Sozialismus in die Schuhe zu schieben! Die aggressive Verteidigung des Kapitalismus durch die AfD zeigt: der wissenschaftliche Sozialismus ist der Gegenpol zur dieser reaktionäre Richtung.
Sozialismus statt Diktatur der Monopole
Zu Recht kritisieren die Klimaaktivisten von Fridays for Future die herrschende Politik als verantwortungslos. Aber sie rennen gegen eine Wand, wenn Luisa Neubauer anlässlich der letzten Klimakonferenz aufruft: „Wir fordern da explizit die Bundesregierung auf, aus ihrer Blockadehaltung rauszukommen. Und auch Olaf Scholz ist da gefragt, seine Stimme zu nutzen …“3 Es fehlt doch nicht an Einsicht in gute Ideen.
Längst ist bewiesen, dass bis 2030 die Energieversorgung auf 100 Prozent erneuerbare Energien umgestellt werden könnte. Auf der Hannover-Messe betont der Geschäftsführer von GP Joule: „Wir haben genügend Fläche. Wir haben genügend Wind, wir haben genügend Solar. Wir müssen nur noch in die richtige Technik investieren, dass wir … Energie speichern …, besser verteilen können, … dann wird es sogar noch sehr sehr günstig.“4 Aber warum wird es nicht umgesetzt?
In der Energiepolitik geschieht heute nichts, was den Profitinteressen von RWE, Vattenfall und Co. widerspricht. Die 500 größten Übermonopole üben eine allseitige Diktatur über die gesamte Gesellschaft aus, haben sich den Staat untergeordnet, sind mit seinen Institutionen verschmolzen, beherrschen Medien, Bildungswesen und Kultur. Der Gegenentwurf zur Diktatur der Monopole ist die Diktatur des Proletariats.
Dieser Begriff wird mit einem wahren Trommelfeuer des Antikommunismus belegt. Schließlich könnte es einleuchten, dass man die Kapitalisten und ihre Helfershelfer unterdrücken muss, wenn man verhindern will, dass sie weiter legalisierte Verbrechen an Mensch und Natur betreiben. Jede sachliche Auseinandersetzung soll daher schon im Keim erstickt werden. Auch der Begriff der Diktatur des Proletariats braucht ein neues Ansehen! Sie bedeutet breiteste Demokratie für die Massen, vielfältige Formen der direkten Demokratie, auch Räte, die zum tragen kommen, weil der Widerstand der Kapitalisten unterdrückt wird.
Sozialismus – der nächste Schritt vorwärts
Die Sklaven kämpften gegen ihre Herren. Bauern und Leibeigenen erhoben sich gegen Adel und Kirche. Ihr Kampf war mutig und richtig, aber eine befreite Gesellschaft lag noch in weiter Ferne. Heute sind die materiellen Voraussetzungen dagegen ausgereift.
Im Schoße des Kapitalismus sind damit die Voraussetzungen der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt herangereift. Die Trägerin dieser Gesellschaft ist die Arbeiterklasse, die wiederum den Sozialismus nur zusammen mit ihren Verbündeten erreichen kann. Schüler lernen aber heute penetrant, dass wir in einer „Dienstleistungsgesellschaft“ leben, Arbeiter nicht mehr existierten oder unwichtig wären. Absurd: Allein im industriellen Bergbau arbeiten heute sieben Millionen, zusammen mit dem handwerklichen Bergbau sind es über 50 Millionen Bergarbeiter. Alles Dienstleister? Im Iran bildeten langanhaltende Streiks der Petrol- und Stahlarbeiter 2022 das Rückgrat der Entstehung einer revolutionären Situation. In Großbritannien, Frankreich und Deutschland gibt es monatelange gewerkschaftliche Streiks mit Millionen Beteiligten. Die Arbeiterklasse ist international organisiert, steht den internationalen Monopolen im Produktionsprozess direkt gegenüber, ist kampferfahren und hat ein hohes Kulturniveau. Sie ist die führende revolutionäre Kraft im Kampf um den Sozialismus. Diese Rolle muss die Arbeiterklasse annehmen und dafür selbst mit dem Einfluss der kleinbürgerlichen Denkweise fertigwerden. Darum findet in der Arbeiterbewegung selbst ein entfalteter Kampf statt.
Unvergängliche Erfolge des Sozialismus
Die sozialistische Oktoberrevolution 1917 in Russland befreite die Produktivkräfte. Bereits im russischen Zarenreich hatten Wissenschaftler ambitionierte Pläne zum Ausbau des Energiesektors, die aus Profitgründen nie umgesetzt wurden. Bis 1920 gab es gerade einmal zehn Kraftwerke. Im Sozialismus wurden innerhalb weniger Jahre 150 gebaut, vor allem Wasserkraftwerke. Bereits 1958 propagierte Mao Zedong im sozialistischen China den Aufbau von Biogasanlagen als einfache Methode der Kreislaufwirtschaft. In der Kulturrevolution wurden sie millionenfach errichtet.
Diese Erfahrungen sind kaum bekannt oder werden verzerrt, indem uns bürokratisch-kapitalistische Länder als Beweis für die angebliche Untauglichkeit des Sozialismus gezeigt werden. Heute gibt es kein sozialistisches Land mehr. Nach dem Tod Stalins in der Sowjetunion und Maos in China ergriff eine Schicht kleinbürgerlicher Bürokraten die Macht und zerstörte den Sozialismus.
Die MLPD hat grundsätzliche Lehren gezogen: Der Aufbau des Sozialismus ist nur auf Grundlage einer proletarischen Denkweise möglich. Ein ganzes System der Selbstkontrolle kann den Verrat am Sozialismus künftig verhindern.
Vereinigte sozialistische Staaten der Welt
In vereinigten sozialistischen Staaten der Welt kommt die heute hoch entwickelte internationale Produktion und Verteilung im Dienste der Menschheit und in Einheit mit der Natur voll zum tragen.